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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (725)
Verordnung (657)

In Bezug genommenes Ministerium (0/34) (0/34)

21. Wahlperiode (625)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (10)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (129)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (158)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (63)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (22)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (23)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (7)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (78)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (79)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (95)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (132)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (24)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (70)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (104)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (34)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.382)

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ErbStG 1974
- Gesetzestitel: Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 31, davon aktive IV: 30 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 53, davon aktuelle RV: 41 und abgeschlossene RV: 12 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 61 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
KStG 1977
- Gesetzestitel: Körperschaftsteuergesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 45, davon aktive IV: 45 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 113, davon aktuelle RV: 91 und abgeschlossene RV: 22 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 108 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 18, davon aktive IV: 18 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 16 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
UWG 2004
- Gesetzestitel: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 86, davon aktive IV: 85 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 129, davon aktuelle RV: 110 und abgeschlossene RV: 19 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 170 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung - AZAV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Voraussetzungen und das Verfahren zur Akkreditierung von fachkundigen Stellen und zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
SGB 3
- Gesetzestitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 48, davon aktive IV: 47 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 79, davon aktuelle RV: 65 und abgeschlossene RV: 14 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 74 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
Filmförderungsgesetz - FFG 2025
- Gesetzestitel: Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
Urheberrechtsgesetz - UrhG
- Gesetzestitel: Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 36, davon aktive IV: 36 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 58, davon aktuelle RV: 51 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 32 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
ROG 2008
- Gesetzestitel: Raumordnungsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 64, davon aktive IV: 62 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 122, davon aktuelle RV: 95 und abgeschlossene RV: 27 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 112 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026
Stromnetzentgeltverordnung - StromNEV
- Gesetzestitel: Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 84, davon aktive IV: 84 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 122, davon aktuelle RV: 109 und abgeschlossene RV: 13 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 143 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.08.2026

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