Stellungnahmen/Gutachten

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91 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BBergG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (91)

  • SG2406030056 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betriebsplanpflicht gemäß § 127 BBergG Berlin, 21.03.2024..., ...127 Bundesberggesetz (BBergG) zu vermeiden. Auch..., ..., die Grenze des § 127 BBergG also gerade unterschreiten..., ...dass sich die gemäß § 127 BBergG erforderliche Prüfung ..., ... „Im Bundesberggesetz (BBergG; Artikel 34) wird klargestellt..., ...eine Anpassung des §127 BbergG (siehe unten). Falls es..., ...Empfehlung: In § 127 BBergG (Bohrungen) sollte Abs..., ...Bohrungen im Sinne des § 127 BBergG geltenden Voraussetzungen..., ...Anwendungsbereichs des § 127 BBergG auf Bohrungen „ab einer..., ...Satz 2 Nr. 2 Buchst. b) BBergG durch Art. 36 des Bürokratieentlastungsgesetzes...

  • SG2509060001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... es zwei Änderungen im BBergG, die auch anderen Rohstoffgewinnungsverfahren..., ...Änderung von § 51 Abs. 1 BBergG enthält keine Beschränkung..., ...Änderung von § 52 Abs. 1 S. 3 BBergG kann für Rohstoffgewinnungsbetriebe..., ... (neuen) Änderungen im BBergG herbeiführend müsste,..., ...Änderung des § 54 Abs. 3 BBergG: Stärkerer Rückgriff auf..., ...abmildern. § 54 Abs. 3 BBergG sieht bereits die Möglichkeit..., ...Zweck sollte § 54 Abs. 3 BBergG wie folgt ergänzt werden..., ...Berechtsamsverfahren, § 15 BBergG In Berechtsamsverfahren..., ...nicht der Fall ist. § 15 BBergG sieht schon heute vor,..., ...neuer S. 2 in § 15 Abs. 1 BBergG eingefügt werden: „Bezieht..., ...Vorarbeiten, §§ 39, 40 BBergG; § 39, 40 BBergG regeln..., ...ersetzt werden kann. Das BBergG enthält aber keine eigenständige..., ...bezüglich der §§ 39 und 40 BBergG sollten dann auch im Rahmen des § 57 b BBergG (Zulassung des vorzeitigen..., ...Im Rahmen der §§ 77 ff. BBergG sollte ein neuer Paragraph...

  • SG2412060017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... es zwei Änderungen im BBergG, die auch anderen Rohstoffgewinnungsverfahren..., ...Änderung von § 51 Abs. 1 BBergG enthält keine Beschränkung..., ...Änderung von § 52 Abs. 1 S. 3 BBergG kann für Rohstoffgewinnungsbetriebe..., ... (neuen) Änderungen im BBergG herbeiführend müsste,..., ...Änderung des § 54 Abs. 3 BBergG: Stärkerer Rückgriff auf..., ...abmildern. § 54 Abs. 3 BBergG sieht bereits die Möglichkeit..., ...Zweck sollte § 54 Abs. 3 BBergG wie folgt ergänzt werden..., ...Berechtsamsverfahren, § 15 BBergG In Berechtsamsverfahren..., ...nicht der Fall ist. § 15 BBergG sieht schon heute vor,..., ...neuer S. 2 in § 15 Abs. 1 BBergG eingefügt werden: „Bezieht..., ...Vorarbeiten, §§ 39, 40 BBergG; § 39, 40 BBergG regeln..., ...ersetzt werden kann. Das BBergG enthält aber keine eigenständige..., ...bezüglich der §§ 39 und 40 BBergG sollten dann auch im Rahmen des § 57 b BBergG (Zulassung des vorzeitigen..., ...Im Rahmen der §§ 77 ff. BBergG sollte ein neuer Paragraph...

  • SG2601090017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zum Bundesberggesetz (BBergG) 10 3.1. Frist zur Beteiligung..., ... Erweiterung des § 57b BBergG 11 3.5. Digitalisierung..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG 12 3.6. Maßgaben für ..., ...Streitentscheidung gemäß § 40 BBergG 14 3.10. Erweiterung ..., ...Grundabtretung gemäß § 79 BBergG 14 4. Änderungsvorschläge..., ... daher an, § 54 Abs. 2 BBergG wie folgt zu ändern: ..., ... daher an, § 54 Abs. 1 BBergG wie folgt durch einen ..., ... daher an, § 55 Abs. 1 BBergG wie folgt durch die Sätze..., ... Erweiterung des § 57b BBergG Ein vorzeitiger Baubeginn..., ...durch einen Verweis im BBergG auf § 3a Abs 2 VwVfG oder..., ... daher an, § 54 Abs. 1 BBergG wie folgt zu ergänzen:..., ...i.S.d. § 57d Abs. 1 Nr. 2 BBergG sollte ein gemeinsames..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 9 BBergG entspricht. Die zuständige..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 9 BBergG entspricht. Die Frist ..., ... der Folge sollte § 55 BBergG um einen neuen Absatz ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 9 BBergG entsprechend in den Fällen des § 50 (4) BBergG gelten. Ergänzend sollten..., ...Grundabtretung in § 79 BBergG durch Einfügung eines ..., ... § 52 Absatz (2) Nr. 1 BBergG geändert werden, durch..., ...Sinne der §§ 4 (9), 126 BBergG für Erdgas vorhanden ist...

  • SG2406270262 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die im Bundesberggesetz (BBergG) vorgsehenen Genehmigungsverfahren..., ...Fachbehörden gem. § 54 Abs. 2 BBergG Im Rahmen der Verfahrensbeschleunigung..., ...Dafür sollte § 54 Abs. 2 BbergG geändert werden. b. Frist..., ...Antragsunterlagen gem. § 54 Abs. 1 BBergG Genehmigungsverfahren..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG notwendig. c. Frist zur..., ...Antragsunterlagen gem. § 54 Abs. 1 BBergG Die Regelungen für das..., ...Zulassungsverfahren gem. § 54 ff. BBergG enthalten keine Fristen..., ... Erweiterung des § 57b BBergG Wird ein Rahmenbetriebsplanverfahren..., ...Wasserstoffspeicher § 57b BBergG modifiziert werden, sodass..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG Im Genehmigungsverfahren nach dem BbergG könnte auch die Einreichung..., ...Änderungsvorschläge am Bundesberggesetz (BBergG) a. Maßgaben für die ..., ...Gefahrenerhöhung gem. § 57 BBergG vorliegt. Außerdem sollte..., ...55 Abs. 1 S. 1 Nr. 1-9 BBergG entspricht. Dazu sollten die Paragraphen § 55 BBergG und § 113a EnWG ergänzt..., ...Streitentscheidung gem. § 40 BBergG Erweiterung der Vorschriften..., ...Streitentscheidung, indem in § 40 BBergG ein neuer Absatz (1a) ..., ...Grundabtretung gem. § 79 BBergG Die Vorschriften zur ..., ... und § 52 Abs. 2 Nr. 1 BBergG geändert werden. - Sollte..., ...Betriebsplans gem. § 54 Abs. 1 BBergG Bei der Umwidmung von...

  • SG2507240023 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkungen zur Änderung des BBergG Wasserbasierte Speicherung..., ...Wärme Zu 1 (§ 4 Abs. 9 BBergG) Die Auflösung der Ausnahme..., ...Berechtsamsverfahren Zu 2 (§ 15 Abs. 2 BBergG) und zu 7 (§ 127 Abs. 2 BBergG) Die Annahme, dass sich..., ... Erdwärme (§ 15 Abs. 2 BBergG) abgegeben hat, wird bezweifelt..., ...Betriebsplanplicht Zu 3 (§ 51 Abs. 3 BBergG) Die Neuregelung soll..., ...Vorsorgegedanken, der in § 1 Nr. 3 BBergG normiert ist. Von dieser..., ... Anwendungsbereich des BBergG fallende Anlagen erfasst..., ...Betriebsplänen Zu 4 (§ 52 Abs. 1 BBergG) Es wird als kritisch..., ...Schäden Zu 5 (§56 Abs. 3 BBergG) Die Sicherheitsleistung..., ...Verfahren Zu 6 (§ 57e BBergG) Der NABU begrüßt die...

  • SG2406210009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundesberggesetzes

      Das Bergrecht soll laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP modernisiert und ökologisch ausgerichtet werden. Das Bundesberggesetz ist ein modernes Gesetz, das laufend an aktuelle Entwicklungen angepasst wurde. Es umfasst neben der Förderung und Ordnung des heimischen Bergbaus auch die Sicherheit der Beschäftigten und den Schutz der Umwelt sowie Dritter. Aus Sicht des BKRI besteht kein Bedürfnis für eine grundlegende Novellierung des Bundesberggesetzes, außer zur Stärkung der Rohstoffgewinnung in Deutschland und der EU.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Keramische Rohstoffe und Industrieminerale e.V. (BKRI) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...grundlegende Novellierung des BBergG, außer zur Stärkung der..., ...Zusammenhang müsste, in § 1 des BBergG parallel ergänzt werden..., ...in § 48 Absatz 2 Satz 2 BBergG geregelt werden: „Bei...

  • SG2407180007 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 2: Änderung des BBergG Die Einführung verbindlicher..., ...Textvorschlag § 15 Abs. 2 BBergG: „Handelt es sich um ..., ...Textvorschlag § 53 Abs. 1 S. 4 BBergG: „Dies gilt auch bei ..., ...Speicherung von Wärme im BBergG ebenfalls im Anwendungs-bereich des BbergG aufzunehmen. Dieser Schritt..., ...Textvorschlag § 4 Abs. 9 BBergG: „(9) Untergrundspeicher..., ...Textvorschlag § 57e Abs. 4 BBergG: „Behörden, deren Aufgabenbereich..., ... 57e Abs. 6 S. 1 Nr. 2 BBergG: „Abweichend von Nummer..., ...Textvorschlag § 57e Abs. 6 S. 2 BBergG: „Die zuständige Behörde..., ...vorgesehenen Änderungen im BBergG in Artikel 2 Nummer 4 ..., ...Seite 9 / 10 zu Artikel 2 BBergG zu Nummer 1 b) Durch...

  • SG2507220005 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

      In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 17.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...4 Begriffsbestimmungen BBergG.........................., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG ........................., ... Konzentrationswirkung BbergG ........................., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG ........................., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG Die Begriffsbestimmung im BBergG ist entsprechend anzupassen..., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG Bei § 31 Ist der Anwendungsbereich..., ... Konzentrationswirkung BbergG Aus Sicht der SWM ist..., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG Notwendige Erweiterung...

  • SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines Geothermiebeschleunigungsgesetzes

      Beschleunigungsmaßnahmen im Planungs- und Genehmigungsrecht für den Bau von Geothermieanlagen

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geothermie e. V. am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesberggesetzes Nr. 1 (§ 4 BBergG - Begriffsbestimmungen..., ... von Wärmespeichern im BBergG ist zu begrüßen. Wärmespeicher..., ...werden. Nr. 2 (§ 15 BBergG – Beteiligung anderer ..., ...wünschenswert. Nr. 3 (§ 51 BBergG – Betriebsplanpflicht)..., ...begrüßen. Nr. 4 (§ 52 BBergG – Betriebspläne für die..., ...angemessen. Nr. 5 (§ 56 BBergG – Form und Inhalt der ..., ...werden. Nr. 6 (§ 57e BBergG – Verfahren im Zusammenhang..., ...lang. Nr. 7 (§ 127 BBergG - Bohrungen) Die Einführung..., ...Nummer 3 Bundesberggesetz (BBergG) ist zu begrüßen. Die ..., ...unterfallen sowohl dem BBergG als auch dem WHG. Durch..., ... anwendbar (vgl. § 126 BBergG). Nach der Rechtsprechung..., ... erstreckt (§ 3 Abs. 3 BBergG). Das Eigentum erstreckt..., ...erreichen. Nr. 3 (§ 51 BBergG „Betriebsplanpflicht“)..., ...Bedeutung“ in § 51 Absatz BBergG ist zu begrüßen. ..., ...erwarten. Nr. 4 (§ 52 BBergG „Betriebspläne für die..., ...Bundesberggesetz in § 120 BBergG eine Beweislastumkehr ..., ...abdeckt. Nr. 6 (§ 57e BBergG „Verfahren im Zusammenhang..., ...Fristen in § 57e Abs. 6 BBergG an diejenigen des § 10..., ...(vgl. dazu oben zu § 4 BBergG) können auch oberflächennahe..., ... Der vorliegende §11 b BBergG RefE ist zu großen Teilen...
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