Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609140018 (PDF - 15 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Förderung des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs im Bundeshaushalt 2027

Die Initiative hat zum Ziel, dass im Bundeshaushalt 2027 sowie im Wirtschaftsplan des Sondervermögens Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2027 die Förderprogramme und Investitionszuschüsse für den ÖPNV und Eisenbahnverkehr aufgestockt werden.

Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 14.09.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7860 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (14)

Betroffene Bundesgesetze (7)

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