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70 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftragsverhältnisse

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (70)

  • SG2503030017 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

      Mit dem KWSG beabsichtigt die Bundesregierung den Bau von gesicherter und steuerbarer Stromerzeugungsleistung in Kombination mit einem Kapazitätsmechanismus anzureizen. Der VIK begrüßt diesen Schritt, da sich gezeigt hat, dass marktgetrieben kein ausreichender Zubau von neuen Kraftwerken erfolgt. Da die gesicherte Leistung in Deutschland stetig abnimmt und sich vermehrt Knappheitspreise am Strommarkt zeigen (siehe 6.-7. November 2024), spricht sich der VIK dafür aus, dass das KWSG noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 verabschiedet wird. Der VIK erneuert ebenfalls seine Position, dass keine weitere gesicherte Leistung endgültig stillgelegt werden sollte, bis nicht adäquater Ersatz ans Netz gegangen ist.
    • Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 03.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Neue Ausschreibungen für wasserstofffähige Gaskraftwerke und Langzeitspeicher für Strom sowie Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten für einen Beitrag zur Versorgungssicherheit
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG-E) Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) beabsichtigt...

  • SG2412130039 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BMWK-Konsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) Leipzig..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...geplanten Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG). Es handelt..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ...

  • SG2410240003 (PDF - 61 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung..., ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) für seine...

  • SG2412200126 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)

      Nach einer langwierigen Vorbereitungsphase hat das BMWK im September 2024 einen konkreten Umsetzungsvorschlag zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt und zur Konsultation gestellt. Der BDI plädiert für ein einfacheres Konzept mit weniger Vorgaben zum Anreiz neuer Kraftwerke und kritisiert die beabsichtigte neuer Umlage auf den Strompreis zur Finanzierung der Gaskraftwerke.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzungsvorschlag zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) vorgelegt...

  • SG2410240004 (PDF - 89 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung..., ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) für seine...

  • SG2506300041 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 03.06.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arbeiten zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) relevante..., ...Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) Amprion...

  • SG2412180125 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) er- reichte..., ...werden. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) enthält...

  • SG2506240030 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen

      Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • SG2506240028 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • SG2506240031 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...
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