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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GrdstVG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/10) (0/10)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/8) (0/8)

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Wohnen (1)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (1)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Wirtschaft (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2508070010 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung: Überarbeitung des Bauplanungsrechts (BauGB und BauNVO)
  
  Vereinfachungen für den Wohnungsbau, Betonung der Klimaanpassung und des Klimaschutzes im Städtebaurecht, Stärkung der Digitalisierung sowie weitere Maßnahmen im Bereich des Bodenrechts, des Besonderen Städtebaurechts und zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 07.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Adressatenkreis:
  
  16.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (11):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  BauNVO [alle SG hierzu]
  
  PlanzV 90 [alle SG hierzu]
  
  ROG 2008 [alle SG hierzu]
  
  KAnG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 32 [alle SG hierzu]
  
  HOAI 2013 [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  WindBG [alle SG hierzu]
  
  GrdstVG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
SG2508180005 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  DAV fordert schnellere Umsetzung der begrüßenswerten Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen
  
  Der DAV begrüßt den aktualisierten Gesetzesentwurf als wichtigen Schritt in der Digitalisierung des Notariats. Von diesem ist eine Kosten- und Zeitersparnis zu erwarten, sowohl bei Notariaten und Behörden wie auch bei den Urkundsbeteiligten. Der DAV wünscht aber, dass der Zeitplan für die verpflichtende Einführung der digitalen Übermittlung von Dokumenten deutlich beschleunigt wird, da erheblicher Mehraufwand entsteht, solange nur ein Teil der Behörden bereits die digitale Übermittlung nutzt. Ein langer Zeitraum für die Umsetzung der Digitalisierung konterkariert die Zielsetzung des Gesetzesentwurfs.
- Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.08.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  04.08.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  BeurkG [alle SG hierzu]
  
  ERVV [alle SG hierzu]
  
  GBO [alle SG hierzu]
  
  FamFG [alle SG hierzu]
  
  GrEStG 1983 [alle SG hierzu]
  
  ErbStG 1974 [alle SG hierzu]
  
  ErbStDV 1998 [alle SG hierzu]
  
  GwG 2017 [alle SG hierzu]
  
  SachenRBerG [alle SG hierzu]
  
  GrdstVV [alle SG hierzu]
  
  GrdstVG [alle SG hierzu]