Stellungnahmen/Gutachten

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133 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ERegG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (133)

  • SG2608170009 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen im Schienenverkehr

      Das Ziel besteht darin, die Wettbewerbsbedingungen im deutschen Schienenverkehr zu verbessern. Dies soll unter anderem durch gerechtere und diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen erreicht werden, insbesondere bei den Nutzungsentgelten und dem Vertrieb von Fahrscheinen. Die Trassenentgelte müssen reduziert und fair gestaltet werden. Dies kann durch Änderungen des Trassenpreissystems (ERegG) oder durch die Einführung einer Trassenpreisförderung den Schienenpersonenfernverkehr erfolgen. Schnelle Umsetzung der EU Kapazitätsverordnung.

    • Bereitgestellt von: FlixTrain am 17.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 4, § 68 Absatz 4 ERegG): Die neue Pflicht ist..., ...Rahmenverträge (§ 49, § 49a ERegG): Die Genehmigungspflicht..., ...Kapazitätsmanagement (Anlage 3, § 82 ERegG, VO 2026/1184): Die Umstellung..., ...Entflechtung (§ 8, § 79a ERegG): Die verschärften Unabhängigkeitsregeln..., ...Serviceeinrichtungen (§ 13 Absatz 8 ERegG): Die vorläufige Inkraftsetzung..., ...Sondermaßnahmen bei Störungen (§ 62 ERegG): Die Begrenzung des Eingriffs..., ...Entscheidungen (§ 66 Absatz 5 ERegG): Die zeitliche Begren..., ...Durchsetzung § 11 Absatz 4 ERegG (neu), § 68 Absatz 4 ERegG..., ...Genehmigungsmaßstab § 49, § 49a ERegG Künftig sind nicht nur..., ...1184 Anlage 3 zu § 19 ERegG, § 82 ERegG (Übergangsvorschrift..., ...Infrastrukturbetreibers § 8 ERegG, § 79a ERegG (Entflechtungsbeirat..., ...Nutzungsbedingungen § 13 Absatz 8 ERegG (neu) Nach dem neuen..., ...und Grundangebot § 62 ERegG (neu) Der Entwurf erweitert..., ...Absatz 5, § 76 Absatz 2 ERegG (neu) Der Entwurf ergänzt...

  • SG2609290215 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Die DB setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 29.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... DB InfraGO (§ 8 Abs. 6 ERegG-E) Der Referentenentwurf..., ...Sinne von § 1 Ziffer 25a ERegG-E gelten soll, die nicht..., ...Regelungssystematik des ERegG und ist sachlich nicht..., ... DB InfraGO (§ 8 Abs. 6 ERegG-E) sind zu streichen. ..., ...und Ausbauplanung (§ 8b ERegG-E) Gemäß § 8b Abs. 1, S. 1 ERegG-E sollen die Entflechtungsvorgaben..., ...heute unmittelbar. § 8b ERegG wird daher schon heute..., ... Eisenbahnanlagen (§ 8g ERegG-E) In § 8f ERegG-E sind..., ...§ 8 Abs. 2 Satz 6 und 7 ERegG ersetzen sollen. Schon..., ...§ 8 Abs. 2 Satz 6 und 7 ERegG sind beizubehalten. § 8g ERegG-E enthält zusätzlich die..., ... zur Entflechtung (§ 8g ERegG-E) ist zu strei-chen. ..., ... entschieden, dass § 62 ERegG keine Höchstfrist für ..., ... nach § 62 ERegG bzw. Art. 54 der Richtlinie..., ...Wegfall von § 32 Abs. 3 ERegG be-einträchtigt. Würden..., ... § 67 Abs. 7 Satz 3 ERegG-E können Auskünfte und..., ... § 67 Abs. 8 ERegG-E könnte die Regulierungsbehörde..., ...Zukunft” in § 68 Abs. 3 ERegG-E wird die Befugnis der..., ...Bußgeldvorschriften (§ 80 ERegG-E) In § 80 ERegG-E soll..., ... Abs. 2 ERegG dahingehend, dass die ...

  • SG2609300372 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Die DB InfraGO setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... DB InfraGO (§ 8 Abs. 6 ERegG-E) Der Referentenentwurf sieht in § 8 Abs. 6 ERegG-E eine zweijährige Karenzzeit..., ...Sinne von § 1 Ziffer 25a ERegG-E gelten soll, die nicht..., ...Regelungssystematik des ERegG und ist sachlich nicht..., ... DB InfraGO (§ 8 Abs. 6 ERegG-E) sind zu streichen. ..., ...und Ausbauplanung (§ 8b ERegG-E) Gemäß § 8b Abs. 1, S. 1 ERegG-E sollen die Entflechtungsvorgaben..., ...heute unmittelbar. § 8b ERegG wird daher schon heute..., ... Eisenbahnanlagen (§ 8g ERegG-E) In § 8f ERegG-E sind..., ...§ 8 Abs. 2 Satz 6 und 7 ERegG ersetzen sollen. Schon..., ...§ 8 Abs. 2 Satz 6 und 7 ERegG sind beizubehalten. § 8g ERegG-E enthält zusätzlich die..., ... zur Entflechtung (§ 8g ERegG-E) ist zu strei-chen. ..., ... entschieden, dass § 62 ERegG keine Höchstfrist für ..., ... nach § 62 ERegG bzw. Art. 54 der Richtlinie..., ...Wegfall von § 32 Abs. 3 ERegG be-einträchtigt. Würden..., ...Nach § 67 Abs. 7 Satz 3 ERegG-E können Auskünfte und..., ...Zukunft” in § 68 Abs. 3 ERegG-E wird die Befugnis der..., ...Bußgeldvorschriften (§ 80 ERegG-E) In § 80 ERegG-E soll..., ... Abs. 2 ERegG dahingehend, dass die ...

  • SG2506030038 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 03.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) ignoriert. Neben einer..., ...der zugehörigen Anlage 4 ERegG noch verhindert werden..., ...Pkt. 5.1 in Anlage 4 des ERegG („Die zulässige Verzinsung..., ...Formulierungsvorschlag: Minimalinvasive ERegG-Anpassung zur Begrenzung..., ...Eisenbahnregulierungsgeset- zes (ERegG) über die Verzinsung des..., ...sollte die Anlage 4 des ERegG wie folgt ergänzt werden: Anlage 4 Nummer 5.4 ERegG (neu): Abweichend von ..., ...eine Er- gänzung in § 25 ERegG vorgenommen werden. Mit..., ...sofort greifen. § 25 Abs. 6 ERegG (neu): Weicht die in dem...

  • SG2505160015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 16.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...minimalinvasive Änderung des ERegG in dieser Legislaturperiode..., ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) an, die in Form eines..., ...Formulierungsvorschlag: Minimalinvasive ERegG-Anpassung zur Be- grenzung..., ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG). Eine Vorgabe für eine..., ...sollte die Anlage 4 des ERegG wie folgt ergänzt werden: Anlage 4 Nummer 5.4 ERegG (neu): Abweichend von ..., ...folgende Ergänzung in §25 ERegG vorgenom- men werden: § 25 Abs. 6 ERegG (neu): Weicht die in dem..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) kurzfristig geändert ...

  • SG2510010018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), die ins- besondere den..., ...Schienenpersonennah- verkehr (SPNV, § 37 ERegG) belasten die Effekte ..., ..., der auf dem geltenden ERegG basiert. • Durch den ..., ...Die Regelungen des § 37 ERegG (SPNV-Preisbremse) müssen..., ...Satz 3 und Anlage 4 Nr. 5 ERegG Der vorgeschlagene Ansatz..., ...Ergänzung in Anlage 4 Nr. 5 ERegG dennoch ein gangbarer ..., ...dass § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) mit Kapitalkosten..., ... des § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) vor: „Entstehende..., ...Änderungen in § 26 Abs. 1 ERegG Der Entwurf enthält in § 26 Abs. 1 ERegG (neu) weitere Klarstellungen..., ...geplante Inkrafttreten der ERegG-Änderungen bereits zum..., ...alten EK“ gemäß aktuellem ERegG und gemeinwohlorientierte...

  • SG2509300197 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), die ins-besondere den..., ...Schienenpersonennah-verkehr (SPNV, § 37 ERegG) belasten die Effekte ..., ..., der auf dem geltenden ERegG basiert. • Durch den..., ...Die Regelungen des § 37 ERegG (SPNV-Preisbremse) müssen..., ...Satz 3 und Anlage 4 Nr. 5 ERegG Der vorgeschlagene Ansatz..., ...Ergänzung in Anlage 4 Nr. 5 ERegG dennoch ein gangbarer ..., ...dass § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) mit Kapitalkosten..., ... des § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) vor: „Entstehende..., ...Änderungen in § 26 Abs. 1 ERegG Der Entwurf enthält in § 26 Abs. 1 ERegG (neu) weitere Klarstellungen..., ...geplante Inkrafttreten der ERegG-Änderungen bereits zum..., ...alten EK“ gemäß aktuellem ERegG und gemeinwohlorientierte...

  • SG2609240024 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass der Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften überarbeitet wird. So ist zu befürchten, dass durch Kompetenzerweiterungen beim Eisenbahn-Bundesamt und bei der Bundesnetzagentur sowie durch die angedachte Einrichtung zusätzlicher Netzbeiräte ein erheblicher personeller, verwaltungstechnischer und finanzieller Mehraufwand für die Branche die Folge ist, wenn der Gesetzentwurf unverändert bleibt. Nicht nachvollziehbar ist darüber hinaus, dass sog. „anerkannte Regeln der Technik“ pauschal gesetzlich festgeschrieben sollen. Auch die Neuregelungen für die Gewährung von Fördermitteln müssen nachgebessert werden. Offene Fragen gibt es schließlich auch bei der angedachten „200-Meter-Schutzzone“ beidseits der Schienenwege.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 24.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch die Änderungen des ERegG nicht nutzt werden, um..., ...den Einzelregelungen des ERegG wie folgt Stellung: Nr. 5: § 8 Abs. 6 ERegG-E Diese Regelung begrenzt..., ...im Sinne des § 8 Abs. 6 ERegG-E erfordern. Wir regen..., ...Grundlage des § 8 Abs. 2 ERegG bereits heute möglich ..., ...begrenzen. Nr. 8: § 8g ERegG-E Die Regelung scheint..., ...Verpflichtungen aus § 8 Abs. 2 ERegG zu sein, lässt jedoch ..., ...Sektorbeirats im Sinne des § 35 ERegG wird begrüßt. Nr. 10: § 11 Abs. 4 ERegG-E Der VDV begrüßt die..., ...15 und 17: § 31a und 33 ERegG-E Die Erweiterung der..., ...Ausführungen zu Nr. 38, Anlage 3 ERegG). Nr. 24 § 67 ERegG..., ...relevant. Nr. 38: Anlage 3 ERegG-E § 62 ERegG verpflichtet..., ... Notfallpläne gem. § 62 ERegG (einschließlich Fundort..., ... in Kraft getretene §2c ERegG europarechtswidrig sei..., ...einer Streichung des § 2c ERegG nur eingeschränkt bewerten..., ...nicht rechtswirksamen § 2c ERegG bis zum vollständigen ..., ... AEG-E an § 67 Absatz 4 ERegG angelehnt („ERegG, in ..., ...Kenntnis wurde jedoch das ERegG durch das InfZuG nicht..., ...Fassung des § 67 Absatz 4 ERegG Bezug genommen wird. ..., ... heutigen § 67 Absatz 4 ERegG angelehnt ist, bedürfen...

  • SG2606040008 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... „Anreizregulierung“ im ERegG 1. Bundesnetzagentur ..., ...Begriffsverwirrung mit § 52a ERegG Wer übernimmt die Verantwortung..., ...Anpassung Anreizregulierung ERegG (und des Anreizsystems..., ...Trassenpreisbremse des §37 Abs. 2 ERegG? Ist sie europarechtswidrig..., ... erklärt … § 37 Abs. 2 ERegG für EU-rechtswidrig… ..., ...brauchen einander – RegG und ERegG mit Zustimmungserfordernis..., ...gesetzlicher Grundlagen (v. a. ERegG) • bis Kabinettsbeschluss..., ...rechtlich möglich (§ 35 Abs. 1 ERegG), aber: Verkehrsbedürfnisse...

  • SG2509070003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) mit dem Ziel, den Eigenkapitalzinssatz..., ...noch die Veränderungen am ERegG geeignet, die Trassenpreissteigerungen..., ...die Auswirkung des neuen ERegG auf die Trassenpreise ..., ... Zuge der Anpassung des ERegG den Eigenkapitalzins der...
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