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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"53/25"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/10) (0/10)

Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Wirtschaft (1)
- Verbraucherschutz (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2512180168 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Festsetzung eines Rückstandshöchstgehalts für Fluorid in Tee (Camellia sinensis) unter der Verordnung (EG) Nr. 396/2005
  
  Forderung nach einer Erhöhung des derzeit gültigen Rückstandshöchstgehalts für Fluorid in Tee (Camellia sinensis) unter der Verordnung (EG) Nr. 396/2005
- Bereitgestellt von: Deutscher Tee & Kräutertee Verband e.V. am 18.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  24.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...968.7 1430 Green tea 53 25 395 856 959.9 1342 ...
SG2503310353 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Veränderungen zur praktischen Umsetzung der Zustellungsvordruckverordnung (ZustVV)
  
  Die praxistaugliche Gestaltung der Verordnung, einschließlich der Ausgestaltung des äußeren Umschlags und der Benachrichtigungskarte sowie die Einführung einer Versionierung für die Zustellungsurkunde und die angemessene zeitliche Umsetzung.
- Bereitgestellt von: Deutsche Post AG am 02.04.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 53/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Zweite Verordnung zur Änderung der Zustellungsvordruckverordnung
- Adressatenkreis:
  
  21.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZustVV [alle SG hierzu]