Stellungnahmen/Gutachten
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27 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"KRITISDachG"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (27)
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Zu Regelungsvorhaben:
Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
Hinweise und Vorschläge zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz im Sektor Finanzwesen, u. a. bzgl.: - Aufnahme weiterer Anlagekategorien für Banken, § 7 Abs. 6 KritisV - Begriffsbestimmung der Anlage und die weiteren Anlagekategorien für Banken - Anlagen eines Handelsplatzes - Anwendungsbeginn der KritisV
- Bereitgestellt von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 16.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
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Adressatenkreis:
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16.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...IT-Dienste. Für Zwecke des KRITISDachG gilt der Anlagenbegriff nach § 2 Nr. 2 KRITISDachG; aufgrund des jüngst..., ...BSI-Gesetz auf § § 2 Nr. 3 KRITISDachG zur Bestimmung einer..., ...Anlagenbegriff nach § 2 Nr. 2 KRITISDachG für das BSI-Gesetz gilt. § 2 Nr. 2 KRITISDachG nennt Software und ..., ...funktionell relevant! Dem KRITISDachG ist zumal keine Schutzfunktion..., ...Nach § 8 Abs. 1 S. 1 KRITISDachG soll ein Betreiber ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV)
Ziel der Einflussnahme ist die Präzisierung der Regelungen durch (1) eine bundesweit einheitliche Definition von „Auftrag“, (2) klare Zurechnungs-/Additionsregeln bei Laborverbünden und Mehrstandorten inkl. zentraler IT/Logistik/Befundung, (3) Klarstellung für Unterauftragnehmer-/Einsendelabore sowie (4) ggf. ergänzende Kriterien/Instrumente zur Abbildung notfallrelevanter Strukturen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Klinische Chemie und Laboratoriumsmedizin (DGKL) e. V. am 19.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern: Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV)
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Adressatenkreis:
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16.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...unterstützt das Ziel des KRITISDachG, sektorenübergreifende..., ...physischer Resilienz (KRITISDachG) und IT-Sicherheitsanforderungen..., ...Rahmen von § 5 Abs. 3 KRITISDachG Einzelfall-Identifizierung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
KRITIS-Dachgesetz und KRITIS-Verordnung
Der PHAGRO setzt sich im Rahmen der Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes und der Kritisverordnung für praxistaugliche, verhältnismäßige und rechtssichere Anforderungen an den vollversorgenden pharmazeutischen Großhandel ein. Der Verband unterstützt die Stärkung der Resilienz kritischer Versorgungsstrukturen, fordert jedoch eine stärkere Berücksichtigung der besonderen Struktur des pharmazeutischen Großhandels. Hierzu gehören insbesondere sachgerechte Schwellenwerte und Erfassungskriterien, klare Anforderungen an kritische Anlagen und Schutzmaßnahmen, praktikable Vorgaben für Risikoanalysen, Prüf- und Meldepflichten sowie die Vermeidung von Doppelregulierungen durch die Anerkennung bestehender Standards und Nachweise.
- Bereitgestellt von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
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Adressatenkreis:
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16.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 KRITISDachG zur Bestimmung kritischer..., ... 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 KRITISDachG zur Bestimmung kritischer..., ... (Zusammenwirken von KRITISDachG, BSIG/NIS2 und KritisV-E...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsvorschläge zu Zertifizierungs- und Nachweissystemen für Gase und andere Energieträger
Der BDEW setzt sich für die Weiterentwicklung und Vereinfachung von Zertifizierungs- und Nachweissystemen für Gase und andere Energieträger ein. Der BDEW fordert praktikable, transparente und möglichst einheitliche Anforderungen an Zertifizierungsverfahren, Registersysteme und Herkunftsnachweise. Der BDEW setzt sich für die Anerkennung und Interoperabilität nationaler und internationaler Nachweissysteme sowie für einen diskriminierungsfreien Handel mit zertifizierten Energieträgern ein. Der BDEW fordert regulatorische Rahmenbedingungen, die den Markthochlauf erneuerbarer und klimaneutraler Gase unterstützen und unnötige bürokratische Belastungen vermeiden.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.06.2026
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Adressatenkreis:
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21.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...KRITIS-Dachgesetzes (KRITISDachG) fällt. Das Ergebnis..., ...Rechtslage definiert das KRITISDachG die Betreiber kritischer..., ...Aktuell gilt nach dem KRITISDachG ein Unternehmen der..., ...Sektors Wasser nach dem KRITISDachG Trink- und Abwasser..., ... Geltungsbereich des KRITISDachG erfasst. Darüber hinaus..., ...Anwendungsbereich des KRITISDachG zuordnen, weil sie ..., ...Gesetzesstand mit dem KRITISDachG und dem NIS2-UG ist..., ...Betroffenheit durch das KRITISDachG und dem NIS2-UG ist..., ...Sowohl in Bezug auf das KRITISDachG wie auch beim NIS2-..., ... 3 und 4. Pflicht KRITISDachG NIS2-UG Betreiber..., ...Anforderungen aus dem KRITISDachG und NIS2-UG aus aktueller..., ...Erfordernisse aus dem KRITISDachG und dem NIS2-UG sowie..., ...den Gesetzestexten des KRITISDachG und des NIS2-UG oder..., ...genannt. Betreiber KRITISDachG & NIS2-UG: „Betreiber..., ...werden können. Risiko KRITISDachG: „Risiko“ [ist] das..., ...ist. Risikoanalyse KRITISDachG / BBK: Das systematische..., .... Risikobewertung KRITISDachG: Der Prozess, in dem..., ...Artikels 8 Absatz 1 des KRITISDachG - spätestens 3 Monate..., ...Sowohl in Bezug auf das KRITISDachG wie auch beim NIS2-..., ...Landeszustän-digkeit; im KRITISDachG ausdrücklich erwähnt...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Inhaltliche Anpassungen im KRITIS-Dachgesetz notwendig
Intensivierte Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft und Nutzung von Synergien. Schutz sensibler Daten und Sicherheitsüberprüfung von Mitarbeitern in sensiblen Bereichen. Realistiasche Darstellung des Erfüllungsaufwandes
- Bereitgestellt von: Verband für Sicherheit in der Wirtschaft, Bundesverband e.V. - VSW-Bundesverband am 17.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen -
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
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BR-Drs. 550/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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16.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Verpflichtungen aus KRITISDachG, BSIG und NIS2 entstehen..., ...parallelen Regelwerken (KRITISDachG, BSIG, NIS2) besteht..., ...Übrigen von Pflichten des KRITISDachG ausgenommen ist. Begründung..., ...Mindestanforderungen nach § 14 KRITISDachG. Weitere Elemente..., ...Mindestanforderungen nach § 14 KRITISDachG (personelle Sicherheit..., ...Mindestanforderungen nach § 14 KRITISDachG; mittelbar das Eignungsregime..., ...Resi-lienz Fundstelle: § 11 KRITISDachG (Nachweise); Mindestanforderungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Forderungen der Ernährungs- und Getränkewirtschaft für Leitlinien zum Umgang mit Wasserknappheit
Lebensmittelbetriebe sind auf die Nutzung sauberer, sicherer und nachhaltiger Grundwasservorkommen angewiesen. Die Ernährungs- und Getränkewirtschaft ist dabei nur ein sehr kleiner Entnehmer von Wasser. Der Anteil an den Grundwasserentnahmen beträgt deutschlandweit rd. 2,5 Prozent. Aus Sicht des DBB und weiterer Verbände sollten sich Leitlinien für Wasserknappheit an den mehreren Eckpunkten orientieren, die in diesem gemeinsamen Schreiben zusammengefasst sind.
- Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 01.04.2026
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Adressatenkreis:
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21.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
In der Nationalen Wasserstrategie sind die Situation der Wasservorkommen, die daraus resultierenden Herausforderungen für die zukünftige Wasserversorgung und 78 Initiativen zu deren Bewältigung festgehalten. Gemeinsam mit weiteren Verbänden hat der DBB seine Stellungnahme zu den in den Leitlinien für Wasserknappheit insgesamt zu berücksichtigenden Belangen der Ernährungs- und Getränkeindustrie in neun Eckpunkten zusammengefasst.
- Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 29.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6110
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Nationale Wasserstrategie
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BT-Drs. 20/6110
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.09.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ...Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Schutz der Ressource Wasser; Vermeidung von Verschmutzungen von Oberflächengewässern und Grundwasser; Vermeidung einer Übernutzung und Überlastung der Wasserressourcen (Klimawandel), Beachtung des Vorsorge- und Verursacherprinzips; Priorität für Wasser zum Verzehr.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. am 24.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6110
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Nationale Wasserstrategie
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BT-Drs. 20/6110
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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21.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die NWS bündelt erstmals wasserbezogene Maßnahmen in allen relevanten Sektoren. Der VDM begrüßt die Strategie und die Ziele: Schutz aller Wasserressourcen; Vermeidung von Verschmutzungen sowie einer Überlastung der Wasserressourcen. VDM-Forderungen: Vorsorge- + Verursacherprinzip; Verbesserungsgebot bzw. Verschlechterungsverbot; Begrenzung der Risiken durch Stoffeinträge; hydrogeologisch begründeter strategischer Handlungsrahmen als belastbare Basis für bundesweit allgemeinverbindliche Regeln zur Entscheidung über Wassernutzungen; Resilienz der Wasserversorgung durch Redundanz zw. leitungsgebundener Versorgung und flaschengebundener Versorgung mit Mineralwasser; Wasser zum Verzehr hat oberste Priorität. Der VDM beteiligt sich am UBA-Projekt „Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit“.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. am 01.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6110
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Nationale Wasserstrategie
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BT-Drs. 20/6110
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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21.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
KRITIS-Dachgesetz: Klare Identifizierung von Kritischen Infrastrukturen
Ein Regelungszweck des KRITIS-Dachgesetzes soll die klare Identifizierung von Kritischen Infrastrukturen sein. Hierfür ist der Vorschlag der AG KRITIS, sich von der bisherigen Systematik der Schwellwerte zu verabschieden: Aus Sicht der Bevölkerung ist entscheidend, dass eine Versorgung mit den kritischen Dienstleistungen stattfindet (bspw. Trinkwasserversorgung, Stromversorgung, stationäre medizinische Versorgung, Kraftstoff- und Heizölversorgung, Sprach- und Datenübertragung, Bargeldversorgung, Siedlungsabfallentsorgung, usw., vgl. BSI-Kritisverordnung). Dabei ist unerheblich, wie viele andere Menschen durch die gleiche physische Infrastruktur noch versorgt werden.
- Bereitgestellt von: AG KRITIS am 15.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
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BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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27.11.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...nochmals fest, dass das KritisDachG eine breite Palette..., ... Regelungsgehalt des KritisDachG nicht erfasst. Ein..., ...seiner Stellungnahme zum KritisdachG - Drucksache 558/25..., ...welchem Zeitrahmen das KritisDachG „regelmäßig“ evaluiert...
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Zu Regelungsvorhaben: