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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchlV 2013"« gefunden

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- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (3)

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- Land- und Forstwirtschaft (1)
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Umwelt (2)
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Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
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RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2506060016 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umgang mit Muscheln am Ende des Verbrauchsdatum
  
  Die Vorschriften der TierSchlV zur Tötung von Muscheln sind nicht mehr zeitgemäß und führen aufgrund des Abkochens in Einzelhandelsfilialen zu einem faktischen Vermarktungsverbot für MAP-verpackte lebende Muscheln. Dies hat erhebliche wirtschaftliche Folgen für Einzelhandel, Erzeugerbetriebe und Kund*innen. Eine alternative Methode wie Hypothermie (-18°C) wird vorgeschlagen, da sie praktisch und rechtlich umsetzbar ist. Wissenschaftliche Untersuchungen, etwa für Garnelen, zeigen die Machbarkeit solcher Alternativen, weshalb eine Aktualisierung der TierSchlV gefordert wird.
- Bereitgestellt von: Bundesmarktverband der Fischwirtschaft e.V. am 06.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  06.06.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TierSchlV 2013 [alle SG hierzu]
SG2508120035 (PDF - 2.048 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Übergabe Petitionsunterschriften für ein Verbot der CO2-Betäubung von Schweinen und Anbindehaltung von Rindern
  
  Jährlich werden über 30 Mio. Schweine in Deutschland vor ihrer Tötung im Schlachthaus mittels CO2 betäubt. Das Kohlendioxid verursacht bei den Tieren massive Erstickungsängste und aversives Verhalten. Diese Art der Betäubung stellt für die Schweine eine wahre Tortur dar und ist tierschutzrechtlich inakzeptabel. In Deutschland werden knapp eine Mio. Rinder in Anbindehaltung im Stall fixiert – entweder das ganze Jahr über oder während der Wintermonate. Zahlreichen Autor:innen der juristischen Fachliteratur zufolge verstößt die Anbindehaltung gegen § 2 des TierSchG und ist darüber hinaus regelmäßig gemäß § 17 TierSchG strafbar, da diese Haltungsform die Rinder massiv in ihren Grundbedürfnissen einschränkt und massive Leiden verursacht. Wir streben ein Verbot der Praktiken an.
- Bereitgestellt von: PETA Deutschland e.V. am 27.08.2025
- Adressatenkreis:
  
  24.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  TierSchG [alle SG hierzu]
  
  TierSchNutztV [alle SG hierzu]
  
  TierSchlV 2013 [alle SG hierzu]
SG2406160007 (PDF - 133 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Das Staatsziel Tierschutz wirksam umsetzen
  
  Das Regelungsvorhaben wird ausschließlich zu Gunsten der Tiere betrieben, die mit dem Tierschutzgesetz geschützt werden sollen, aber bislang nicht ausreichend geschützt werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V. am 16.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  TierSchG [alle SG hierzu]
  
  TierSchHuV [alle SG hierzu]
  
  TierSchKomV [alle SG hierzu]
  
  TierSchNutztV [alle SG hierzu]
  
  TierSchTrV 2009 [alle SG hierzu]
  
  TierSchlV 2013 [alle SG hierzu]
  
  TierSchVersV [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2506060016 (PDF - 3 Seiten)

SG2508120035 (PDF - 2.048 Seiten)

SG2406160007 (PDF - 133 Seiten)