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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (12)

  • SG2408020002 (PDF - 17 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...

  • SG2403030001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Selbstbestimmungsgesetz

      Unser Ziel ist es, dass unsere Interessen berücksichtigt werden im Bezug auf die Reform des TSG. Nach unserer Auffassung nach, werden die Belange von schwulen Männern unzureichend berücksichtigt. Weiterhin befürchten wir massive Eingriffe, was unsere Reche betrifft wie z.B. die Privatautonomie. Weiterhin sehen wir die Meinungsfreiheit massiv gefährdet.
    • Bereitgestellt von: Just Gay am 03.03.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9049 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...

  • SG2405140025 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag

      Die Regelungen zur Änderung d. Geschlechtseintrages u. der Vornamen bei Abweichung d. Geschlechtseintrags im Verhältnis zur Geschlechtsidentität sollen vereinheitlicht u. eine selbstbestimmte Änderung d. Geschlechtsidentität geregelt werden. Widersprüche u. Unklarheiten d. bislang maßgebl. TSG, die durch die Entscheidungen des BVerfG zur punktuell. Verfassungswidrigkeit einzelner Voraussetzungen entstanden sind, sollen aufgelöst u. ausgewogen geregelt werden. Die Neuregelung dürfte insb. für Insolvenzverfahren natürl. Personen bedeutsam werden. Der VID zeigt die mit den Änderungen verbundenen insolvenzrechtl. Implikationen auf, wozu neben den Veröffentlichungen im Insolvenzportal auch der Umgang d. Insolvenzverwalters mit den (geänderten) Daten der Schuldner zählt.

    • Bereitgestellt von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 28.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9049 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...

  • SG2406270238 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...

  • SG2608070025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Selbstbestimmungsgesetz ändern bzw. abschaffen

      Das Projekt zielt auf die Abschaffung eines selbst bestimmten Geschlechtseintrags, bzw. auf eine Änderung, die die geschlechtsbasierten Rechte von Mädchen und Frauen sicherstellt und den Kinderschutz gewährleistet.

    • Bereitgestellt von: Rona Duwe am 07.08.2026
    • Adressatenkreis:

      • 08.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...

  • SG2504150051 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...

  • SG2608070026 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...

  • SG2606250025 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung des Selbstbestimmungsgesetzes

      Erhalt des Selbstbestimmungsgesetzes, das eine Änderung des Namens und Geschlechtseintrags vor dem Standesamt auf Basis der Selbstauskunft ermöglicht und auf pathologisierende Zuschreibungen verzichtet. Ablehnung der Einführung von zusätzlichen Regelungen, die geeignet sind, Misstrauen und einen Generalverdacht gegenüber trans*, intergeschlechtlichen und nicht-binären Personen hervorzurufen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Trans* e.V. (BVT) am 30.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 08.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...

  • SG2507230015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nichteinführung der Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen

      Durch eine Änderungsverordnung soll im Bereich des Meldewesens ermöglicht werden, bei Änderung des Vornamens und des Geschlechtseintrages nach SBGG, Daten zu Vornamen und Geschlechtseintrag so zu übermitteln, dass neben dem neuen Geschlechtseintrag auch der bisherige Geschlechtseintrag übermittelt und gespeichert wird. Dies soll der Nachvollziehbarkeit der Identität der betroffenen Personen z.B. für die Datenstelle der Rentenversicherung und Bundeszentralamt für Steuern, §§ 6 und 9 2. BMeldDÜV dienen. Die Stellungnahme macht deutlich, dass dies ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht und die Intimsphäre der betroffenen Person bzw. Personen einer hoch vulnerablen und schutzbedürftigen Gruppe darstellt und unverhältnismäßig ist.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 23.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...

  • SG2504150049 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag...
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