Bundesgesetze

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1.306 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.306)

  • Schuldverschreibungsgesetz - SchVG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Direktzahlungen-Durchführungsgesetz - DirektZahlDurchfG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Rückstands-Höchstmengenverordnung - RHmV 1994

    • Gesetzestitel: Verordnung über Höchstmengen an Rückständen von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf Lebensmitteln
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • VorlPflSchMAnwV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur vorläufigen Regelung der Anwendung bestimmter Pflanzenschutzmittel
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung - OGErzeugerOrgDV 2022

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der unionsrechtlichen Regelungen über Erzeugerorganisationen im Sektor Obst und Gemüse
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Weinförderverordnung - WeinFöGewV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Sektor Wein
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024

  • Verordnung über einfache Druckbehälter - ProdSG2011V 6

    • Gesetzestitel: Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • Rohrfernleitungsverordnung - RohrFLtgV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • LogAPrO

    • Gesetzestitel: Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • GewO§34cDVÄndV 3

    • Gesetzestitel: Dritte Verordnung zur Änderung der Makler- und Bauträgerverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • Hybrid-DRG-Verordnung - HybDRGV

    • Gesetzestitel: Verordnung über eine spezielle sektorengleiche Vergütung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • Wohnungsbindungsgesetz - WoBindG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • HIV-Hilfegesetz - HIVHG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 19.06.2024

  • ReHV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Ausgestaltung des Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024

  • StStatG 1995

    • Gesetzestitel: Gesetz über Steuerstatistiken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024

  • Verwaltungsdatenverwendungsgesetz - VwDVG 2010

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Verwendung von Verwaltungsdaten für Zwecke der Wirtschaftsstatistiken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024

  • Altes Land Pflanzenschutzverordnung - AltLandPflSchV 2015

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in bestimmten Gebieten von Hamburg und Niedersachsen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 18.06.2024

  • Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung - ZVFV 2022

    • Gesetzestitel: Verordnung über Formulare für die Zwangsvollstreckung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • BSH-Gebührenverordnung - BSHGebV 2018

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • Schornsteinfeger-Ausbildungsverordnung - SchfAusbV 2012

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger und zur Schornsteinfegerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • Schornsteinfegermeisterverordnung - SchoMstrV 2016

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Schornsteinfeger-Handwerk
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • Alkoholhaltige Getränke-Verordnung - SpiritV

    • Gesetzestitel: Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • HonigV 2004

    • Gesetzestitel: Honigverordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.06.2024

  • GSGV 13

    • Gesetzestitel: Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aerosolpackungsverordnung)
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2024

  • MoselVtrFRA/LUXG

    • Gesetzestitel: Gesetz zu dem Vertrag vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2024

  • Atomrechtliche Deckungsvorsorge-Verordnung - AtDeckV 1977

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Deckungsvorsorge nach dem Atomgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2024

  • Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung - AtZüV

    • Gesetzestitel: Verordnung für die Überprüfung der Zuverlässigkeit zum Schutz gegen Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe nach dem Atomgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2024

  • LwAusbV 1995

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Landwirt/zur Landwirtin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2024

  • Milch- und Margarinegesetz - MilchMargG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Milch, Milcherzeugnisse, Margarineerzeugnisse und ähnliche Erzeugnisse
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 13.06.2024

  • BABauRaumOG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024

  • BlauzungenV

    • Gesetzestitel: Verordnung zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024

  • Bundeswehrfinanzierungs- und sondervermögensgesetz - BwFinSVermG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024

  • HAG

    • Gesetzestitel: Heimarbeitsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024

  • Telekommunikationsmodernisierungsgesetz - TKModG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) und zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 12.06.2024

  • SprengV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Verordnung zum Sprengstoffgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024

  • SprengV 3

    • Gesetzestitel: Dritte Verordnung zum Sprengstoffgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024

  • WG

    • Gesetzestitel: Wechselgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 11.06.2024

  • LogopG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Beruf des Logopäden
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024

  • Zertifizierter-Verwalter-Prüfungsverordnung - ZertVerwV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum zertifizierten Verwalter nach dem Wohnungseigentumsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.06.2024

  • Familienrechtsänderungsgesetz - FamRÄndG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Vereinheitlichung und Änderung familienrechtlicher Vorschriften
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024

  • Europawahlgesetz - EuWG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 07.06.2024

  • Nordsee-Befahrensverordnung - NordSBefV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024

  • StBDVÄndV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über Steuerberater, Steuerbevollmächtigte und Steuerberatungsgesellschaften
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 06.06.2024

  • Genossenschaftsregisterverordnung - GenRegV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Genossenschaftsregister
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 05.06.2024

  • EMAS-Privilegierungs-Verordnung - EMASPrivilegV

    • Gesetzestitel: Verordnung über immissionsschutz- und abfallrechtliche Überwachungserleichterungen für nach der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 registrierte Standorte und Organisationen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 04.06.2024

  • 37. BImSchV

    • Gesetzestitel: Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote)
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024

  • Bauproduktengesetz - BauPG 2013

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Umsetzung und Durchführung anderer Rechtsakte der Europäischen Union in Bezug auf Bauprodukte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024

  • Samenspenderregistergesetz - SaRegG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Errichtung eines Samenspenderregisters und zur Regelung der Auskunftserteilung über den Spender nach heterologer Verwendung von Samen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.06.2024

  • Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt - EBABGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 31.05.2024

  • Eisenbahnregulierungs-Gebührenverordnung - EReg-BGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der Bundesnetzagentur im Bereich der Eisenbahnregulierung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 31.05.2024

  • HöfeOÄndG 2

    • Gesetzestitel: Zweites Gesetz zur Änderung der Höfeordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 31.05.2024

  • Alkoholsteuerverordnung - AlkStV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Alkoholsteuergesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.05.2024

  • Biersteuerverordnung - BierStV 2010

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Biersteuergesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.05.2024

  • Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung - SchaumwZwStV 2010

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 30.05.2024

  • Freizügigkeitsgesetz/EU - FreizügG/EU 2004

    • Gesetzestitel: Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 29.05.2024

  • Bundesvertriebenengesetz - BVFG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.05.2024

  • FRG

    • Gesetzestitel: Fremdrentengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 29.05.2024

  • Gesetz zur Verminderung der Staatenlosigkeit - StaatenlMindÜbkAG

    • Gesetzestitel: Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 30. August 1961 zur Verminderung der Staatenlosigkeit und zu dem Übereinkommen vom 13. September 1973 zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.05.2024

  • StaatenlÜbkG

    • Gesetzestitel: Gesetz zu dem Übereinkommen vom 28. September 1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.05.2024

  • Steueränderungsgesetz 1961 - StÄndG 1961

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Körperschaftsteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Bewertungsgesetzes, des Vermögensteuergesetzes, des Steuersäumnisgesetzes, der Reichsabgabenordnung, des Steueranpassungsgesetzes, des Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft von Berlin (West) und andere Gesetze
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.05.2024

  • SoldRehaHomG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024

  • Bodenschätzungsgesetz - BodSchätzG 2008

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 24.05.2024

  • Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen - BImSchV 30

    • Gesetzestitel: Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.05.2024

  • Emissionsberichterstattungsverordnung 2022 - EBeV 2022

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 16.05.2024

  • LuftVGÄndG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 13.05.2024

  • EheRG 1

    • Gesetzestitel: Erstes Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 10.05.2024

  • Triebfahrzeugführerschein-Prüfungsverordnung - TfPV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die theoretische Prüfung für den Erwerb des Triebfahrzeugführerscheins
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.05.2024

  • Triebfahrzeugführerscheinverordnung - TfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 01.05.2024

  • Tierische Nebenprodukte-Bußgeldverordnung - TierNebBußV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung - TierNebV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • WDüngV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.04.2024

  • NiSG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 23.04.2024

  • EigZulG

    • Gesetzestitel: Eigenheimzulagengesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 22.04.2024

  • KrWaffGenV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 18.04.2024

  • FZV-Ausnahmeverordnung - FZVAusnV 2021

    • Gesetzestitel: Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 17.04.2024

  • RSiedlGErgG 1935

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Ergänzung des Reichssiedlungsgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 03.04.2024

  • BäderMeistPrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Meister für Bäderbetriebe/Geprüfte Meisterin für Bäderbetriebe
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • BauZAusbV 2002

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Bauzeichner/zur Bauzeichnerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Büromanagementkaufleute-Ausbildungsverordnung - BüroMKfAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Büromanagement und zur Kauffrau für Büromanagement
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FeinOAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinoptiker/zur Feinoptikerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FloristAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Floristen/zur Floristin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FlugElekAusbV 2013

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Fluggerätelektroniker und zur Fluggerätelektronikerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • FlugMechAusbV 2013

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Fluggerätmechaniker und zur Fluggerätmechanikerin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Fotografiergewerbe-Ausbildungsverordnung - FotoAusbV 2009

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Fotografen und zur Fotografin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Arbeits- und Berufsförderungsfortbildungsprüfungsverordnung - GFABPrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • IndKfmAusbV 2002

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Industriekaufmann/zur Industriekauffrau
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • IndMetMeistV 1997

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Metall
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Lebensmittelhandwerkfortbildungsprüfungsverordnung - LmhFortbPrüfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Verkaufsleiter im Lebensmittelhandwerk und Geprüfte Verkaufsleiterin im Lebensmittelhandwerk
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Prüfungsverordnung Fortbildungsabschluss kaufmännische Betriebsführung HwO - PrüVOFortkfmBf

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Fachmann für kaufmännische Betriebsführung nach der Handwerksordnung und Geprüfte Fachfrau für kaufmännische Betriebsführung nach der Handwerksordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Silberschmied-Ausbildungsverordnung - SiSchmAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Silberschmied/zur Silberschmiedin
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • Bachelor-Professional-in-Straßenbetriebsmanagement-Fortbildungsverordnung - StrBetrManBAProFV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Bachelor Professional in Straßenbetriebsmanagement
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • VerfGlasAusbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Berufsausbildung zum Verfahrensmechaniker Glastechnik/zur Verfahrensmechanikerin Glastechnik
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • VersFachwPrV 2008

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Fachwirt für Versicherungen und Finanzen/Geprüfte Fachwirtin für Versicherungen und Finanzen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.03.2024

  • TauchPrV 2000

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Taucher/Geprüfte Taucherin
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 25.03.2024

  • Hanfeinfuhrverordnung - HanfEinfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Einfuhr von Hanf aus Drittländern
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.03.2024

  • HanfSaatV 2025

    • Gesetzestitel: Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hanf im Rahmen der Saatgutanerkennung 2025
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 21.03.2024

  • EnSiTrV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur priorisierten Abwicklung von schienengebundenen Energieträgertransporten zur Sicherung der Energieversorgung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 21.03.2024

  • DNBG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.03.2024

  • Pflichtablieferungsverordnung - PflAV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 17.03.2024

  • PflKartV 1986

    • Gesetzestitel: Pflanzkartoffelverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 14.03.2024
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