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18 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18)

  • SG2507030020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz

      Durch die Regelungen dieses Gesetzes kann die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie die Errichtung verteidigungswichtiger Anlagen schneller durchgeführt werden, als dies nach der derzeitigen Rechtslage möglich ist. Zudem wird die Berücksichtigung von Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen im Rahmen von Vergabe- und Genehmigungsverfahren sowie die gemeinsame Beschaffung und Zusammenarbeit in der Europäischen Union und mit Partnerstaaten weiter gestärkt. Um perspektivisch auch auf künftige Bedrohungen adäquat reagieren zu können, werden zudem Regelungen eingeführt, die die innovative Beschaffung und Genehmigung stärken.
    • Bereitgestellt von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 03.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr..., ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • SG2509270001 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anmerkungen zur Beschleunigung der Planungs- und Beschaffungsvorgänge der Bundeswehr

      Bei Planungs- und Beschaffungsvorgängen der Bundeswehr werden viele weitere Güter sowie Dienst- und Bauleistungen beschafft, die nicht direkt auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit einzahlen. Aus Gründen der Effizienz und der Aufrechterhaltung des Wettbewerbs ist darauf zu achten, dass sie in einem öffentlichen und transparenten Verfahren, das eine breite Beteiligungsmöglichkeit von Handwerk und Mittelstand sicherstellt, vergeben werden. Diese regionalen Akteure können einen substanziellen Beitrag zur Sicherung der Bedarfe der Bundeswehr leisten. Das Handwerk spricht sich für eine Überarbeitung des Gesetzentwurfs und insbesondere die Beibehaltung des Losgrundsatzes für die Vergaben der Bundeswehr aus, die nicht der Beschaffung von militärischer Ausrüstung dienen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • SG2503170076 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2508070008 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • SG2511040001 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderung die Initiierung eines europäischen SPARTA-Programms (Strategic Protection and Advanced Resilience Technology Alliance)

      Das Papier "Deutschlands und Europas Rolle im 21. Jahrhundert entscheidet sich jetzt – Für ein SPARTA-Projekt" von den Verfassern Dr. Jeannette zu Fürstenberg, Prof. Dr. Moritz Schularick, René Obermann, Dr. Tom Enders u. a., addressiert an Bundesministerium der Verteidigung, Bundeskanzleramt, Auswärtiges Amt, Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Digitales und Wirtschaft fordert die Initiierung eines europäischen SPARTA-Programms (Strategic Protection and Advanced Resilience Technology Alliance). Es schlägt Investitionen in autonome Systeme, KI, Weltraum- und Drohnentechnologie sowie elektronische Kriegsführung vor, um Europas Verteidigungsfähigkeit strategisch und technologisch abzusichern.

    • Bereitgestellt von: La Famiglia GmbH am 14.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr...

  • SG2509220030 (PDF - 9 Seiten)

  • SG2606220076 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2510140015 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge für eine fähigkeitsorientierte Beschaffung auf der Höhe der Zeit

      Deutschlands klassische Verteidigungsbeschaffung ist geprägt von langsamen Prozessen, Überregulierung und einer starken Fixierung auf technologische Perfektion und detaillierte Spezifikationen. Nötig ist eine fähigkeitsbasierte, agile Beschaffung, die folgende essenzielle Komponenten umfasst: - Modularisierung und Software-Defined Defence - Funktionale, technologieoffene Leistungsbeschreibungen - MVP-Ansatz (Minimum Viable Product) - Agile Rahmenverträge - Einsatzorientierte Produktregulatorik - Nutzung von Öffnungsklauseln und Innovationspartnerschaften - Praxisnaher Geheimschutz und KMU-Beteiligungsmechanismen - Systematische Einbindung internationaler Partner

    • Bereitgestellt von: ARX Robotics GmbH am 14.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:

  • SG2507070015 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BWE-Stellungnahme zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

      Der Referentenentwurf zur Novelle des Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bundeswehr-Planungs- und -Beschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwPBBG) sieht weitreichende Änderungen des Luftverkehrsgesetzes - insbesondere § 18a Absatz 1 LuftVG- vor. Da diese den Ausbau der Windenergie massiv blockieren könnten, lehnt der BWE diese entschieden ab und geht noch auf weitere Änderungen des Entwurfs ein.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 07.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2509300234 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Beschaffung der Bundeswehr

      Die von der Bundesregierung angestrebten Veränderungen sollen so ausgestaltet werden, dass die Beschaffung bei innovativen, mittelständischen, neu in den Markt eingetretenen Unternehmen erleichtert wird und den schnellen Innovationszyklen bei der Entwicklung neuartiger Waffensysteme im Beschaffungsprozess Rechnung getragen wird. Dies betrifft insbesondere §14 des Gesetzentwurfes. Die Schaffung einer Firmenqualifizierung, die Integration automatisierter Produkt-Updates und -Upgrades in den Beschaffungsprozess sowie die Überarbeitung solcher Regelungen zur persönlichen Amtshaftung, die bisher die Beschaffung neuartiger Systeme regelmäßig hemmen, sollten insbesondere in Betracht gezogen werden.
    • Bereitgestellt von: ALP - Advanced Level Politics GmbH am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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