Stellungnahmen/Gutachten

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175 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KSpG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (175)

  • SG2412190035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speiche-rungsgesetzes (KSpG). Um eine zukunftsfähige..., ... (BauGB) steht auch das KSpG auf der Liste der womöglich..., ...das Änderungsgesetz zum KSpG nicht in der aktuellen ...

  • SG2409270102 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Mit der vorliegenden ..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...

  • SG2509020028 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kohlendioxid-Speicherungsgesetz KSpG (Referentenentwurf)

      Stellungnahme vor dem Hintergrund der zeitgleich veröffentlichten Carbon Management Strategy CMS, u.a. Berücksichtigung von Meeresschutz+A11gebieten, Forderung nach Definition von "nicht-vermeidbaren Emissionen" sowie Prüfung von landseitigen CO2-Speicherstätten.
    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 03.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Vorweg übt der WWF ..., ...zulässt. Die Umsetzung des KSpG muss sowohl dem Klima- ..., ...Bundesregierung beschlossen, das KSpG anzupassen. Nachfolgend..., ...nicht der Ansicht, dass das KSpG die Anwendung der CO2..., ... Die Novellierung des KSpG muss die richtigen Voraussetzungen..., ..., dass es im Rahmen des KSpG einer fallspezifischen...

  • SG2411190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Mit der vorliegenden..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...

  • SG2510100013 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KSpG

      Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Infrastruktur für Abscheidung, Speicherung und Transport von unvermeidbaren CO2-Emissionen der Industrie

    • Bereitgestellt von: Carbon Management Allianz am 10.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Gesetzgebungsprozess KSpG Die Carbon Management..., ...Kohlendioxidspeicherungsgesetz (KSpG) der Bundesregierung. Die...

  • SG2411050001 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Transparenzregisternummer..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) spielt eine maßgebliche..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Wir begrüßen die geplante Novellierung des KSpG, um die konkrete Anwendung..., ... an. Die Änderungen des KSpG sind eine gute Basis für..., .... Die Novellierung des KSpG zeitnah abzuschließen. ...

  • SG2507070009 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen.

      Mit dem Übereinkommen von Paris haben sich die Vertragsstaaten, darunter auch Deutschland, dazu verpflichtet, den globalen Temperaturanstieg deutlich unter 2 °C zu halten sowie Anstrengungen zu unternehmen, ihn auf 1,5 °C zu begrenzen. Gemäß § 3 Absatz 2 des KSG muss Deutschland bis 2045 Netto-Treibhausgasneutralität erreichen. Nach dem Jahr 2050 sollen negative Treibhausgasemissionen erreicht werden. Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten sind hierfür unverzichtbar.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 11.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Vorbemerkung Die Mitglieder..., ...Kohlendi-oxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) hin zum Kohlendioxidspeicherung...

  • SG2505270009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicher..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) zu einem effektiven und...

  • SG2504040019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicher..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) zu einem effektiven und...

  • SG2509190005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DVGW-Änderungsvorschläge zum KSpG-Gesetzentwurf der Bundesregierung..., ...Infrastrukturaufbau durch das KSpG zu erzielen, sollte der..., ...Infrastrukturen Eingang in das KSpG finden. Darüber hinaus sollten in § 4a KSpG, wo Planfeststellungs- ..., ...sollte § 4 Absatz 1 Satz 6 KSpG dahingehend erweitert..., ...Belange darstellen. Der KSpG-Gesetzentwurf sieht eine..., ..., dass das KSpG Grundwasservorkommen ..., ...erforderlich, da in § 4c KSpG bereits die relevanten ..., ...durch einen Verweis auf § 4 KSpG zu ersetzen (Streichung..., ...anzuwenden.“ Zu § 4a KSpG schlägt der DVGW zudem ..., ... In § 4b Satz 1 KSpG sollte nach den Worten ..., ... Gemäß § 5 Absatz 3 KSpG erarbeitet das Bundesamt..., ...Regelungen wie dem geplanten KSpG zu beachten. ..., ... DVGW begrüßt, dass das KSpG darüber hinaus nutzbare..., ... Gemäß § 6 Absatz 1 KSpG wird die Bundesanstalt ..., ...Registers gemäß § 6 Absatz 1 KSpG: In Zukunft werden CO2-..., ...Änderung von § 6 Absatz 1 KSpG aus: Informationen zu ..., ...daher nicht in § 6 Absatz 1 KSpG aufgeführt werden. Der..., ...auch Anmerkungen zu § 4 KSpG in dieser Stellungnahme..., ...29 Haftung § 29 KSpG sieht im Hinblick auf die...

  • SG2509220027 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verbändeanhörung zur KSpG-Novelle Juli 2025 2 Durch..., ...Kohlendioxidleitung i.S.d. KSpG Haftung für Schäden: Die..., ...gleich <- gleich § 29 KSpG ist eine spezialgesetzliche..., ...der Verbändeanhörung zur KSpG-Novelle Juli 2025 3 hinausgehende..., ... <- gleich § 29 Abs. 1 KSpG: • Genehmigungsinhaber..., ...Darlegungslast § 29 Abs. 2 S. 1 KSpG: Es wird vermutet, dass..., ...bestehen § 29 Abs. 3 S. 1 KSpG: Ist die Kausalität nicht..., ...Grundsätze § 29 Abs. 3 S. 2 KSpG: Mehrere mögliche (fingierte..., ... umfasst. § 29 Abs. 4 KSpG erklärt die §§ 8 bis ..., ...Haftungsausschlüsse § 29 KSpG sieht keine vergleichbaren...

  • SG2406200062 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Möglichkeit zur Stellungnahme zum KSpG sowie zur CMS im Rahmen..., ...ausgeschlossen und dazu das im KSpG vorgesehene Verbot der..., ...Gaskraftwerken gesetzlich im KSpG festschreiben  In das..., ...zeitgleich mit der Anpassung des KSpG umsetzen. 2. Finanzielle..., ...Begründung: Mit der Novelle des KSpG werden die Voraussetzungen..., ...Überwachung in den §§ 20ff. KSpG müssen entsprechend angepasst..., .... 4. CCU im Sinne des KSpG auf dauerhafte Bindung ..., ... im Sinne der Ziele des KSpG sollte eindeutig definiert..., ...Begründung: Das novellierte KSpG dient laut dem Referentenentwurf...

  • SG2507040004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Kapitel 1 Allgemeine..., ...Verweis würde § 4a Absatz 2 KSpG ausschließlich für Umstellungen..., ...Inbezugnahme des § 11 Absatz 2 KSpG erfolgt eine Beschränkung..., ...erforderlich, da in § 4c KSpG bereits die relevanten ..., ...durch einen Verweis auf § 4 KSpG zu ersetzen (Streichung..., ...anzuwenden.“ Zu § 4a KSpG schlägt der DVGW zudem ..., ... In § 4b Satz 1 KSpG sollte nach den Worten ..., ... Gemäß § 5 Absatz 3 KSpG erarbeitet das Bundesamt..., ... in Anlage 1 Teil 2 KSpG aufgeführten Punkte berücksichtigt..., ...Regelungen wie dem geplanten KSpG zu beachten. ..., ... DVGW begrüßt, dass das KSpG darüber hinaus nutzbare..., ...Anforderungen in Anlage 1 Teil 1 KSpG bereits im § 5 Absatz 3..., ...auch Anmerkungen zu § 4 KSpG in dieser Stellungnahme..., ...29 Haftung § 29 KSpG sieht im Hinblick auf die...

  • SG2406250028 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KOHLENDIOXIDSPEICHERUNGSGESETZ (KSPG) Grundlage für Verknüpfung..., ...Referentenentwurf zur Novelle des KSpG vorgelegt. Der VCI nimmt..., ...Marktbeteiligten ist, sollte der KSpG-Entwurf diese Option bundesweit..., ...angesprochen wird, sollte im KSpG-Entwurf aufgenommen werden..., ...Wasserstoffkernnetz sieht das KSpG eine rein private Finanzierung..., ...vergleichbare Regelung in das KSpG einführt. Damit wird die..., ...In Artikel 2 greift der KSpG-Entwurf Änderungen in weiteren...

  • SG2411200002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Green Planet Energy setzt sich für eine sehr restriktive Nutzung von CCS. Im Energiesektor sollte CCS keine Anwendung finden.

      Mit der Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, um in Deutschland Kohlenstoffabscheidung und -transport zu ermöglichen. Es werden gesetzliche Regelungen für die Genehmigung der Kohlenstoffinfrastruktur und -speicherung geschaffen. Der Entwurf sieht vor, dass Emissionen aus Kohlenutzung der Anschluss an die Infrastruktur zu verweigern ist. Green Planet Energy empfiehlt den Anschluss an die Infrastruktur dagegen allen Emissionen zu verweigern, die nach aktuellem Stand der Technik vermeidbar gewesen wären. Dies gilt insbesondere für fossile Emissionen im Energiesektor durch Erdgas, denn diese wären einfach durch den Ausbau der Eneuerbaren vermeidbar.

    • Bereitgestellt von: Green Planet Energy eG am 20.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KOHLENDIOXID-SPEICHERUNGSGESETZES (KSPG) CCS gefährdetKlimaziele..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) sieht die Nutzung von..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Stellung zu nehmen. Folgende..., ...Priorität haben. • Entwurf zum KSpG anpassen: Eine Änderung im KSpG sollte sicherstellen, dass..., ... Gesetzesbegründung des KSpG wird ausführlich begründet..., ...Kombination mit einem KSpG, das die Nutzung von CCS..., ... auch die Regelungen im KSpG konsequent auf erneuerbare..., ...green-planet-energy.de Gesetzesänderung im KSpG Um den in dieser Stellungnahme..., ...am aktuellen Entwurf des KSpG in § 33 Abs. 5 vorzunehmen..., ...begrenzen: Stellungnahme zur KSpG-Novelle...

  • SG2405160004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) – fortan Kohlendioxid-Speicherungs..., ...künftigen KSpTG. Der Fokus des KSpG lag lediglich auf Demonstration..., ...nationalen Recht schließen (KSpG-Novelle) Akzeptanz & Investitionssicherheit...

  • SG2406200232 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Speicherungsgesetzes (nachfolgend KSpG-E) und die darin enthaltenen..., ...Referentenentwurf (RefE) des KSpG den Transport und die Speicherung..., ...die folgenden Punkte im KSpG-E stärker zu berücksichtigen..., ...Kohlendioxidleitungen (§ 3 Nr. 6 KSpG-E) oder in dem Planfeststellungsvorbehalt (§ 4 KSpG-E) folgenden Passus zu ...

  • SG2601260009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...OGE-HForderungen zur KSpG-Novelle Der vorliegende..., ...anwendbar sind. 7. § 6 KSpG - Register Hinsichtlich..., ...Kohlendioxidleitung i.S.d. KSpG Haftung für Schäden: Die..., ...Gefährdungshaftung. <- gleich § 29 KSpG ist eine spezialgesetzliche..., ... <- gleich § 29 Abs. 1 KSpG: - Genehmigungsinhaber..., ...Darlegungslast § 29 Abs. 2 S. 1 KSpG: Es wird vermutet, dass..., ...bestehen § 29 Abs. 3 S. 1 KSpG: Ist die Kausalität nicht..., ...Grundsätze § 29 Abs. 3 S. 2 KSpG: Mehrere mögliche (fingierte..., ... umfasst. § 29 Abs. 4 KSpG erklärt die §§ 8 bis ..., ...Haftungsausschlüsse § 29 KSpG sieht keine vergleichbaren..., ...Zusammenhang mit der Analyse des KSpG ist uns nachstehender Passus...

  • SG2406260062 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid Speicherungsgesetzes (KSpG-ÄnderungsG) sowie der Eckpunkte..., ...Sorge sehen wir, dass im KSpG-ÄnderungsG und der CMS ..., ...berücksichtigt wird. I. KSpG-ÄnderungsG (Stand: 26.02.2024) In § 33 KSpG soll ein Absatz 5 angefügt..., ...Nummer 15 (Änderung des § 33 KSpG) heißt es zu Buchstabe ..., ...veralteten Verweisen des KSpG ins Energiewirtschaftsqesetz..., ...veralteten Verweisen des KSpG ins Energiewirtschaftsgesetz..., ...Gesetzesabstimmung erbitten, im KSpG eine gesetzliche Grundlage..., ...Gesetzesabstimmung erbitten, im KSpG eine gesetzliche Grundlage...

  • SG2510080023 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

      Die Industrieunternehmen Deutschlands stehen vor der Herausforderung, ihre CO2-Emissionen schnell, technisch effizient und kostengünstig zu reduzieren. Neben erneuerbarem Strom und klimaneutralem Wasserstoff spielt dabei Carbon Management eine zentrale Rolle: CO2 wird nach seiner Abscheidung (Carbon Capture) entweder genutzt oder eingespeichert . CCS ermöglicht es Industrieunternehmen, trotz technisch oder wirtschaftlich unvermeidbarer CO2-Emissionen klimaneutral zu produzieren. Es ist damit auch eine Lösung für Industrien, die sonst keine Option haben, ihre Produktion zu vertretbaren Kosten zu dekarbonisieren. CCS hält Technologie und Wertschöpfung im Land und reduziert die kommerzielle Verhandlungsposition gegenüber ausländischen CO2-Speicherunternehmen verbessert.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 08.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (vom 28.05.2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidleitungen und Speicher § 6 KSpG sieht in seiner bisherigen..., ...Tatsache, dass das bisherige KSpG allein auf Forschungs- ..., ...bisherigen Regelungsinhalt des KSpG einen Zuschnitt auf Demonstrations..., ...Vorschlag: Streichung von § 6 KSpG in der bisherigen Form...., ...keine Änderung von § 31 KSpG an, der eine Haftungsübertragung...

  • SG2509220026 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu unserem Deep Dive zum KSpG ergeben. Er betrifft Bedenken..., ...Register, welches gemäß § 6 KSpG bei der Bundesanstalt für..., ...OGE-Positionspapier zum KSpG-E, welches wir im Rahmen...

  • SG2411060021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gänzlich auszuschließen. Das KSpG sah vor, dass bis zum Jahr..., ... also ein novelliertes KSpG, und erst wenn der rechtliche..., ...www.gesetze-im-internet.de/kspg/index.html 03 Carbon Capture...

  • SG2411060023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gänzlich auszuschließen. Das KSpG sah vor, dass bis zum Jahr..., ... also ein novelliertes KSpG, und erst wenn der rechtliche..., ...www.gesetze-im-internet.de/kspg/index.html 03 Carbon Capture...

  • SG2509220025 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...Zusammenhang mit der Analyse des KSpG ist uns nachstehender Passus..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand...

  • SG2407090001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) bildet seit 2012 den rechtlichen..., ...CCS-Richtlinie). Die Regelungen des KSpG umfassen Vorschriften zur..., ...möglich. Die Novellierung des KSpG soll dies ändern und Offshore-Speicherung..., ...Zielbild verfehlen. Das KSpG und die CMS dürfen nicht...
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