Stellungnahmen/Gutachten

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249 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"NABEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (249)

  • SG2409190004 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      TK-NABEG: Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau

      TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG): Verbesserung der Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau von Glasfaser- und 5G-Netzen durch Umsetzung der Maßnahmen aus der Gigabitstrategie der Bundesregierung und des Bund-Länder- „Deutschlandpaktes“. Abbau bürokratischer Hürden und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Beibehaltung und Förderung des Infrastrukturwettbewerbs. Vermeidung zusätzlicher Belastungen und Risiken für die netzausbauenden Unternehmen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Telekom AG am 19.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 21.08.2024

        • Bundesregierung:

      • 03.09.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) Deutsche Telekom AG..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 2 Gesamtbewertung..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG) ist daran zu messen, ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 3 nur ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 4 mit ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 5 Um der..., ...Ausnahmetatbestände im TK-NABEG bereits mit umzusetzen..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 6 Netzausbaubeschleunigung..., ... Interesses wird das TK-NABEG seinem Namen gerecht...., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 7 6. §..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 8 7. §..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 9 daher..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 10 h) ..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 11 Versorgungsauflagen..., ...Personalengpässen in Behörden. Das TK-NABEG ist jetzt die Gelegenheit..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 12 werden..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 13 TKG..., ...Kabinettsbeschluss für ein TK-NABEG vom 24.07.2024 14 b) ..., ...Kabinettsbeschluss zum TKNABEG hierzu keine Änderungsvorschläge...

  • SG2406130066 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-NABEG droht zur Netzausbau-Bremse..., ...Ressortabstimmung zum TK-NABEG Verschärfungen im Verbrau...

  • SG2408300010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)

      Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen soll unter anderem die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, insbesondere durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes durch das TK-NABEG oder durch ein anderes Änderungsgesetzes würden wir auch in der neuen Legislaturperiode begrüßen. In diesem Sinne haben wir unsere Vorschläge relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 27.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) an Sie wenden. Nachdem..., ...sich der Beschluss des TK-NABEG durch das Kabinett in ..., ...beschlossenen Entwurf des TK-NABEG darlegen. Eine zentrale..., ..., dass die Ziele des TK-NABEG ausgehöhlt und somit eine..., ...voranschreitet, während das TK-NABEG, ein zur Beschleunigung...

  • SG2603300081 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...Kollisionsregelungen ins EnWG und NABEG Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den im Entwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Übertragungsnetzes gemäß BBPlG, EnWG und NABEG einschließlich zugehöriger..., ...EnLAG sowie § 1 Abs. 2 S. 1 NABEG im überragenden öffentlichen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43 ..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Regelungen in das EnWG und das NABEG zu übertragen. Artikel..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG hinter den im Referentenentwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Abs. 1 und § 75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung..., ...Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben hiervon unberührt..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG)..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ... würde damit die in den NABEG-Verfahren gemachten Erfahrungen..., ...in den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...

  • SG2411290002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu EMF-Ressourcen im TK-NABEG Als Bestandteil des..., ...Gesetzesberatung des TK-NABEG wird die Forderung erhoben...

  • SG2512180223 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2406280001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)

      Die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen soll unter anderem die Rahmenbedingungen für den Mobilfunkausbau in Deutschland verbessern. Ziel ist es, insbesondere durch die Zuschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ für den Ausbau der Telekommunikationsnetze eine wirkungsvolle Beschleunigung der Genehmigungsprozesse zu erreichen. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes durch das TK-NABEG oder durch ein anderes Änderungsgesetzes würden wir auch in der neuen Legislaturperiode begrüßen. In diesem Sinne haben wir unsere Vorschläge relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene mitgeteilt.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 29.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich die Abstimmung des TK-NABEG, beziehungsweise der Beschluss..., ...Ihnen unsere Sicht zum TK-NABEG darzulegen. Von verschiedenen..., ...sich der Beschluss des TK-NABEG zum wiederholten Male ...

  • SG2603310048 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...Kollisionsregelungen ins EnWG und NABEG Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den im Entwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Übertragungsnetzes gemäß BBPlG, EnWG und NABEG einschließlich zugehöriger..., ...EnLAG sowie § 1 Abs. 2 S. 1 NABEG im überragenden öffentlichen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., .... 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Regelungen in das EnWG und das NABEG zu übertragen. Artikel..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG hinter den im Referentenentwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Abs. 1 und § 75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung..., ...Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben hiervon unberührt..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ... würde damit die in den NABEG-Verfahren gemachten Erfahrungen..., ... den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...

  • SG2408080007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassung der Regelung in § 3 NABEG zur Höherauslastung des..., ...gültige Fassung von § 3 NABEG recht restriktiv auslegt..., ...Höchstspannungsnetzes (§ 3 NABEG): „[…] wenn und soweit..., ... des § 25 Abs. 2 Satz 3 NABEG sowie §43f Abs. 2 Satz...

  • SG2603250053 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) häufig überschrit-ten..., ... Schwellenwerte des § 3 NABEG (dazu unter 3.2) ergänzend..., ...Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) Um die Leistungsfähigkeit..., ...EnWG in Verbindung mit § 3 NABEG grundsätzlich das Anzeigeverfahren..., ...Schwellenwerte in § 3 Nr. 1 NABEG gibt es we-der eine nachvollziehbare..., ...2 EnWG i.V.m. § 3 Nr. 1 NABEG sollte erweitert werden..., ...Ergänzung in § 3 Nr. 1 c) NABEG. 10 Stellungnahme...

  • SG2512180174 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2410080022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG): Chance für einen schnelleren..., ...TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz; TK-NABEG) zielt darauf ab, den ..., ... den Beratun-gen des TK-NABEG im Rahmen des parlamentarischen..., ...sich an, im Rahmen des TK-NABEG und im Sinne einer effektiven...

  • SG2406280011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2406240241 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2603240025 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...Kollisionsregelungen ins EnWG und NABEG Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den im Entwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Übertragungsnetzes gemäß BBPlG, EnWG und NABEG einschließlich zugehöriger..., ...EnLAG sowie § 1 Abs. 2 S. 1 NABEG im überragenden öffentlichen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., .... 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Regelungen in das EnWG und das NABEG zu übertragen. Artikel..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG hinter den im Referentenentwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Abs. 1 und § 75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung..., ...Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben hiervon unberührt..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ... würde damit die in den NABEG-Verfahren gemachten Erfahrungen..., ... den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...

  • SG2603240041 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen würden..., ...Kollisionsregelungen ins EnWG und NABEG Durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG (§ 1 Abs. 2) eingeführt..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den im Entwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Übertragungsnetzes gemäß BBPlG, EnWG und NABEG einschließlich zugehöriger..., ...EnLAG sowie § 1 Abs. 2 S. 1 NABEG im überragenden öffentlichen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43 ..., ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG..., ...Regelungen in das EnWG und das NABEG zu übertragen. Artikel..., ...insbesondere des EnWG und des NABEG hinter den im Referentenentwurf..., ...insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins Leere gehen..., ...Abs. 1 und § 75a Abs. 3 NABEG. § 27a VwVfG: Die Streichung..., ...Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben hiervon unberührt..., ...des § 30a Abs. 2, 3 und 5 NABEG ebenfalls ins VwVfG in..., ...Vollständigkeitsbegriff im NABEG (z.B. §§ 9, 21 NABEG)..., ... wurden. In § 9 Abs. 3a NABEG wurde nunmehr daher die..., ... würde damit die in den NABEG-Verfahren gemachten Erfahrungen..., ...in den §§ 73 ff. VwVfG. NABEG Analoge Anpassung der...

  • SG2512190186 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2512180142 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur (sog. NABEG-Vorhaben) weiter zu beschleunigen..., ...Planfeststellung gemäß §§ 19, 20 NABEG in Kraft getreten. Gleichermaßen..., ...Bundesfachplanung gemäß §§ 6, 7 NABEG verzichten. Nachfolgend..., ...abgestimmt ist: § 5 Absatz 4 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...könnten.“ Die §§ 6 und 7 NABEG sollten entfallen. § 8 NABEG sollte ersetzt werden ..., ...entsprechend anzuwenden.“ § 34 NABEG sollte wie folgt angepasst..., ...Rechts festsetzen.“ § 35 NABEG sollte um den folgenden...

  • SG2406210190 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2412050010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:

      • 12.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... TK-NABEG: Mobilfunkausbau beschleunigen..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) hat die Bundesregierung..., ...weiter gestärkt. Das TK-NABEG bietet die Gelegenheit...

  • SG2509260102 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-NABEG: Mobilfunkausbau beschleunigen..., ...TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) hat die Bundesregierung..., ...weiter gestärkt. Das TK-NABEG bietet die Gelegenheit...

  • SG2406210013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag: I. Änderungen des NABEG 1. Änderung von § 3 NABEG..., ...“ 2. Änderung von § 5b NABEG § 5b wird wie folgt neu..., ...“ 3. Änderung von § 26 NABEG § 26 wird wie folgt geändert...

  • SG2412190056 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Maßnahmen im Bereich der Mobilfunkregulierung

      Ziel der Interessenvertretung ist es, Investitions- und Rechtssicherheit bei der Einführung neuer Technologien im Mobilfunkbereich zu gewährleisten. Beispielsweise im Bereich 6 GH setzen wir uns für eine hinreichende Mobilfunkfrequenz-Ausstattung für investierende MNOs im oberen Teil des 6GHz-Bereiches und die Zuweisung dieses Frequenzbereiches für den zellularen, öffentlichen Mobilfunk (IMT) ein.
    • Bereitgestellt von: Vodafone GmbH am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wie es der Entwurf zum TK-NABEG aktuell auch vorsieht...., ...erfreulicherweise auch im TK-NABEG adressiert durch eine ..., ...sicherstellen können (§ 106a TK-NABEG „Mitwirkung von Eigentümern...

  • SG2509250043 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Planfeststellungsbeschlüsse nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b..., ...Planfeststellungsbeschlüsse nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b...

  • SG2506300084 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anzuwenden. § 1 Abs. 2 NABEG (2) Die Errichtung und..., ...Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG...
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