Bundesgesetze

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1.268 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.268)

  • Europawahlgesetz - EuWG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024

  • Nordsee-Befahrensverordnung - NordSBefV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024

  • StBDVÄndV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über Steuerberater, Steuerbevollmächtigte und Steuerberatungsgesellschaften
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024

  • Genossenschaftsregisterverordnung - GenRegV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Genossenschaftsregister
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 05.06.2024

  • EMAS-Privilegierungs-Verordnung - EMASPrivilegV

    • Gesetzestitel: Verordnung über immissionsschutz- und abfallrechtliche Überwachungserleichterungen für nach der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 registrierte Standorte und Organisationen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 04.06.2024

  • 37. BImSchV

    • Gesetzestitel: Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote)
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024

  • Bauproduktengesetz - BauPG 2013

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Umsetzung und Durchführung anderer Rechtsakte der Europäischen Union in Bezug auf Bauprodukte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024

  • Netzreserveverordnung - ResKV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Regelung der Beschaffung und Vorhaltung von Anlagen in der Netzreserve
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024

  • Samenspenderregistergesetz - SaRegG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Errichtung eines Samenspenderregisters und zur Regelung der Auskunftserteilung über den Spender nach heterologer Verwendung von Samen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.06.2024

  • Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt - EBABGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 31.05.2024

  • Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung - EReg-BGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der Bundesnetzagentur im Bereich der Eisenbahnregulierung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 31.05.2024

  • HöfeOÄndG 2

    • Gesetzestitel: Zweites Gesetz zur Änderung der Höfeordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.05.2024

  • Freizügigkeitsgesetz/EU - FreizügG/EU 2004

    • Gesetzestitel: Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 29.05.2024

  • Bundesvertriebenengesetz - BVFG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.05.2024

  • FRG

    • Gesetzestitel: Fremdrentengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.05.2024

  • Gesetz zur Verminderung der Staatenlosigkeit - StaatenlMindÜbkAG

    • Gesetzestitel: Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 30. August 1961 zur Verminderung der Staatenlosigkeit und zu dem Übereinkommen vom 13. September 1973 zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.05.2024

  • StaatenlÜbkG

    • Gesetzestitel: Gesetz zu dem Übereinkommen vom 28. September 1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.05.2024

  • Steueränderungsgesetz 1961 - StÄndG 1961

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Körperschaftsteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Bewertungsgesetzes, des Vermögensteuergesetzes, des Steuersäumnisgesetzes, der Reichsabgabenordnung, des Steueranpassungsgesetzes, des Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft von Berlin (West) und andere Gesetze
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.05.2024

  • SoldRehaHomG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024

  • Bodenschätzungsgesetz - BodSchätzG 2008

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024

  • Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen - BImSchV 30

    • Gesetzestitel: Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.05.2024

  • Emissionsberichterstattungsverordnung 2022 - EBeV 2022

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 16.05.2024

  • LuftVGÄndG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 13.05.2024

  • EheRG 1

    • Gesetzestitel: Erstes Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.05.2024

  • Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung - TfPV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.05.2024

  • Triebfahrzeugführerscheinverordnung - TfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.05.2024

  • Tierische Nebenprodukte-Bußgeldverordnung - TierNebBußV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung - TierNebV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • WDüngV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • BJagdGÄndG 2

    • Gesetzestitel: Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • NiSG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 23.04.2024

  • EigZulG

    • Gesetzestitel: Eigenheimzulagengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.04.2024

  • KrWaffGenV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 18.04.2024

  • FZV-Ausnahmeverordnung - FZVAusnV 2021

    • Gesetzestitel: Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.04.2024

  • KSchG

    • Gesetzestitel: Kündigungsschutzgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.04.2024

  • RSiedlGErgG 1935

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Ergänzung des Reichssiedlungsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 03.04.2024

  • BäderMeistPrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Meister für Bäderbetriebe/Geprüfte Meisterin für Bäderbetriebe
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • BauZAusbV 2002

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Bauzeichner/zur Bauzeichnerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Büromanagementkaufleute-Ausbildungsverordnung - BüroMKfAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Büromanagement und zur Kauffrau für Büromanagement
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FeinOAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinoptiker/zur Feinoptikerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FloristAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Floristen/zur Floristin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FlugElekAusbV 2013

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Fluggerätelektroniker und zur Fluggerätelektronikerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FlugMechAusbV 2013

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Fluggerätmechaniker und zur Fluggerätmechanikerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Fotografiergewerbe-Ausbildungsverordnung - FotoAusbV 2009

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Fotografen und zur Fotografin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Arbeits- und Berufsförderungsfortbildungsprüfungsverordnung - GFABPrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • IndKfmAusbV 2002

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Industriekaufmann/zur Industriekauffrau
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • IndMetMeistV 1997

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Metall
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Lebensmittelhandwerkfortbildungsprüfungsverordnung - LmhFortbPrüfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Verkaufsleiter im Lebensmittelhandwerk und Geprüfte Verkaufsleiterin im Lebensmittelhandwerk
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Prüfungsverordnung Fortbildungsabschluss kaufmännische Betriebsführung HwO - PrüVOFortkfmBf

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Fachmann für kaufmännische Betriebsführung nach der Handwerksordnung und Geprüfte Fachfrau für kaufmännische Betriebsführung nach der Handwerksordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Silberschmied-Ausbildungsverordnung - SiSchmAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Silberschmied/zur Silberschmiedin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Bachelor-Professional-in-Straßenbetriebsmanagement-Fortbildungsverordnung - StrBetrManBAProFV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Bachelor Professional in Straßenbetriebsmanagement
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • VerfGlasAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Verfahrensmechaniker Glastechnik/zur Verfahrensmechanikerin Glastechnik
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • VersFachwPrV 2008

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Fachwirt für Versicherungen und Finanzen/Geprüfte Fachwirtin für Versicherungen und Finanzen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • TauchPrV 2000

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Taucher/Geprüfte Taucherin
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.03.2024

  • Hanfeinfuhrverordnung - HanfEinfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Einfuhr von Hanf aus Drittländern
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.03.2024

  • HanfSaatV 2025

    • Gesetzestitel: Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hanf im Rahmen der Saatgutanerkennung 2025
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.03.2024

  • Konsumcannabis-Wissenschafts-Zuständigkeitsverordnung - KCanWissZustV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Festlegung der zuständigen Behörde für die Erlaubniserteilung und die Überwachung des Umgangs mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken nach dem Konsumcannabisgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.03.2024

  • EnSiTrV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur priorisierten Abwicklung von schienengebundenen Energieträgertransporten zur Sicherung der Energieversorgung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.03.2024

  • DNBG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.03.2024

  • Pflichtablieferungsverordnung - PflAV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.03.2024

  • BergRVÄndV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 16.03.2024

  • PflKartV 1986

    • Gesetzestitel: Pflanzkartoffelverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 14.03.2024

  • Saatgutverordnung - SaatV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Verkehr mit Saatgut landwirtschaftlicher Arten und von Gemüsearten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 14.03.2024

  • Pflanzenschutz-Saatgutanwendungsverordnung - PflSchSaatgAnwendV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 14.03.2024

  • SaatArtVerzV 1985

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 14.03.2024

  • SaatAufzV

    • Gesetzestitel: Saatgutaufzeichnungsverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 14.03.2024

  • Lebensmittelzusatzstoff-Durchführungsverordnung - LMZDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 07.03.2024

  • Verordnung über elektromagnetische Felder - BImSchV 26

    • Gesetzestitel: Sechsundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 04.03.2024
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