Stellungnahmen/Gutachten

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123 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ERegG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (123)

  • SG2608170009 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen im Schienenverkehr

      Das Ziel besteht darin, die Wettbewerbsbedingungen im deutschen Schienenverkehr zu verbessern. Dies soll unter anderem durch gerechtere und diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen erreicht werden, insbesondere bei den Nutzungsentgelten und dem Vertrieb von Fahrscheinen. Die Trassenentgelte müssen reduziert und fair gestaltet werden. Dies kann durch Änderungen des Trassenpreissystems (ERegG) oder durch die Einführung einer Trassenpreisförderung den Schienenpersonenfernverkehr erfolgen. Schnelle Umsetzung der EU Kapazitätsverordnung.

    • Bereitgestellt von: FlixTrain am 17.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 4, § 68 Absatz 4 ERegG): Die neue Pflicht ist..., ...Rahmenverträge (§ 49, § 49a ERegG): Die Genehmigungspflicht..., ...Kapazitätsmanagement (Anlage 3, § 82 ERegG, VO 2026/1184): Die Umstellung..., ...Entflechtung (§ 8, § 79a ERegG): Die verschärften Unabhängigkeitsregeln..., ...Serviceeinrichtungen (§ 13 Absatz 8 ERegG): Die vorläufige Inkraftsetzung..., ...Sondermaßnahmen bei Störungen (§ 62 ERegG): Die Begrenzung des Eingriffs..., ...Entscheidungen (§ 66 Absatz 5 ERegG): Die zeitliche Begren..., ...Durchsetzung § 11 Absatz 4 ERegG (neu), § 68 Absatz 4 ERegG..., ...Genehmigungsmaßstab § 49, § 49a ERegG Künftig sind nicht nur..., ...1184 Anlage 3 zu § 19 ERegG, § 82 ERegG (Übergangsvorschrift..., ...Infrastrukturbetreibers § 8 ERegG, § 79a ERegG (Entflechtungsbeirat..., ...Nutzungsbedingungen § 13 Absatz 8 ERegG (neu) Nach dem neuen..., ...und Grundangebot § 62 ERegG (neu) Der Entwurf erweitert..., ...Absatz 5, § 76 Absatz 2 ERegG (neu) Der Entwurf ergänzt...

  • SG2505160015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 16.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...minimalinvasive Änderung des ERegG in dieser Legislaturperiode..., ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) an, die in Form eines..., ...Formulierungsvorschlag: Minimalinvasive ERegG-Anpassung zur Be- grenzung..., ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG). Eine Vorgabe für eine..., ...sollte die Anlage 4 des ERegG wie folgt ergänzt werden: Anlage 4 Nummer 5.4 ERegG (neu): Abweichend von ..., ...folgende Ergänzung in §25 ERegG vorgenom- men werden: § 25 Abs. 6 ERegG (neu): Weicht die in dem..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) kurzfristig geändert ...

  • SG2510010018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), die ins- besondere den..., ...Schienenpersonennah- verkehr (SPNV, § 37 ERegG) belasten die Effekte ..., ..., der auf dem geltenden ERegG basiert. • Durch den ..., ...Die Regelungen des § 37 ERegG (SPNV-Preisbremse) müssen..., ...Satz 3 und Anlage 4 Nr. 5 ERegG Der vorgeschlagene Ansatz..., ...Ergänzung in Anlage 4 Nr. 5 ERegG dennoch ein gangbarer ..., ...dass § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) mit Kapitalkosten..., ... des § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) vor: „Entstehende..., ...Änderungen in § 26 Abs. 1 ERegG Der Entwurf enthält in § 26 Abs. 1 ERegG (neu) weitere Klarstellungen..., ...geplante Inkrafttreten der ERegG-Änderungen bereits zum..., ...alten EK“ gemäß aktuellem ERegG und gemeinwohlorientierte...

  • SG2506030038 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 03.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) ignoriert. Neben einer..., ...der zugehörigen Anlage 4 ERegG noch verhindert werden..., ...Pkt. 5.1 in Anlage 4 des ERegG („Die zulässige Verzinsung..., ...Formulierungsvorschlag: Minimalinvasive ERegG-Anpassung zur Begrenzung..., ...Eisenbahnregulierungsgeset- zes (ERegG) über die Verzinsung des..., ...sollte die Anlage 4 des ERegG wie folgt ergänzt werden: Anlage 4 Nummer 5.4 ERegG (neu): Abweichend von ..., ...eine Er- gänzung in § 25 ERegG vorgenommen werden. Mit..., ...sofort greifen. § 25 Abs. 6 ERegG (neu): Weicht die in dem...

  • SG2509300197 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), die ins-besondere den..., ...Schienenpersonennah-verkehr (SPNV, § 37 ERegG) belasten die Effekte ..., ..., der auf dem geltenden ERegG basiert. • Durch den..., ...Die Regelungen des § 37 ERegG (SPNV-Preisbremse) müssen..., ...Satz 3 und Anlage 4 Nr. 5 ERegG Der vorgeschlagene Ansatz..., ...Ergänzung in Anlage 4 Nr. 5 ERegG dennoch ein gangbarer ..., ...dass § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) mit Kapitalkosten..., ... des § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) vor: „Entstehende..., ...Änderungen in § 26 Abs. 1 ERegG Der Entwurf enthält in § 26 Abs. 1 ERegG (neu) weitere Klarstellungen..., ...geplante Inkrafttreten der ERegG-Änderungen bereits zum..., ...alten EK“ gemäß aktuellem ERegG und gemeinwohlorientierte...

  • SG2606040008 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... „Anreizregulierung“ im ERegG 1. Bundesnetzagentur ..., ...Begriffsverwirrung mit § 52a ERegG Wer übernimmt die Verantwortung..., ...Anpassung Anreizregulierung ERegG (und des Anreizsystems..., ...Trassenpreisbremse des §37 Abs. 2 ERegG? Ist sie europarechtswidrig..., ... erklärt … § 37 Abs. 2 ERegG für EU-rechtswidrig… ..., ...brauchen einander – RegG und ERegG mit Zustimmungserfordernis..., ...gesetzlicher Grundlagen (v. a. ERegG) • bis Kabinettsbeschluss..., ...rechtlich möglich (§ 35 Abs. 1 ERegG), aber: Verkehrsbedürfnisse...

  • SG2608200016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Trassenentgelte Das ERegG sieht auch nach der Streichung..., ...Infrastrukturbetreiber vor (Kapitel 3 ERegG). Stattdessen sollten ..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz muss in §55 ERegG zu überlasteten Schienen-wegen..., ...insbesondere die in §62 ERegG festgelegte Verpflichtung...

  • SG2509070003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) mit dem Ziel, den Eigenkapitalzinssatz..., ...noch die Veränderungen am ERegG geeignet, die Trassenpreissteigerungen..., ...die Auswirkung des neuen ERegG auf die Trassenpreise ..., ... Zuge der Anpassung des ERegG den Eigenkapitalzins der...

  • SG2509070002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) mit dem Ziel, den Eigenkapitalzinssatz..., ...noch die Veränderungen am ERegG geeignet, die Trassenpreissteigerungen..., ...die Auswirkung des neuen ERegG auf die Trassenpreise ..., ... Zuge der Anpassung des ERegG den Eigenkapitalzins der...

  • SG2512150015 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...? Anreizregulierung im ERegG 1. Bundesnetzagentur ..., ...Trassenpreisbremse §37 Abs. 2 ERegG und abgesenkte Förderungen..., ...Trassenpreisbremse des §37 Abs. 2 ERegG? Ist sie europarechtswidrig..., ...Regulierungsperiode (!)(aber: § 26 Abs. 1 EReGG) ! Ende 2023: Erkenntnis..., ...Renditeanspruchs (auf Null) • ERegG schreibt (schrieb) in ..., ...gesetzlicher Grundlagen (v. a. ERegG) •bis Kabinettsbeschluss..., ...brauchen einander – RegG und ERegG mit Zustimmungserfordernis...
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