Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

15 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AWaffV"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (15)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Magazinregelung (§ 13 AWaffV i. V. m. Anlage 2 WaffG..., ...ergänzt, ohne dass § 13 AWaffV angepasst wurde. o Hieraus..., ...Schlüsselaufbewahrung o Das WaffG und die AWaffV enthalten keine Vorgaben...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Waffengesetzes und der AWaffV in der derzeit gültigen..., ...insbesondere, dass § 13 AWaffV für neu anzuschaffende..., ... Absatz 1 und Absatz 2 AWaffV entfernt wird. Absatz ..., ... 36 WaffG und des § 13 AWaffV nicht außer Kraft. Ein..., ...früheren § 13 Absatz 10 AWaffV, während die Regelung heute in § 13 Absatz 8 AWaffV zu finden ist. ..., ...Regelung § 13 Absatz 8 AWaffV Änderungsvorschlag § 13 Absatz 8 AWaffV wird ins Waffengesetz ..., ...berücksichtigen. § 13 AWaffV (4) Soweit nicht ein ..., ...§ 13 Absatz 2 Nummer 1 AWaffV muss die Aufbewahrung ..., ... § 6 Absatz 1 Nummer 3 AWaffV zu streichen, damit von..., ...§ 13 Absatz 2 Nummer 5 AWaffV nehme andere Gefahren ..., ... § 6 Absatz 1 Nummer 2 AWaffV. Antwort: Uns sind..., ... Nummer 2 Buchstabe c) AWaffV sachgerecht in Hinblick..., ... 4 i.V.m. § 6 Absatz 1 AWaffV? Antwort: --- ..., ...die Streichung des § 6 AWaffV. Zum Nationalen..., ... i.V.m. § 25c Absatz 4 AWaffV i.V.m. § 36 WaffG i.V.m. § 13 AWaffV). Neu-Dekowaffen (EU-Dekowaffen..., ...schreibt § 20 Absatz 2 AWaffV grundsätzlich vor, die..., ... während § 17 Absatz 1 AWaffV gleichzeitig verlangt,...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verhinderung von nicht sicherheitsfördernden Neuregelungen. Abwehr von Regelungen, die eine erneute Erhöhung der Kosten für Waffenbehörden, Polizeien, Waffenfachhandel durch Regelungen oder Bürokratie bedeuten (wie zuletzt: Nationales Waffenregister, Verbot von hochkapazitiven Magazinen, Einführung neuer wesentlicher Waffenteile, Verbot von verschiedenen Waffengattungen). Es soll verhindert werden, dass Armbrüste und SRS-Waffen weiter reglementiert werden, ohne dass es hierzu eine valide Datenbasis an Straftaten gibt. Es soll dafür gesorgt werden, dass einzelne Gesetzesveränderungen der Vergangenheit evaluiert werden. Es soll eine eigene Kostenfolgeabschätzung eingebracht werden, da die Schätzung der Regierung oftmals deutlich unterhalb der reellen Kosten liegen (3.WaffRÄndG)

    • Bereitgestellt von: VDB - Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler e.V. am 24.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 67/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes: Einführung der Erlaubnispflicht (Kleiner Waffenschein) für den Erwerb und den Besitz von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen
      2. BR-Drs. 263/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entschließung des Bundesrates "Messerkriminalität wirksam bekämpfen und Novelle des Waffenrechts zügig voranbringen"
      3. BT-Drs. 20/12805 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... WaffG i.V.m. § 13 f AWaffV ). • Wir wollen keine..., ...36 WaffG i.V.m. § 13 AWaffV ). Es existieren unzählige..., ...zuständige Behörde gemäß § 14 AWaffV auf Antrag eines Betreibers..., ...Erlaubnispflichten, § 3 Abs. 2 AWaffV : Anerkennung von Sachkundelehrgängen, § 13 / §14 AWaffV : Aufbewahrungskonzepte..., ...nach Aussehen In § 6 AWaffV werden verschiedene Schusswaffen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WaffG i.V.m. § 31 Abs. 2 AWaffV auch elektronisch vorgenommen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschriften (AWaffV, WaffVordruckVwV, WaffVwV..., ...entbehrt, schließt § 6 AWaffV bestimmte Arten von Waffen..., ... prüfen, ob die in der AWaffV formulierten Ordnungswidrigkeitentatbestände...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme des Deutschen Schaustellerbundes e.V. zur Evaluierung des Waffenrechts, insbesondere hinsichtlich der Betreiber von Schießgeschäften auf Volksfesten. Im Mittelpunkt stehen die besondere Regulierung ortsveränderlicher Schießstätten nach § 27 WaffG, der Umgang mit erlaubnisfreien Druckluft- und Federdruckwaffen, Aufbewahrung und Kontrollen, Messerverbotszonen, Großmagazine sowie das Führen von Armbrüsten. Der DSB spricht sich für die Beibehaltung der bisherigen Regelungen, eine praxisgerechte und verhältnismäßige Ausgestaltung des Waffenrechts und eine Differenzierung nach dem jeweiligen Gefahrenpotenzial aus.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Schaustellerbund e.V. am 24.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpflichtung des § 13 Absatz 2 AWaffV, erlaubnisfreie Druckluft...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verhinderung von nicht sicherheitsfördernden Neuregelungen. Abwehr von Regelungen, die eine erneute Erhöhung der Kosten für Waffenbehörden, Polizeien, Waffenfachhandel durch Regelungen oder Bürokratie bedeuten (wie zuletzt: Nationales Waffenregister, Verbot von hochkapazitiven Magazinen, Einführung neuer wesentlicher Waffenteile, Verbot von verschiedenen Waffengattungen). Es soll verhindert werden, dass Armbrüste und SRS-Waffen weiter reglementiert werden, ohne dass es hierzu eine valide Datenbasis an Straftaten gibt. Es soll dafür gesorgt werden, dass einzelne Gesetzesveränderungen der Vergangenheit evaluiert werden. Es soll eine eigene Kostenfolgeabschätzung eingebracht werden, da die Schätzung der Regierung oftmals deutlich unterhalb der reellen Kosten liegen (3.WaffRÄndG)

    • Bereitgestellt von: VDB - Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler e.V. am 15.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 67/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes: Einführung der Erlaubnispflicht (Kleiner Waffenschein) für den Erwerb und den Besitz von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen
      2. BR-Drs. 263/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entschließung des Bundesrates "Messerkriminalität wirksam bekämpfen und Novelle des Waffenrechts zügig voranbringen"
      3. BT-Drs. 20/12805 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...empirischen Grundlage § 6 AWaffV schließt allein aufgrund..., ...Waffengesetz- Verordnung (AWaffV) und die Verwaltungsvorschriften...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 24 WaffG i.V.m. § 21 AWaffV geändert, dass nun alle..., ...§ 24 WaffG i.V.m. § 21 AWaffV gewährleisten jederzeit...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verhinderung von nicht sicherheitsfördernden Neuregelungen. Abwehr von Regelungen, die eine erneute Erhöhung der Kosten für Waffenbehörden, Polizeien, Waffenfachhandel durch Regelungen oder Bürokratie bedeuten (wie zuletzt: Nationales Waffenregister, Verbot von hochkapazitiven Magazinen, Einführung neuer wesentlicher Waffenteile, Verbot von verschiedenen Waffengattungen). Es soll verhindert werden, dass Armbrüste und SRS-Waffen weiter reglementiert werden, ohne dass es hierzu eine valide Datenbasis an Straftaten gibt. Es soll dafür gesorgt werden, dass einzelne Gesetzesveränderungen der Vergangenheit evaluiert werden. Es soll eine eigene Kostenfolgeabschätzung eingebracht werden, da die Schätzung der Regierung oftmals deutlich unterhalb der reellen Kosten liegen (3.WaffRÄndG)

    • Bereitgestellt von: VDB - Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler e.V. am 08.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 67/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes: Einführung der Erlaubnispflicht (Kleiner Waffenschein) für den Erwerb und den Besitz von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen
      2. BR-Drs. 263/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entschließung des Bundesrates "Messerkriminalität wirksam bekämpfen und Novelle des Waffenrechts zügig voranbringen"
      3. BT-Drs. 20/12805 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Waffenbesitzer verboten ist (§ 7 AWaffV). Sie werden dienstlich...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgesehen sind (§13 Abs. 1 AWaffV-Ö). Österreichische Lösung...
Nach oben blättern