Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

175 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KSpG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (175)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speiche-rungsgesetzes (KSpG). Um eine zukunftsfähige..., ... (BauGB) steht auch das KSpG auf der Liste der womöglich..., ...das Änderungsgesetz zum KSpG nicht in der aktuellen ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Mit der vorliegenden ..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme vor dem Hintergrund der zeitgleich veröffentlichten Carbon Management Strategy CMS, u.a. Berücksichtigung von Meeresschutz+A11gebieten, Forderung nach Definition von "nicht-vermeidbaren Emissionen" sowie Prüfung von landseitigen CO2-Speicherstätten.

    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 03.09.2025
    • Adressatenkreis:
      • 04.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Vorweg übt der WWF ..., ...zulässt. Die Umsetzung des KSpG muss sowohl dem Klima- ..., ...Bundesregierung beschlossen, das KSpG anzupassen. Nachfolgend..., ...nicht der Ansicht, dass das KSpG die Anwendung der CO2..., ... Die Novellierung des KSpG muss die richtigen Voraussetzungen..., ..., dass es im Rahmen des KSpG einer fallspezifischen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Mit der vorliegenden..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Infrastruktur für Abscheidung, Speicherung und Transport von unvermeidbaren CO2-Emissionen der Industrie

    • Bereitgestellt von: Carbon Management Allianz am 10.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Gesetzgebungsprozess KSpG Die Carbon Management..., ...Kohlendioxidspeicherungsgesetz (KSpG) der Bundesregierung. Die...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Transparenzregisternummer..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) spielt eine maßgebliche..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Wir begrüßen die geplante Novellierung des KSpG, um die konkrete Anwendung..., ... an. Die Änderungen des KSpG sind eine gute Basis für..., .... Die Novellierung des KSpG zeitnah abzuschließen. ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit dem Übereinkommen von Paris haben sich die Vertragsstaaten, darunter auch Deutschland, dazu verpflichtet, den globalen Temperaturanstieg deutlich unter 2 °C zu halten sowie Anstrengungen zu unternehmen, ihn auf 1,5 °C zu begrenzen. Gemäß § 3 Absatz 2 des KSG muss Deutschland bis 2045 Netto-Treibhausgasneutralität erreichen. Nach dem Jahr 2050 sollen negative Treibhausgasemissionen erreicht werden. Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten sind hierfür unverzichtbar.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 11.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
    • Adressatenkreis:
      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Vorbemerkung Die Mitglieder..., ...Kohlendi-oxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) hin zum Kohlendioxidspeicherung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicher..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) zu einem effektiven und...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicher..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) zu einem effektiven und...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DVGW-Änderungsvorschläge zum KSpG-Gesetzentwurf der Bundesregierung..., ...Infrastrukturaufbau durch das KSpG zu erzielen, sollte der..., ...Infrastrukturen Eingang in das KSpG finden. Darüber hinaus sollten in § 4a KSpG, wo Planfeststellungs- ..., ...sollte § 4 Absatz 1 Satz 6 KSpG dahingehend erweitert..., ...Belange darstellen. Der KSpG-Gesetzentwurf sieht eine..., ..., dass das KSpG Grundwasservorkommen ..., ...erforderlich, da in § 4c KSpG bereits die relevanten ..., ...durch einen Verweis auf § 4 KSpG zu ersetzen (Streichung..., ...anzuwenden.“ Zu § 4a KSpG schlägt der DVGW zudem ..., ... In § 4b Satz 1 KSpG sollte nach den Worten ..., ... Gemäß § 5 Absatz 3 KSpG erarbeitet das Bundesamt..., ...Regelungen wie dem geplanten KSpG zu beachten. ..., ... DVGW begrüßt, dass das KSpG darüber hinaus nutzbare..., ... Gemäß § 6 Absatz 1 KSpG wird die Bundesanstalt ..., ...Registers gemäß § 6 Absatz 1 KSpG: In Zukunft werden CO2-..., ...Änderung von § 6 Absatz 1 KSpG aus: Informationen zu ..., ...daher nicht in § 6 Absatz 1 KSpG aufgeführt werden. Der..., ...auch Anmerkungen zu § 4 KSpG in dieser Stellungnahme..., ...29 Haftung § 29 KSpG sieht im Hinblick auf die...
Nach oben blättern