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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"HStatG 1990"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/5) (0/5)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/6) (0/6)

Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2603120028 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen im Referentenentwurf zum Forschungsdatengesetz im Interesse der wissenschaftlichen Datennutzer
  
  Der Datenzugang von forschenden Einrichtungen und die Datenverknüpfung bezüglich Daten, die von Einrichtungen der öffentlichen Hand gehalten werden, sollen gesetzlich geregelt werden. Hierzu wird ein Deutsches Zentrum für Mikrodaten eingerichtet.
- Bereitgestellt von: Rat für Informationsinfrastrukturen (RfII) am 20.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
- Adressatenkreis:
  
  10.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BStatG 1987 [alle SG hierzu]
  
  StatRegG [alle SG hierzu]
  
  HStatG 1990 [alle SG hierzu]
  
  IDNrG [alle SG hierzu]
SG2607170017 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Forderung nach Harmonisierung des NDRefG mit dem EU-AML-Rahmen und nach rechtssicheren, praktikablen und effizienten Geldwäschevorgaben
  
  Hinweis auf erforderliche Folgeänderungen im KWG und der AO, Ergänzung um Vorgaben zum Berechtigungsnachweis der Dienststelle, Beseitigung bestehender Unklarheiten betreffend Verdachtsmeldungen gem. § 43 GwG
- Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 17.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMI): Gesetz zur Reform des Nachrichtendienstrechts (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  14.07.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (18):
  
  BVerfSchG [alle SG hierzu]
  
  BNDG [alle SG hierzu]
  
  KrWaffKontrG [alle SG hierzu]
  
  IFG [alle SG hierzu]
  
  BeamtVG [alle SG hierzu]
  
  BBesG [alle SG hierzu]
  
  BPersVG 2021 [alle SG hierzu]
  
  VereinsG [alle SG hierzu]
  
  BKAG 2018 [alle SG hierzu]
  
  HStatG 1990 [alle SG hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle SG hierzu]
  
  VwGO [alle SG hierzu]
  
  AO 1977 [alle SG hierzu]
  
  ZollVG [alle SG hierzu]
  
  GwG 2017 [alle SG hierzu]
  
  SGB 10 [alle SG hierzu]
  
  TKG 2021 [alle SG hierzu]
  
  TKÜV 2005 [alle SG hierzu]