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17 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (17)

  • SG2605290026 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anwendung des Energieeffizienzgesetzes im Sinne unabhängiger Prüfstellen

      Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Behörden, Unternehmen und Rechenzentren entsprechend der EU-Vorgaben (Energieeffizienz-Richtlinie EED III) ab 2024 Energieeinsparmaßnahmen zu ergreifen, um mehr Energie einzusparen. Für Unternehmen mit einem Jahresenergieverbrauch von mehr als 15 Gigawattstunden soll künftig die Pflicht gelten, Energie- oder Umweltmanagementsysteme einzuführen und ihre Energieeffizienzmaßnahmen in konkreten Plänen zu erfassen und zu veröffentlichen. Für Rechenzentren soll es zukünftig Energieeffizienzstandards geben. Der TÜV-Verband hat sich im laufenden Verfahren für die Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen eingesetzt und begleitet die Anwendung im Sinne unabhängiger Prüfstellen.
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 29.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/7632 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/7635 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 20/6872, 20/7632 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2606250072 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

      Die im Entwurf verankerten Prüf-, Bewertungs- und Berichtspflichten setzen in der Praxis die Verfügbarkeit und Integration raumbezogener Daten voraus. Geodaten und Geoinformationssysteme sind eine zentrale Grundlage für eine effiziente, vergleichbare und bürokratiearme Umsetzung der energiepolitischen Zielsetzungen. Diese werden im Gesetzentwurf bislang nicht explizit berücksichtigt. Der ZBI regt daher an, die Nutzung und Integration georeferenzierter Daten sowie bestehender Geodateninfrastrukturen im weiteren Gesetzgebungsverfahren klarzustellen. Ziel ist es, die Wirksamkeit der vorgesehenen Regelungen zu erhöhen und gleichzeitig zusätzliche bürokratische Belastungen zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e.V. am 26.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6259 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - drucksache 21/5391 - Umsetzungsstand der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der Energieeffizienzgesetz-Novelle
      2. BT-Drs. 21/5391 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Umsetzungsstand der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der Energieeffizienzgesetz-Novelle
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2604210020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2607140032 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unternehmensbegriff im EnEfG klarstellen

      Das Regelungsvorhaben betrifft die fehlende gesetzliche Definition des Unternehmensbegriffs im Energieeffizienzgesetz (EnEfG), insbesondere im Hinblick auf die Pflichten zur Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen. Die derzeit maßgebliche Abgrenzung erfolgt nach der Verwaltungspraxis des BAFA, wonach die kleinste rechtlich selbständige Einheit als Unternehmen gilt, ohne dass dies gesetzlich klar geregelt ist. Ziel des Vorhabens ist eine Klarstellung, um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden und eine konsistente Anwendung der Schwellenwerte sicherzustellen.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 14.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2606190108 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2606230019 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Energieeffizienz und Bürokratieabbau in Einklang bringen

      Die Transformation des deutschen Energiesystems erfordert eine konsequente Elektrifizierung und Digitalisierung aller Sektoren. Energieeffizienz bildet hierbei eine unverzichtbare Säule, da der Strombedarf durch die industrielle Sektorenkopplung sowie den rasanten Hochlauf digitaler Infrastrukturen deutlich ansteigen wird. Allein für Rechenzentren wird bis 2030 ein Anstieg des Strombedarfs auf bis zu 37 TWh prognostiziert. Um die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts zu sichern, muss das Energiesystem hocheffizient gestaltet werden, wobei Effizienz als zentraler Enabler fungiert, um den steigenden Strombedarf volkswirtschaftlich beherrschbar zu halten.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 23.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • SG2609290067 (PDF - 1 Seite)

  • SG2609300055 (PDF - 1 Seite)

  • SG2610130043 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2602090027 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland

      Die Initiative hat zum Ziel, dass bei der Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland die besonderen Anforderungen des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs berücksichtigt werden. Dazu müssen vor allem die in der Gesetzesinitiative enthaltenen Ausnahmen erhalten bleiben, dass für die Branche keine pauschalen Energieeinsparverpflichtungen festgeschrieben werden. Hintergrund ist, dass der ÖPNV und der Eisenbahnverkehr bereits natürliche und aktive Partner beim Klimaschutz sind und im Kern auch keine Möglichkeit besteht, weitere Einsparverpflichtungen zu erfüllen bzw. wären sonst Angebotseinschränkungen die Folge.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/8027 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 12.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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