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89 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ERegG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (89)

  • SG2506030038 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG)

      1. Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das seit Jahren angestrebte Ziel einer Stabilisierung der Trassenpreise zu stellen. 2. Minimalinvasiv sollte der Bund die Kopplung von Eigenkapitalhöhe und Gewinnanteil der DB InfraGO AG innerhalb des Eisenbahnregulierungsgesetzes kappen, sodass es durch eine Erhöhung des Eigenkapitals der DB InfraGO AG durch den Bund – als Mittel zur Modernisierung und Ausbau des Schienennetzes im Bundeshaushalt – nicht automatisch zu einer Erhöhung der Trassenpreise kommt.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 03.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) ignoriert. Neben einer..., ...der zugehörigen Anlage 4 ERegG noch verhindert werden..., ...Pkt. 5.1 in Anlage 4 des ERegG („Die zulässige Verzinsung..., ...Formulierungsvorschlag: Minimalinvasive ERegG-Anpassung zur Begrenzung..., ...Eisenbahnregulierungsgeset- zes (ERegG) über die Verzinsung des..., ...sollte die Anlage 4 des ERegG wie folgt ergänzt werden: Anlage 4 Nummer 5.4 ERegG (neu): Abweichend von ..., ...eine Er- gänzung in § 25 ERegG vorgenommen werden. Mit..., ...sofort greifen. § 25 Abs. 6 ERegG (neu): Weicht die in dem...

  • SG2505160015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG)

      1. Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das seit Jahren angestrebte Ziel einer Stabilisierung der Trassenpreise zu stellen. 2. Minimalinvasiv sollte der Bund die Kopplung von Eigenkapitalhöhe und Gewinnanteil der DB InfraGO AG innerhalb des Eisenbahnregulierungsgesetzes kappen, sodass es durch eine Erhöhung des Eigenkapitals der DB InfraGO AG durch den Bund – als Mittel zur Modernisierung und Ausbau des Schienennetzes im Bundeshaushalt – nicht automatisch zu einer Erhöhung der Trassenpreise kommt.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 16.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...minimalinvasive Änderung des ERegG in dieser Legislaturperiode..., ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) an, die in Form eines..., ...Formulierungsvorschlag: Minimalinvasive ERegG-Anpassung zur Be- grenzung..., ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG). Eine Vorgabe für eine..., ...sollte die Anlage 4 des ERegG wie folgt ergänzt werden: Anlage 4 Nummer 5.4 ERegG (neu): Abweichend von ..., ...folgende Ergänzung in §25 ERegG vorgenom- men werden: § 25 Abs. 6 ERegG (neu): Weicht die in dem..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) kurzfristig geändert ...

  • SG2410040023 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG)

      1. Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das seit Jahren angestrebte Ziel einer Stabilisierung der Trassenpreise zu stellen. 2. Minimalinvasiv sollte der Bund die Kopplung von Eigenkapitalhöhe und Gewinnanteil der DB InfraGO AG innerhalb des Eisenbahnregulierungsgesetzes kappen, sodass es durch eine Erhöhung des Eigenkapitals der DB InfraGO AG durch den Bund – als Mittel zur Modernisierung und Ausbau des Schienennetzes im Bundeshaushalt – nicht automatisch zu einer Erhöhung der Trassenpreise kommt.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 04.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) beschlossene heutige ..., ...nicht verhindert – und das ERegG enthält auch keine Instrumente..., ...der Arbeitsebene ist eine ERegG-Überarbeitung in dieser...

  • SG2510010018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), die ins- besondere den..., ...Schienenpersonennah- verkehr (SPNV, § 37 ERegG) belasten die Effekte ..., ..., der auf dem geltenden ERegG basiert. • Durch den ..., ...Die Regelungen des § 37 ERegG (SPNV-Preisbremse) müssen..., ...Satz 3 und Anlage 4 Nr. 5 ERegG Der vorgeschlagene Ansatz..., ...Ergänzung in Anlage 4 Nr. 5 ERegG dennoch ein gangbarer ..., ...dass § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) mit Kapitalkosten..., ... des § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) vor: „Entstehende..., ...Änderungen in § 26 Abs. 1 ERegG Der Entwurf enthält in § 26 Abs. 1 ERegG (neu) weitere Klarstellungen..., ...geplante Inkrafttreten der ERegG-Änderungen bereits zum..., ...alten EK“ gemäß aktuellem ERegG und gemeinwohlorientierte...

  • SG2509070003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) mit dem Ziel, den Eigenkapitalzinssatz..., ...noch die Veränderungen am ERegG geeignet, die Trassenpreissteigerungen..., ...die Auswirkung des neuen ERegG auf die Trassenpreise ..., ... Zuge der Anpassung des ERegG den Eigenkapitalzins der...

  • SG2509070002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) mit dem Ziel, den Eigenkapitalzinssatz..., ...noch die Veränderungen am ERegG geeignet, die Trassenpreissteigerungen..., ...die Auswirkung des neuen ERegG auf die Trassenpreise ..., ... Zuge der Anpassung des ERegG den Eigenkapitalzins der...

  • SG2509300197 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), die ins-besondere den..., ...Schienenpersonennah-verkehr (SPNV, § 37 ERegG) belasten die Effekte ..., ..., der auf dem geltenden ERegG basiert. • Durch den..., ...Die Regelungen des § 37 ERegG (SPNV-Preisbremse) müssen..., ...Satz 3 und Anlage 4 Nr. 5 ERegG Der vorgeschlagene Ansatz..., ...Ergänzung in Anlage 4 Nr. 5 ERegG dennoch ein gangbarer ..., ...dass § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) mit Kapitalkosten..., ... des § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) vor: „Entstehende..., ...Änderungen in § 26 Abs. 1 ERegG Der Entwurf enthält in § 26 Abs. 1 ERegG (neu) weitere Klarstellungen..., ...geplante Inkrafttreten der ERegG-Änderungen bereits zum..., ...alten EK“ gemäß aktuellem ERegG und gemeinwohlorientierte...

  • SG2509260079 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG)

      1. Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das seit Jahren angestrebte Ziel einer Stabilisierung der Trassenpreise zu stellen. 2. Minimalinvasiv sollte der Bund die Kopplung von Eigenkapitalhöhe und Gewinnanteil der DB InfraGO AG innerhalb des Eisenbahnregulierungsgesetzes kappen, sodass es durch eine Erhöhung des Eigenkapitals der DB InfraGO AG durch den Bund – als Mittel zur Modernisierung und Ausbau des Schienennetzes im Bundeshaushalt – nicht automatisch zu einer Erhöhung der Trassenpreise kommt.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenwegen” gemäß § 55 ERegG. Um mit den grundlegenden..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) und dem Regionalisierungsgesetz..., ...Trassenentgelt- systematik aus dem ERegG und die Ausarbeitung eines...

  • SG2512150015 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...? Anreizregulierung im ERegG 1. Bundesnetzagentur ..., ...Trassenpreisbremse §37 Abs. 2 ERegG und abgesenkte Förderungen..., ...Trassenpreisbremse des §37 Abs. 2 ERegG? Ist sie europarechtswidrig..., ...Regulierungsperiode (!)(aber: § 26 Abs. 1 EReGG) ! Ende 2023: Erkenntnis..., ...Renditeanspruchs (auf Null) • ERegG schreibt (schrieb) in ..., ...gesetzlicher Grundlagen (v. a. ERegG) •bis Kabinettsbeschluss..., ...brauchen einander – RegG und ERegG mit Zustimmungserfordernis...

  • SG2406260278 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG)

      1. Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das seit Jahren angestrebte Ziel einer Stabilisierung der Trassenpreise zu stellen. 2. Minimalinvasiv sollte der Bund die Kopplung von Eigenkapitalhöhe und Gewinnanteil der DB InfraGO AG innerhalb des Eisenbahnregulierungsgesetzes kappen, sodass es durch eine Erhöhung des Eigenkapitals der DB InfraGO AG durch den Bund – als Mittel zur Modernisierung und Ausbau des Schienennetzes im Bundeshaushalt – nicht automatisch zu einer Erhöhung der Trassenpreise kommt.

    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesetzliche Entkoppelung im ERegG). • Ebenso muss die...
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