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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TrinkwEGV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

Bundesregierung (4)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/10) (0/10)

Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (3)
- Land- und Forstwirtschaft (3)
Umwelt (4)
- Artenschutz/Biodiversität (2)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (4)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

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SG2406110003 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Mindestanforderung a. d. Wiederverwendung kommunalen Abwassers für die landwirtschaftl. Bewässerung
  
  Der DVGW begrüßt die mit der Änderung des WHG geplante Ergänzung und Durchführung der Verordnung (EU) 2020/741 über Mindestanforderungen an die Wiederverwendung kommunalen Abwassers für die landwirtschaftliche Bewässerung. Aber er hält es für den vorsorgenden Schutz der Trinkwasserressourcen für zwingend erforderlich und möglich, bereits im WHG den Ausschluss der Wasserwiederverwendung auf die Schutzzone III von Wasserschutzgebieten und Trinkwassereinzugsgebiete gemäß WHG und TrinkwEGV auszuweiten.
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 19.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUV): Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  22.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
Zusätzlich gefunden in:
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Trinkwassereinzugsgebiete gemäß WHG und TrinkwEGV auszuweiten. ..., ...zugsgebiete, die gemäß § 6 TrinkwEGV festgelegt worden sind...
SG2409300060 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen (GeoWG)
  
  Das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoWG) zielt darauf ab, die Genehmigungsverfahren für diese Anlagen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Dies soll durch eine uneingeschränkte Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses, Regelungen zum vorzeitigen Beginn, vereinfachte berg- und wasserrechtliche Genehmigungserfordernisse sowie verkürzte Beteiligungspflichten der zuständigen Behörden erreicht werden. Der DVGW weist jedoch darauf hin, dass der Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung in Wasserschutzgebieten und Trinkwassereinzugsgebieten weiterhin gewährleistet sein muss.
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
- Adressatenkreis:
  
  17.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  BBergG [alle SG hierzu]
Zusätzlich gefunden in:
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Trinkwassereinzugsgebieten gemäß TrinkwEGV. § 5 Vorzeitiger..., ...Trinkwassereinzugsgebieten gemäß TrinkwEGV ein öffentliches Interesse..., ...Trinkwassereinzugsgebieten ge- mäß TrinkwEGV. Soweit für das Vorhaben...
SG2405280026 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beteiligungsprozess für ein "Zukunftsprogramm Pflanzenschutz"
  
  Das Regelungsvorhaben betrifft das "Zukunftsprogramm Pflanzenschutz" des BMEL. Die AöW fordert hierbei verpflichtende Maßnahmen zur Reduktion des Einsatzes chemischer Pestizide, Transparenz bei deren Anwendung und Kosteninternalisierung. Die AöW fordert auch ein Monitoring der Pestizidverbreitung und -auswirkungen, den Verzicht auf chemische Pestizide in Trinkwasserschutzgebieten. Wasserversorger sollen digital und transparent über die Anwendung von Pestiziden informiert werden.
- Bereitgestellt von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 28.05.2024
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  PflSchAnwV 1992 [alle SG hierzu]
  
  TrinkwEGV [alle SG hierzu]
Zusätzlich gefunden in:
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  
  ...Trinkwassereinzugsgebieteverordnung (TrinkwEGV) müssen die Wasserversorger...
SG2412060004 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beteiligungsprozess für ein "Zukunftsprogramm Pflanzenschutz"
  
  Das Regelungsvorhaben betrifft das "Zukunftsprogramm Pflanzenschutz" des BMEL. Die AöW fordert hierbei verpflichtende Maßnahmen zur Reduktion des Einsatzes chemischer Pestizide, Transparenz bei deren Anwendung und Kosteninternalisierung. Die AöW fordert auch ein Monitoring der Pestizidverbreitung und -auswirkungen, den Verzicht auf chemische Pestizide in Trinkwasserschutzgebieten. Wasserversorger sollen digital und transparent über die Anwendung von Pestiziden informiert werden.
- Bereitgestellt von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 06.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  09.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  PflSchAnwV 1992 [alle SG hierzu]
  
  TrinkwEGV [alle SG hierzu]

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SG2409300060 (PDF - 4 Seiten)

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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2405280026 (PDF - 2 Seiten)

Zusätzlich gefunden in:

Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens

SG2412060004 (PDF - 3 Seiten)