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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (710)
Verordnung (636)

In Bezug genommenes Ministerium (0/33) (0/33)

21. Wahlperiode (547)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (125)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (147)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (31)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (60)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (18)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (19)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (67)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (18)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (67)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (78)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (120)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (71)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (102)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (33)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.346)

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Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- undVerbrennungsmotoranlagen - BImSchV 44
- Gesetzestitel: Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
Familienpflegezeitgesetz - FPfZG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Familienpflegezeit
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 10, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 17, davon aktuelle RV: 13 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 19 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
Gewalthilfegesetz - GewHG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
Pflegezeitgesetz - PflegeZG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Pflegezeit
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 15, davon aktive IV: 15 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 25, davon aktuelle RV: 18 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 27 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
Anreizregulierungsverordnung - ARegV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 23, davon aktive IV: 22 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 32, davon aktuelle RV: 29 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 34 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
Urheberrechtsgesetz - UrhG
- Gesetzestitel: Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 32, davon aktive IV: 32 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 53, davon aktuelle RV: 47 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 29 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
Elektromobilitätsgesetz - EmoG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
GrEStG 1983
- Gesetzestitel: Grunderwerbsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 36, davon aktive IV: 35 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 53, davon aktuelle RV: 41 und abgeschlossene RV: 12 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 35 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
StPO
- Gesetzestitel: Strafprozeßordnung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 48, davon aktive IV: 48 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 99, davon aktuelle RV: 90 und abgeschlossene RV: 9 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 75 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026
Arbeitnehmer-Entsendegesetz - AEntG 2009
- Gesetzestitel: Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.06.2026

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