Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Förderung des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs im Bundeshaushalt 2027

Angegeben von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 14.09.2026

Beschreibung:
Die Initiative hat zum Ziel, dass im Bundeshaushalt 2027 sowie im Wirtschaftsplan des Sondervermögens Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2027 die Förderprogramme und Investitionszuschüsse für den ÖPNV und Eisenbahnverkehr aufgestockt werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7860 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (14)

Betroffene Bundesgesetze (7)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2609140018 (PDF - 15 Seiten)

    Adressatenkreis:

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