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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (1)
- Migration (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
Verkehr (1)
- Güterverkehr (1)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2512170098 (PDF - 59 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Standort Bayern Unternehmensperspektiven 2025
  
  Seit 2013 befragt IW Consult im Auftrag der vbw einmal pro Jahr die Unternehmen im Freistaat, wie sie den Standort Bayern einschätzen. Die aktuelle Umfrage für das Jahr 2025 zeigt: Die Qualität der Standortfaktoren ist gegenüber dem vergangenen Jahr rückläufig und setzt damit den langfristigen Trend fort.
- Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 18.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  28.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuKIFG [alle SG hierzu]
SG2609140018 (PDF - 15 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs im Bundeshaushalt 2027
  
  Die Initiative hat zum Ziel, dass im Bundeshaushalt 2027 sowie im Wirtschaftsplan des Sondervermögens Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2027 die Förderprogramme und Investitionszuschüsse für den ÖPNV und Eisenbahnverkehr aufgestockt werden.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 14.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
  
  BT-Drs. 21/7860 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
- Adressatenkreis:
  
  04.09.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  GVFG [alle SG hierzu]
  
  RegG [alle SG hierzu]
  
  LuKIFG [alle SG hierzu]
  
  StromStG [alle SG hierzu]
  
  SGFFG [alle SG hierzu]
  
  BHO [alle SG hierzu]
  
  HG 2026 [alle SG hierzu]