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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"PlanSiG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (4)
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SG2406200078 (PDF, 11 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke e.V. (BDW e.V.) am 20.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Vereinfachung und Beschleunigung wasserrechtlicher Genehmigungsverfahren
Empfehlung zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) mit dem Ziel der Vereinfachung und Beschleunigung wasserrechtlicher Genehmigungsverfahren. Dazu werden Vorschläge zur Einführung einer verpflichtenden Vorantragskonferenz, für Fristsetzungen und -verkürzungen, Standardisierung von Methoden und Digitalisierung der Verfahren gemacht.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (14.05.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMWK (15.05.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) gelten entsprechend...., ...Schritte in Anwendung des PlanSiG gleichfalls in digitaler..., ... Form erfolgen (§§ 2-5 PlanSiG); dies gilt unabhängig..., ...Bestimmungen der §§ 1, 6 und 7 PlanSiG, d.h. ggf. auch für den Fall, dass in § 1 PlanSiG nicht mehr auf das WHG..., ...genommen oder nach § 7 PlanSiG die zeitliche Geltungsdauer des PlanSiG beendet würde. Die ...
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SG2412170045 (PDF, 8 Seiten)
- Bereitgestellt von: Partnerschaft für Finanzdigitalisierung am 17.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Rahmenbedingungen für KMU bei der Finanzdigitalisierung
Die Partnerschaft für Finanzdienstleistungen setzt sich für bessere Rahmenbedingungen zur Digitalisierung finanzieller Geschäftsprozesse in KMU ein. Zur Sicherung von Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit sind folgende Maßnahmen notwendig, um die Digitalisierung in KMU zu fördern und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken: (1) Bürokratieabbau: Entlastung der KMU für mehr Zeit zur Finanzdigitalisierung. (2) Steuerlastsenkung: Reform der Unternehmensbesteuerung zur Verbesserung der Investitionsbedingungen. (3) Fachkräftemangel bekämpfen: Stärkere Unterstützung der dualen Ausbildung, Anreize für Weiterbildung und Umschulung. (4) Ausbau digitaler Infrastruktur: Flächendeckender Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen.
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Adressatenkreis:
Bundestag: Fraktionen/Gruppen (15.10.2024) [alle SG dorthin], Mitglieder des Bundestages (15.10.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BKAmt (15.10.2024) [alle SG dorthin], BMWK (15.10.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (4):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) notwendig sind. Zusätzlich...
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SG2406270188 (PDF, 37 Seiten)
- Bereitgestellt von: K+S Aktiengesellschaft am 27.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Die K+S AG strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG)
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BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (03.04.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Rechtsgebieten §§ 3, 4 PlanSiG (mit Einschränkungen)...
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SG2407010003 (PDF, 37 Seiten)
- Bereitgestellt von: K+S Aktiengesellschaft am 01.07.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Die K+S AG strebt zügige, verlässliche und rechtssichere Planungs- und Genehmigungsprozesse auf allen staatlichen Ebenen an sowie effektive Verwaltungsstrukturen, die Investitionssicherheit schaffen und Planungssicherheit ermöglichen. Nur so kann die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands reduziert und die Resilienz der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (5. VwVfÄndG)
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BR-Drs. 369/23
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (03.04.2024) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Rechtsgebieten §§ 3, 4 PlanSiG (mit Einschränkungen)...