Bundesgesetze

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1.268 Bundesgesetze zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Gefundene Bundesgesetze (1.268)

  • UVPBergbV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Seeleute-Befähigungsverordnung - See-BV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Befähigungen der Seeleute in der Seeschifffahrt
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • SeeArbG

    • Gesetzestitel: Seearbeitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen - BImSchV 13 2021

    • Gesetzestitel: Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • GOZ 1987

    • Gesetzestitel: Gebührenordnung für Zahnärzte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Zahntechnikermeisterverordnung - ZahntechMstrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zahntechniker-Handwerk
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EntsorgFondsGZVereinnV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Vereinnahmung von Zahlungen nach dem Entsorgungsfondsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt - GGVSEB

    • Gesetzestitel: Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • ODV

    • Gesetzestitel: Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Aromendurchführungsverordnung - AromenDV

    • Gesetzestitel: Durchführungsverordnung über Aromen und Aromen enthaltende Lebensmittel
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Schienenlärmschutzgesetz - SchlärmschG

    • Gesetzestitel: Gesetz zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung - UkraineAufenthÜV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Mikrozensusgesetz - MZG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und die Arbeitsmarktbeteiligung sowie die Wohnsituation der Haushalte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • WoBerichtsG

    • Gesetzestitel: Wohnungslosenberichterstattungsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • KfW-Verordnung - KfWV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • GKVStabG 2003

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahre 2003
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Agrarstatistikgesetz - AgrStatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Agrarstatistiken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Explosionsschutzprodukteverordnung - GSGV 11 2016

    • Gesetzestitel: Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Wirtschaftssicherstellungsverordnung - WiSiV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung - LMIDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz - UrhDaG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Besondere Gebührenverordnung BMEL - BMELBGebV

    • Gesetzestitel: Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in dessen Zuständigkeitsbereich
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Anhörungsverordnung - GenTAnhV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Anhörungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Beteiligungsverordnung - GenTBetV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Beteiligung des Rates, der Kommission und der Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Verfahren zur Genehmigung von Freisetzungen und Inverkehrbringen sowie im Verfahren bei nachträglichen Maßnahmen nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Notfallverordnung - GenTNotfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Erstellung von außerbetrieblichen Notfallplänen und über Informations-, Melde- und Unterrichtungspflichten
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung - GenTPflEV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Gentechnik-Verfahrensverordnung - GenTVfV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Antrags- und Anmeldeunterlagen und über Genehmigungs- und Anmeldeverfahren nach dem Gentechnikgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Marktorganisationsgesetz - MOG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Anzeige- und Erlaubnisverordnung - AbfAEV

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Abfallbeauftragtenverordnung - AbfBeauftrV 2017

    • Gesetzestitel: Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung - Pkw-EnVKV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch, Stromverbrauch, CO2-Emissionen und Energiekosten neuer Personenkraftwagen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EGInsO

    • Gesetzestitel: Einführungsgesetz zur Insolvenzordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • ProdGewStatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Nahrungsergänzungsmittelverordnung - NemV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BauSparVetrAbwV

    • Gesetzestitel: Durchführungs- und Ergänzungsverordnung über die vereinfachte Abwicklung von Bausparverträgen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BauSparVetrAbwV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Durchführungs- und Ergänzungsverordnung über die vereinfachte Abwicklung von Bausparverträgen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • KapMuG

    • Gesetzestitel: Gesetz über Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • RBkG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Deutsche Reichsbank
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • UmwStG 1995

    • Gesetzestitel: Umwandlungssteuergesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Wertpapierinstituts-Anzeigenverordnung - WpI-AnzV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Wertpapierinstitutsgesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BGRWG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Fahrpersonalgesetz - FahrpersStG

    • Gesetzestitel: Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Lastenausgleichsgesetz - LAG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Lastenausgleich
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • LStHVDV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über die Lohnsteuerhilfevereine
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • VStGB

    • Gesetzestitel: Völkerstrafgesetzbuch
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - BImSchV 35

    • Gesetzestitel: Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EU-FahrgRBusG

    • Gesetzestitel: EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • EU-FahrgRSchG

    • Gesetzestitel: EU-Fahrgastrechte-Schifffahrt-Gesetz
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung - KlFzKV-BinSch

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • See-Sportbootverordnung - SeeSpbootV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Sportseeschifferscheinverordnung - SportSeeSchV

    • Gesetzestitel: Verordnung über den Erwerb von Sportsee- und Sporthochseeschifferscheinen und die Besetzung von Traditionsschiffen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Wasserskiverordnung - WasSkiV 1990

    • Gesetzestitel: Verordnung über das Wasserskilaufen auf den Binnenschiffahrtsstraßen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • KSAbg2024V

    • Gesetzestitel: Künstlersozialabgabe-Verordnung 2024
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • ÄArbVtrG

    • Gesetzestitel: Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • SortSchG 1985

    • Gesetzestitel: Sortenschutzgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BierStDB

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung des Vorläufigen Biergesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BierStGemBY/BAG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Eintritt der Freistaaten Bayern und Baden in die Biersteuergemeinschaft
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BierStGemWÜG

    • Gesetzestitel: Gesetz über den Eintritt des Freistaats Württemberg in die Biersteuergemeinschaft
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • BierV

    • Gesetzestitel: Bierverordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • GAP-Ausnahmen-Verordnung - GAPAusnV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Anwendung der Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standards) 7 und 8 für das Antragsjahr 2023
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Landeplatz-LärmschutzV - LärmschutzV

    • Gesetzestitel: Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • TÄHAV

    • Gesetzestitel: Verordnung über tierärztliche Hausapotheken
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 28.06.2024

  • Preisbremsen-Entlastungsrückforderungsverordnung - PBRüV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Rückforderung überzahlter Entlastungen nach dem Strompreisbremsegesetz und dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz sowie zum Übergang von Rückforderungsansprüchen auf den Bund
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Telekommunikations-Überwachungsverordnung - TKÜV 2005

    • Gesetzestitel: Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Trinkwassereinzugsgebieteverordnung - TrinkwEGV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • DüngMSaatG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung der Düngemittel- und Saatgutversorgung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • VwZG 2005

    • Gesetzestitel: Verwaltungszustellungsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Rentenübersichtsgesetz - RentÜG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Wirtschaftsprüferprüfungsverordnung - WiPrPrüfV

    • Gesetzestitel: Prüfungsverordnung für Wirtschaftsprüfer nach §§ 14 und 131l der Wirtschaftsprüferordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Wirtschaftsprüfungsexamens-Anrechnungsverordnung - WPAnrV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Voraussetzungen der Anerkennung von Studiengängen nach § 8a der Wirtschaftsprüferordnung und über die Anrechnung von Prüfungsleistungen aus Studiengängen nach § 13b der Wirtschaftsprüferordnung
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • IntWarenBezÜbkV

    • Gesetzestitel: Verordnung zu dem Internationalen Übereinkommen vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren und zu dem Änderungsprotokoll vom 24. Juni 1986
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Wahlordnung - BetrVGDV1WO

    • Gesetzestitel: Erste Verordnung zur Durchführung des Betriebsverfassungsgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • DtFrJWVorRV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an das Deutsch-Französische Jugendwerk
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • DtPlJWAbkV

    • Gesetzestitel: Verordnung zu dem Abkommen vom 17. Juni 1991 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über das Deutsch-Polnische Jugendwerk
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Antimissbrauchsbeauftragtengesetz - UBSKMG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Einrichtung der oder des Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Hochbaustatistikgesetz - HBauStatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Statistik der Bautätigkeit im Hochbau und die Fortschreibung des Wohnungsbestandes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gemeinschaftspatentgesetz - GPatG

    • Gesetzestitel: Gesetz über das Gemeinschaftspatent und zur Änderung patentrechtlicher Vorschriften
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Datennutzungsgesetz - DNG

    • Gesetzestitel: Gesetz für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Mindestlohnmeldeverordnung - MiLoMeldV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Meldepflichten nach dem Mindestlohngesetz, dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung - ABBV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • AEG 1994

    • Gesetzestitel: Allgemeines Eisenbahngesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • EG-ObstGemüseV

    • Gesetzestitel: Verordnung über EU-Normen für Obst und Gemüse
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • QNormBanV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Qualitätsnormen für Bananen
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • GPSGV 2

    • Gesetzestitel: Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug)
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • BAStrlSchG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung - FZulBV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gefahrgutbeauftragtenverordnung - GbV 2011

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gefahrgut-Ausnahmeverordnung - GGAV 2002

    • Gesetzestitel: Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Gefahrgutkostenverordnung - GGKostV 2013

    • Gesetzestitel: Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • KryptoFAV

    • Gesetzestitel: Verordnung über Kryptofondsanteile
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Ausgleichsleistungsgesetz - AusglLeistG

    • Gesetzestitel: Gesetz über staatliche Ausgleichsleistungen für Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grundlage, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • AuslPflKrGewQSG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Sicherung der Qualität der Gewinnung von Pflegekräften aus dem Ausland
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Elektrizitätssicherungsverordnung - EltSV

    • Gesetzestitel: Verordnung zur Sicherung der Elektrizitätsversorgung in einer Versorgungskrise
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung - AMG1976ZSAusnV

    • Gesetzestitel: Verordnung über die Zulassung von Ausnahmen von Vorschriften des Arzneimittelgesetzes für die Bereiche des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Bundeswehr, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizeien der Länder sowie der Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit nach § 79 Absatz 4a des Arzneimittelgesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte - BImSchV 5 1993

    • Gesetzestitel: Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • In Bezug genommen von:
    • Letzte Bezugnahme am: 27.06.2024

  • BKleingG

    • Gesetzestitel: Bundeskleingartengesetz
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • Deutsche-Welle-Gesetz - DWG

    • Gesetzestitel: Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts "Deutsche Welle"
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024

  • DWGÄndG

    • Gesetzestitel: Gesetz zur Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes
    • In Bezug genommen von:

      • Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]

      • Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]

      • Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0

    • Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024
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