Stellungnahmen/Gutachten
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28 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"KHTFV"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (28)
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Zu Regelungsvorhaben:
Zur Förderung von Umstrukturierungsprozessen in den Krankenhäusern sieht das KHVVG die Einführung eines Transformationsfonds vor. In § 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG werden die Fördertatbestände aufgezählt, die durch den Verordnungsentwurf ausdifferenziert werden. Die DGMKG nimmt zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie zum Fördertatbestand in § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf Stellung.
- Bereitgestellt von: RA Sascha Milkereit – Rechtsanwalt am 04.02.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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22.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (2):
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Unterauftragnehmer/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
- RA Sascha Milkereit - Rechtsanwalt
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) Die Deutsche Gesellschaft..., ...Umsetzung im Entwurf des KHTFV erscheint uns folgerichtig..., ...Begründung zu § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf sind „förderfähig..., ...Fördermaßnahme in § 3 Abs. 4 KHTFV-E nicht auch noch ein ...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
KHTFV - Rahmenbedigungen für die Luftrettung berücksichtigen
Im Rahmen des Transformationsfonds im Krankenhausbereich und der Krankenhausreform (KHVVG) sollen die Belange der Luftrettung berücksichtigt werden. Insbesondere eine Notfallreform- ist erforderlich, aber auch die Infrastruktur an den Klinken für den Rettungsdienst und die Luftrettung optimiert werden.
- Bereitgestellt von: DRF Stiftung Luftrettung gemeinnützige GmbH am 10.04.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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24.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... im Krankenhausbereich (KHTFV) soll die Finanzierung..., ...Abs. 3 des Entwurfes der KHTFV erscheint uns die Aufnahme...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen der Finanzierung des KHVVG
Die Bundesärztekammer sieht bei dem Verordnungsvorhaben Anpassungsbedarf. Der Entwurf verkennt die Realität der Krankenhausversorgung in Deutschland, die vielfach von Überlastung und Wartezeiten geprägt ist. Die erforderlichen strukturellen Veränderungen lassen sich in der Übergangsphase nicht ohne relevante zusätzliche Mittel realisieren. Eine Finanzierung des Transformationsfonds aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist nicht der richtige Weg, da Mittel, die für die Betriebskostenfinanzierung bestimmt sind, nicht für die Investitionskostenfinanzierung verwendet werden dürfen.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 18.02.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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24.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) (vom 15.01.2025) Berlin..., ............ 5 § 3 Abs. 1 KHTFV ........................., ............ 5 § 3 Abs. 2 KHTFV ........................., ............ 6 § 3 Abs. 3 KHTFV ........................., ...Krankenhausverbünden .. 6 § 3 Abs. 5 KHTFV ........................., ............ 7 § 3 Abs. 6 KHTFV ........................., ............ 8 § 3 Abs. 7 KHTFV ........................., ................... 9 § 4 KHTFV ........................., ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) soll der Ausgestaltung..., ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) Seite 4 von 10 Die ..., ...Förderfähigkeit § 2 Abs. 3 Nr. 2 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Versorgungskapazitäten § 3 Abs. 1 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Versorgungseinrichtung § 3 Abs. 2 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Schließungskosten (s. Abs. 7 KHTFV) förderfähig sein sollen..., ...Netzwerkstrukturen § 3 Abs. 3 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Krankenhausverbün-den § 3 Abs. 5 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Begründung zu § 3 Abs. 5 KHTFV. Förderung von Vorhaben..., ...Notfallstrukturen § 3 Abs. 6 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Krankenhauses § 3 Abs. 7 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung..., .... Antragsstellung § 4 KHTFV A) Beabsichtigte Neuregelung...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Verordnung regelt die Ummsetzung des Transformationsfonds zur Finanzierung der Krankenhausreform (KHVVG). Das Ziel der Krankenhausreform ist es, die Kosten der Krankenhausversorgung zu reduzieren und gleichzeitig die Versorgungsqualität zu erhöhen. In der vorliegenden Verordung wird die Mittelvergabe organisiert.
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.02.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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27.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) Sozialverband..., ...Stellungnahme des VdK zur KHTFV nicht als allgemeines ..., ...Anwendungsbereich – § 1 KHTFV-E Die Verordnung dient..., .... Förderfähigkeit – § 2 KHTFV-E Dieser Paragraph enthält..., ...Fördertatbeständen – § 3 KHTFV-E Dieser Paragraph enthält..., ...2.4. Antragstellung – § 4 KHTFV-E 2.4.1. Absatz 1 Die..., ... der Fördermittel – § 5 KHTFV-E Es erfolgt keine Bewertung..., ... der Fördermittel – § 6 KHTFV-E 2.6.1. Absatz 1 Die..., ... von Fördermitteln– § 7 KHTFV-E 2.7.1. Absatz 1 Es..., ...Soziale Sicherung – § 8 KHTFV-E 2.8.1. Absatz 1 Es..., ...Krankenversicherung – § 9 KHTFV-E Der Verordnungsgeber..., ...Wirkungen der Förderung – § 10 KHTFV-E Für die Auswertung ...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zur Förderung von Umstrukturierungsprozessen in den Krankenhäusern sieht das KHVVG die Einführung eines Transformationsfonds vor. In § 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG werden die Fördertatbestände aufgezählt, die durch den Verordnungsentwurf ausdifferenziert werden. Die DGMKG nimmt zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie zum Fördertatbestand in § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf Stellung.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie e.V. am 05.02.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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22.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) Die Deutsche Gesellschaft..., ...Umsetzung im Entwurf des KHTFV erscheint uns folgerichtig..., ...Begründung zu § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf sind „förderfähig..., ...Fördermaßnahme in § 3 Abs. 4 KHTFV-E nicht auch noch ein ...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV), Ablehnung der Finanzierung des T-Fonds
Wir unterstützen die Ziele des Transformationsfonds grundsätzlich, lehnen jedoch dessen verfassungswidrige Finanzierung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds entschieden ab.
- Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 28.01.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Krankenkassen zum Referentenentwurf der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)
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Adressatenkreis:
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24.01.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) vom 15.1.2025 Stellung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung Krankenhaus-Transformationsfonds in einer Rechtsverordnung
Regelung Fördertatbestände des Krankenhaustransformationsfonds, Antrags- und Prüfungsverfahren, Nachweisverfahren.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 13.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
24.01.2025
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Krankenhaustransformationsfonds- Verordnung (KHTFV) Berlin, 24. Januar 2025 | Mit der KHTFV soll das Nähere zu den...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das IDW begrüßt das Ziel des KHAG, die Vorschriften des KHVVG praxisgerecht fortzuentwickeln, um eine qualitative, bedarfsgerechte Krankenhausversorgung zu fördern. Die Stellungnahme konzentriert sich auf die Änderung von § 12b KHG und die Folgeänderungen in der Krankenhaustrans-formationsfonds-Verordnung (KHTFV).
- Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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21.08.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV). Zu § 12b KHG (Streichung..., ...Folgeänderung in § 4 Abs. 2 Nr. 7 KHTFV): Wir begrüßen ausdrücklich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Krankenhaustransformationsfonds
Die Diakonie setzt sich dafür ein, dass auch Maßnahmen zur Stärkung der Barrierefreiheit von Krankenhäusern aus dem Transformationsfonds zu fördern sind.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
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BR-Drs. 64/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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24.01.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Krankenhaustransformationsfonds- Verordnung – KHTFV) Die aktuelle wirtschaftliche...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Prüfung der Insolvenzreife bei staatlichen Förderungen (Krankenhausfinanzierung)
Das Regelungsvorhaben „Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)“ sieht vor, die Pflicht zur Prüfung des Insolvenzrisikos bei der Vergabe von Fördermitteln an Krankenhäuser zu streichen. Der VID setzt sich dafür ein, dass diese Prüfpflicht beibehalten wird, um rechtliche und wirtschaftliche Risiken für die Einrichtungen und deren Leitung zu vermeiden und die zielgerichtete Verwendung öffentlicher Mittel sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 08.10.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
07.10.2025
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wird § 4 Abs. 2 Ziffer 7 KHTFV gestrichen, der bisher...
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Zu Regelungsvorhaben: