Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

10 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"IRG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/21)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (10)

  • SG2411040006 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) grundlegend zu reformieren..., ...seit dem Inkrafttreten des IRG 1983 deutlich zugenommen..., ...Niederschlag im aktuellen IRG finden, so dass eine anwaltliche..., ...hinzugekommen, die ihre Umsetzung im IRG gefunden haben (vgl. 8.-12. Teil des IRG), was zu unzähligen „Buchstaben-Paragraphen..., ...welche die Handhabung des IRG in der Praxis unnötig verkomplizieren..., ...Allgemeinen Das Ziel, das IRG übersichtlicher und klarer..., ...vorher ausgelagerte Teile im IRG direkt geregelt, die bspw..., ... 3) direkt am Anfang des IRG im Allgemeinen Teil angesiedelt..., ... Worten soll der mit dem IRG-Entwurf angestrebte effektive..., ...Unterschied zum aktuellen § 42 IRG ein eigenes Antragsrecht..., ...erforderlich. Im aktuellen § 42 IRG besteht nur für die Generalstaatsanwaltschaft..., ...Antragsrecht (§ 42 Abs. 2 IRG). Hinzu kommt, dass die..., ...Rechtsbehelfe nur über § 77 IRG i.V.m. mit der jeweiligen..., ...polizeiliche Rechtshilfe nunmehr im IRG direkt geregelt wird. ..., ...Europäischen Haftbefehls (§ 169 IRG-E) sowie die sie flankierenden..., ...Zuständigkeit und Verfahren (§ 173 IRG-E) geschaffen wurden, zugleich..., ...Verhältnismäßigkeitgrundsatz in § 169 Abs. 1 IRG-E nunmehr konkretisiert..., ...denen der RL EEA sowie des IRG a.F. Die Änderung der Formulierungen...

  • SG2511140015 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) klargestellt hat, ist..., ...Versuch des Gesetzgebers, das IRG grundlegend zu reformieren..., ...übersichtlicher als das aktuelle IRG ist. Auch wurden aktuelle..., ...73, 76 Abs. 2, 80 Abs. 3 IRG-E: Konkretisierung des ..., ...Absurditäten des deutschen IRG, die sich weder Mandanten..., ...73, 76 Abs. 2, 80 Abs. 3 IRG-E nunmehr vorgesehenen ..., ...Haftprüfung (§ 76 Abs. 2 IRG-E) und 3. zur Vorbereitung..., ...abgelehnt werden kann (§ 73 IRG-E stellt die Anhörung in..., ...nach Vorliegen der in § 15 IRG vorgesehenen Haftgründe..., ... zu hoffen, dass mit der IRG-Reform auch ein Umdenken..., ...zu erfahren. b) § 73 IRG-E § 73 S. 2 IRG-E sieht..., ... § 26 IRG auf Antrag der verfolgten..., ...muss. d) § 80 Abs. 3 IRG-E Drittens sieht der..., ...vergangenen Jahres (§ 84 IRG-E a.F.) der Rechtsschutz..., ...einen Rechtsbehelf nach § 83 IRG-E a.F. (der dem § 84 IRG-E..., ... § 84 IRG-E. Nach der neuen Systematik..., ... 3. § 92 Abs. 2 und 3 IRG-E: Klarere Regelung der..., ...den aktuellen § 42 Abs. 2 IRG z.B. wie folgt verfasst..., ... Abschnitt 6, §§ 296-304 IRG-E) Da es sich um die..., ... bzgl. § 292 IRG-E, dass hier lediglich ...

  • SG2508040010 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserter Berufsgeheimnisträgerschutz und Rechtsschutz in der Umsetzung des E-Evidence-Pakets

      Der DAV sieht Schärfungsbedarf beim Berufsgeheimnisschutz. Der DAV lehnt die im aktualisierten Entwurf vorgesehene Rechtsmittelverkürzung bei Ablehnungsgründen ab sowie, dass teilweise gegen Herausgabeanordnungen nur noch nachträglicher Rechtsschutz gewährt werden soll. Der DAV bedauert auch, dass das im Vorentwurf zumindest noch ausdrücklich vorgesehene Datenverwendungsverbot nach gerichtlicher Aufhebung in den aktuellen Entwurf nicht mehr aufgenommen wurde.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 04.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3192 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) vorsieht, in erheblichem..., ...waren erklärte Ziele der IRG-Reform ) gemeinsam mit ..., ...geplanten und überfälligen IRG-Reform in dessen neuem...

  • SG2410150022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interessengruppe Phelsuma • IRG - Internationale Gesellschaft...

  • SG2412190064 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) vorsieht, in erheblichem..., ...geplanten und überfälligen IRG-Reform in dessen neuem...

  • SG2512150015 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Werte von 2022-25, Quellen: IRG Rail Report, div. Network...

  • SG2512150039 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...könnte.12 11 Siehe dazu IRG Rail: 12th Annual Market...

  • SG2512150012 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Newsletter Weichen stellen

      Quartalsweiser Newsletter Weichen stellen, der diverse Themenbereiche adressiert, hier der Vollständigkeit halber angegeben. Öffentlich zugänglich und auf der Homepage des mofair e. V. verlinkt.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Pünktlichkeit. Grafik: IRG Rail Munterer Austausch...

  • SG2512150014 (PDF - 56 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netz ist zu voll“ Quelle: IRG Market Monitoring 2024,...

  • SG2503310042 (PDF - 10 Seiten)

Nach oben blättern