Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

123 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindBG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/29)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (123)

  • SG2508140011 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderung des WaStrG, WindBG und BauGB Regierungsentwurf..., .... 3 2 Anmerkungen zum WindBG.........................., .............. 6 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung des überragenden..., ...... 8 2.5 § 6b Abs. 4 WindBG-E (Genehmigungsfiktion..., ...... 8 2.6 § 6b Abs. 5 WindBG-E (Fledermausmaßnahmen..., ...... 8 2.7 § 6b Abs. 6 WindBG-E (keine obligatorische..., ...... 9 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ..... 10 2.9 § 6b Abs. 8 WindBG-E (Rechtmäßigkeitsvermutung..., ...Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur einen sehr ..., ...einschränken (§ 1 Abs. 2 WindBG-E) Aus Sicht des BDEW..., ... umsetzen (§ 6b Abs. 4 WindBG-E) Die in der RED III..., ...streichen (§ 6b Abs. 6 WindBG-E) Der BDEW lehnt die..., ... 20 2 Anmerkungen zum WindBG 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung..., ...Änderung des § 2 Nr. 4 WindBG-E vor: Energiespeicher..., ...Anpassung in § 6b Abs. 3 WindBG-E an: (3) (…) Ältere ..., ...Ergänzung in § 6b Abs. 4 WindBG-E an: (4) (…). Trifft..., ... (…). 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ...nach § 6a Abs. 3 Nr. 2 WindBG-NEU zur Ausweisung des..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU die Regelungen zur..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. b WindBG-NEU Die Feststellung ...

  • SG2509080004 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 3 2 Anmerkungen zum WindBG ........................., .............. 6 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung des überragenden..., ...... 8 2.5 § 6b Abs. 4 WindBG-E (Genehmigungsfiktion..., ...... 8 2.6 § 6b Abs. 5 WindBG-E (Fledermausmaßnahmen..., ...... 8 2.7 § 6b Abs. 6 WindBG-E (keine obligatorische..., ...... 9 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ..... 10 2.9 § 6b Abs. 8 WindBG-E (Rechtmäßigkeitsvermutung..., ...Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur einen sehr ..., ...einschränken (§ 1 Abs. 2 WindBG-E) Aus Sicht des BDEW..., ... umsetzen (§ 6b Abs. 4 WindBG-E) Die in der RED III..., ...streichen (§ 6b Abs. 6 WindBG-E) Der BDEW lehnt die..., ... 20 2 Anmerkungen zum WindBG 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung..., ...Änderung des § 2 Nr. 4 WindBG-E vor: Energiespeicher..., ...Anpassung in § 6b Abs. 3 WindBG-E an: (3) (…) Ältere ..., ...Ergänzung in § 6b Abs. 4 WindBG-E an: (4) (…). Trifft..., ... (…). 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ...nach § 6a Abs. 3 Nr. 2 WindBG-NEU zur Ausweisung des..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU Für die durch die..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU die Regelungen zur..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. b WindBG-NEU Die Feststellung ...

  • SG2411040023 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....10 2.1. Änderungen im WindBG - Genehmigungsrecht......, ...........10 2.1.2. § 3 WindBG, § 4 WindBG-E (Höhenbegrenzungen..., ....10 2.1.3. § 6b Abs. 1 WindBG-E ......................., ....11 2.1.4. § 6b Abs. 2 WindBG-E ......................., ....11 2.1.5. § 6b Abs. 3 WindBG-E ......................., ....12 2.1.6. § 6b Abs. 4 WindBG-E ......................., ....14 2.1.7. § 6b Abs. 5 WindBG-E ......................., ....16 2.1.8. § 6b Abs. 6 WindBG-E ......................., ....16 2.1.9. § 6b Abs. 7 WindBG-E ......................., ....18 2.1.10. § 6b Abs. 8 WindBG-E ......................., ....20 2.1.11. § 6b Abs. 9 WindBG-E ......................., ....31 3.2. Änderungen im WindBG, BauGB und ROG..........., .... § 2 WindBG-E (Definition Energiespeicher..., ...Änderung des § 2 Nr. 7 WindBG vor: Energiespeicher ..., ...aufweisen; 2.1.2. § 3 WindBG, § 4 WindBG-E (Höhenbegrenzungen..., ..., warum in § 6b Abs. 4 WindBG-E von den erst jüngst ..., ...34 2.1.7. § 6b Abs. 5 WindBG-E Absatz 5 regelt das..., .... 2.1.10. § 6b Abs. 8 WindBG-E Absatz 8 regelt die..., ... für § 6 WindBG, außer der Vorhabenträger votiert zu § 6b WindBG, sind zu begrüßen. 2.2...

  • SG2507140017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...höhenbegrenzter Flächen (§ 4 WindBG): Die Anrechenbarkeit..., ...die Zielerreichung des WindBG angerechnet werden, wobei..., ...Vorschlags ist es, auf den nach WindBG ausgewiesenen Flächen ..., ... Arten-vorkommen (§ 6b WindBG) erhalten: Um hohe und..., ... zu beauftragen. • WindBG § 6b (7): Ausgleichszahlungen..., ...spezifischen Punkten: Zu § 4 WindBG • Eingefügter Satz 5:..., ... gefährdet. Zu § 6b WindBG • Der Verweis in § 6b..., ...Screening gemäß § 6b Abs. 2-5 WindBG (Prü-fung) vollständig..., ...für alle Verfahren nach WindBG: Ver-fahren nach WindBG..., ... * „Bei Verfahren nach WindBG findet „G“ keine Anwendung..., ...wie schon das bisherige WindBG, Windenergieanlagen von..., ... der Flächenziele nach WindBG allerdings kurzfristig..., ...angesichts der Fristen des WindBG - in den Planaufstellungsverfahren...

  • SG2503280129 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme Lex Sauerland

      Bundeseinheitliches Sicherungsinstrument für Planverfahren. Der Gesetzentwurf behandelt verschiedene Aspekte der Absicherung laufender Planungsverfahren zur Ausweisung von Windenergiegebieten im reformierten Planungsrecht sowie des ebenfalls überarbeiteten Mechanismus zur räumlichen Steuerung des Ausbaus der Windenergie.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 1: Änderungen im WindBG ........................., ...3.1.1 Änderung des § 1 WindBG (Teilaussetzung des § ..., ...Änderung in §§ 2 und 4 WindBG (komplette Anrechenbarkeit..., ... 5 Absatz 1 Satz 2,3,4 WindBG neu ....................., ...konterkariert den Zweck des WindBG. ● Wir plädieren dafür..., ...Artikel 1: Änderungen im WindBG 3.1.1 Änderung des § 1 WindBG (Teilaussetzung des § ..., ...soll erreichen, dass das WindBG das überragende öffentliche..., ...Änderung in §§ 2 und 4 WindBG (komplette Anrechenbarkeit..., ...Änderungen in §§ 2 und 4 WindBG erfolgt eine Anpassung..., ...Streichung von § 5 Abs. 5 WindBG, der es den Gemeinden ..., ... 5 Absatz 1 Satz 2,3,4 WindBG neu Die Änderungen in § 5 WindBG beschränken sich auf Änderungen..., ... § 5 Absatz 2 Satz 2 WindBG sieht vor, dass ein Bundesland..., ... der Stichtage aus dem WindBG wäre obsolet. Abschließend..., ...nach § 5 Absatz 1 oder 2 WindBG außer Vollzug setzen, ..., ...Ausweisungsfristen aus dem WindBG führen würde. 3.1.3.3..., ...als neuer § 5 Absatz 5 WindBG eingeführt werden. 9 ..., ...oder Teilflächenziele des WindBG zu erreichen. Generell..., ...Windenergiegebieten nach § 6 WindBG (künftig abgelöst durch...

  • SG2508080012 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III im Bereich Windenergie an Land

      Nach Auslaufen der EU-Notfallverordnung ist die Umsetzung der RED III in deutsches Gesetz bezüglich dem Ausbau der Windenergie an Land ist zentral für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Investitionssicherheit in laufende und künftige Projekte. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung weist einige handwerkliche Mängel auf, auf die der BDEW in seiner Stellungnahme hinweist. Zentral sind dabei notwendige Nachbesserungen in folgenden Punkten: Übergangsregelungen für Windenergiegebiete / Beschleunigungsgebiete, Genehmigungsfrist Repowering, Genehmigungsfiktion bei einfachem Typenwechsel.
    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 03.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des WaStrG, WindBG und BauGB Regierungsentwurf..., .... 3 2 Anmerkungen zum WindBG.........................., .............. 6 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung des überragenden..., .............. 6 2.2 § 2 WindBG-E (Definition Energiespeicher..., ...schaffen) 7 2.4 § 6b Abs. 3 WindBG-E (Überprüfungsverfahren..., ...... 8 2.5 § 6b Abs. 4 WindBG-E (Genehmigungsfiktion..., ...... 8 2.6 § 6b Abs. 5 WindBG-E (Fledermausmaßnahmen..., ...... 8 2.7 § 6b Abs. 6 WindBG-E (keine obligatorische..., ...... 9 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ..... 10 2.9 § 6b Abs. 8 WindBG-E (Rechtmäßigkeitsvermutung..., ...Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur einen sehr ..., ...einschränken (§ 1 Abs. 2 WindBG-E) Aus Sicht des BDEW..., ... umsetzen (§ 6b Abs. 4 WindBG-E) Die in der RED III..., ...streichen (§ 6b Abs. 6 WindBG-E) Der BDEW lehnt die..., ... 20 2 Anmerkungen zum WindBG 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung..., ...Änderung des § 2 Nr. 4 WindBG-E vor: Energiespeicher..., ... (…). 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ...nach § 6a Abs. 3 Nr. 2 WindBG-NEU zur Ausweisung des..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU die Regelungen zur..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. b WindBG-NEU Die Feststellung ...

  • SG2507140022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf für Änderungen im WindBG und im BauGB als „Regelungsvorschläge..., ...der Flächenziele gemäß WindBG als erfüllt angesehen ..., ...Änderung in § 1 Absatz 2 WindBG: „Werden die Flächenziele..., ...die Flächenvorgabe des WindBG hinausgehender Flächen..., ...über die Flächenziele des WindBG hinausgehende Flächenausweisungen..., ...Änderung in § 4 Absatz 3 WindBG: „Ausgewiesene Flächen..., ...auf die Zielvorgaben des WindBG anrechenbar. Vor Inkrafttreten..., ...Neufassung von § 5 Absatz 4 WindBG soll die Feststellung ..., ...Neufassung von § 5 Absatz 4 WindBG: „Wird eine Feststellung..., ...Regelung in § 4 Absatz 2 WindBG bewirkt bereits die Fortgeltung...

  • SG2501160007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interesses (§ 1 Abs. 2 WindBG)............. 4 3.2 Anpassung..., ...Rotor-innerhalb-Flächen (§ 4 Abs. 3 WindBG) ........................, ...Feststellungen (§ 5 Abs. 3 WindBG) ................... 5..., ...Schadensersatz anpassen (§ 5 Abs. 5 WindBG) ................ 6 3.5..., ...Interesses (§ 1 Abs. 2 WindBG) Der Entwurf sieht als..., ...Ergänzung zu § 1 Abs. 2 WindBG vor, dass bei Erreichen..., ... bei den in § 3 Abs. 1 WindBG vorgegebenen Flächenzielen..., ...Rotor-innerhalb-Flächen (§ 4 Abs. 3 WindBG) Der Entwurf sieht in..., ... Nr. 2 und § 5 Abs. 4) WindBG vor, dass Rotor-innerhalb-Flächen..., ...Feststellungen (§ 5 Abs. 3 WindBG) Der Entwurf sieht in § 5 Abs. 3 (neu) WindBG vor, dass die Rechtswirkungen..., ...Feststellung nach § 5 Abs. 2 WindBG hat keinen eigenen Regelungsgehalt..., ...Feststellung nach § 5 Abs. 2 WindBG steht und fällt mit der..., ...Feststellung nach § 5 Abs. 2 WindBG nicht unabhängig fortbestehen..., ...Schadensersatz anpassen (§ 5 Abs. 5 WindBG) Der Entwurf sieht in § 5 Abs. 5 (neu) WindBG vor, dass sich der Schadensersatz..., ...Ergänzung von § 4 Abs. 5 WindBG: Entsteht ein Schaden...

  • SG2406190043 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG Anpassungen / PV-Paket

      Verbesserungen für Solar- und Windenergie im EEG; Umwandlung von bestehenden Windenergie-Gebieten in Beschleunigungsgebiete zur Umsetzung der EU RED III; Verlängerung der EU-Notfallverordnung um ein Jahr; Gebotsgröße für PV-Freiflächenanlagen bei EEG-Ausschreibungen dauerhaft anheben; Beschleunigte Realisierung von Kabeltrassen zwischen PV-Freiflächenanlagen und Netzanschlusspunkt

    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verlängerung des § 6 WindBG Forderung • Verlängerung des § 6 WindBG: Dieser droht mit seinen..., ...fristgerechten Umsetzung § 6 WindBG • Aufrechterhaltung der..., ...Ausbleiben der Erklärung • § 6 WindBG nicht nutzbar: § 6 WindBG...

  • SG2506300129 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sowie zur Änderung des WindBG und BauGB Stand: 27. ..., ...Neuregelung in § 6a Abs. 3 WindBG-E). Es ist zwingend erforderlich..., ...Anwendung zu finden. Denn § 6a WindBG erklärt nur die bis einschließlich..., ...sowie zur Änderung des WindBG und BauGB Stand: 27. ..., ...Baugesetzbuchs Zu § 1 Abs. 2 S. 2 WindBG-E und § 249 Abs. 2 S. ..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG-E) und § 249 Abs. 2 S..., ...streichen. § 1 Abs. 2 S. 2 WindBG-E regelt den faktischen..., ...6 und § 6b Abs. 5 S. 1 WindBG-E (eindeutige Nachweise..., ...Umsetzung fordern wir, in § 6b WindBG ebenfalls den Begriff ..., ...sowie zur Änderung des WindBG und BauGB Stand: 27. ...
Nach oben blättern