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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelles und früheres Recht
Aktuelles Recht
Früheres Recht

Art des Rechts (0/2) (0/2)

Gesetz (725)
Verordnung (657)

In Bezug genommenes Ministerium (0/34) (0/34)

21. Wahlperiode (625)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (10)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (129)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (158)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (26)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (51)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (63)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (22)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (23)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (7)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (78)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (79)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (95)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (132)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (24)
20. Wahlperiode (593)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (181)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (82)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (45)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (70)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (38)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (59)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (92)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (104)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (34)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Gefundene Bundesgesetze (1.382)

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JuSchG
- Gesetzestitel: Jugendschutzgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 37, davon aktive IV: 35 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 52, davon aktuelle RV: 45 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 46 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2026
ErsatzbaustoffVEV/BBodSchVNeuf/DepV2009uaÄndV
- Gesetzestitel: Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 12, davon aktive IV: 12 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 07.08.2026
Energieeffizienzgesetz - EnEfG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 99, davon aktive IV: 99 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 138, davon aktuelle RV: 126 und abgeschlossene RV: 12 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 123 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
Wärmeplanungsgesetz - WPG
- Gesetzestitel: Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 74, davon aktive IV: 72 und frühere IV: 2 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 115, davon aktuelle RV: 95 und abgeschlossene RV: 20 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 101 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
Holzhandels-Sicherungs-Gesetz - HolzSiG
- Gesetzestitel: Gesetz gegen den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
HGB
- Gesetzestitel: Handelsgesetzbuch
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 91, davon aktive IV: 87 und frühere IV: 4 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 196, davon aktuelle RV: 153 und abgeschlossene RV: 43 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 247 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
SVIKG
- Gesetzestitel: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 12, davon aktive IV: 12 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 12 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
Krankenhausentgeltgesetz - KHEntgG
- Gesetzestitel: Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 70, davon aktive IV: 69 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 170, davon aktuelle RV: 128 und abgeschlossene RV: 42 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 187 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
BBiG 2005
- Gesetzestitel: Berufsbildungsgesetz
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 20, davon aktive IV: 20 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 26, davon aktuelle RV: 22 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 17 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026
Handwerksordnung - HwO
- Gesetzestitel: Gesetz zur Ordnung des Handwerks
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 12, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 06.08.2026

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