Stellungnahmen/Gutachten

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25 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"11/25"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (25)

  • SG2605120030 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung der AFGBV

      Evaluierung der AFGBV (Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen), hier: Vorstellung eines Simulationsprojektes zur Überprüfung der Realfahrt im Rahmen der Betriebsbereichsgenehmigung
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 12.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...: TÜV Süd Fachtagung AF 11/25 Garching https://www.mos.ed.tum.de..., ...: TÜV Süd Fachtagung AF 11/25 Garching https://www.mos.ed.tum.de...

  • SG2411290012 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

      Der Deutsche Verein begrüßt die zügige Wiedervorlage des Gesetzentwurfs aus der letzten Legislaturperiode. Eine bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz mit generalistischem Profil, welche zur Entwicklung eines durchlässigen Aus- und Weiterbildungssystems und damit zur Fachkräftesicherung in der Pflege beiträgt, sollte eingeführt werden. Die Ausbildung sollte 18 Monate dauern, einen angemessenen und gut begleiteten Anteil an Praxislernen enthalten und berufliche Vorerfahrungen sollten zur Verkürzung der Ausbildung angerechnet werden können. Damit sollte die Regelung einer einheitlichen Finanzierung und Vergütung verbunden sein. Durch die Etablierung eines einheitlichen Berufsbildes sollte u.a. die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen erleichtert werden.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 29.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13634 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...praktischen Ausbildung 4 §§ 11, 25 ff. PflAssEinfG-E – Anrechnung..., ...Ländern einzurichten. §§ 11, 25 ff. PflAssEinfG-E – Anrechnung...

  • SG2512120008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sites/default/files/2025-11/25-09-29_Entwicklung%20telefonisch..., ...sites/default/files/2025-11/25-09-29_Entwicklung%20telefonisch..., ...sites/default/files/2025-11/25-09-29_Entwicklung%20telefonisch...

  • SG2603020014 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EG-Kosmetik-Verordnung 1223/2009

      Die Verordnung regelt kosmetische Mittel umfassend mit dem Ziel, dem Verbraucher sichere Produkte zu bieten. Es muss sichergestellt sein, dass die bewährten Sicherheitsvorgaben grundsätzlich erhalten bleiben sollen. Dabei müssen unverhältnismäßige bürokratische Belastungen verhindert werden, z. B. hinsichtlich der Regelung von Stoffen oder Kennzeichnungsvorschriften, beispielsweise mehr Öffnung für Optionen zur digitalen Kennzeichnung.

    • Bereitgestellt von: Industrieverband Körperpflege- und Waschmittel e. V. am 02.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unseres Gesprächs am 11. 11. 25 bei Ihnen im Hause. Der...

  • SG2512170029 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeshaushalt 2025: Gesamtprogramm Sprache

      Absicherung der bedarfsgerechten Mittelausstattung für das Gesamtprogramm Sprache, genauer die Integrationskurse und Berufssprachkurse
    • Bereitgestellt von: Deutscher Volkshochschul-Verband am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 20/12401 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028
      3. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      4. BT-Drs. 21/501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 - (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksache 21/500 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
      5. BT-Drs. 21/778 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025
      6. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
      7. BT-Drs. 21/1002 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501 - hier: Einzelplan 02 - Deutscher Bundestag
      8. BT-Drs. 21/1003 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksache 21/500 - hier: Einzelplan 03 - Bundesrat
      9. BT-Drs. 21/1012 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501 - hier: Einzelplan 12 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr
      10. BT-Drs. 21/1061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      11. BT-Drs. 21/1062 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      12. BT-Drs. 21/1064 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 -
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Platz warten werden (TRS 11/25). Wenn die Bundesregierung...

  • SG2512170030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Platz warten werden (TRS 11/25). Wenn die Bundesregierung...

  • SG2511200021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Platz warten werden (TRS 11/25). Wenn die Bundesregierung...

  • SG2512170031 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reformbedarf des Gesamtprogramms Sprache des Bundes

      Die Interessenvertretung bezieht sich auf geplante Änderungen der Integrationskursverordnung (IntV), die insb. Kursarten für spezifische Zielgruppen (z.B. Eltern-, Frauen- und Jugendintegrationskurse), die Fahrtkostenerstattung für Teilnehmende in ländlichen Gebieten, die Möglichkeit zur Wiederholung von Kursmodulen sowie die Bedingungen für die Teilnahmeberechtigung betreffen. Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) zielt darauf ab, im Interesse der Träger und Teilnehmenden Einfluss darauf zu nehmen, dass diese bestehenden Regelungen unverändert beibehalten oder ggf. bedarfsgerecht angepasst werden, um integrative, pädagogische und organisatorische Standards sicherzustellen und zu vermeiden, dass rein wirtschaftliche Einsparungen das Gesamtprogramm Sprache inhaltlich gefährden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Volkshochschul-Verband am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMI) (20. WP): Fünfte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Platz warten werden (TRS 11/25). Wenn die Bundesregierung...

  • SG2507110020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

      Der Deutsche Verein begrüßt die zügige Wiedervorlage des Gesetzentwurfs aus der letzten Legislaturperiode. Eine bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz mit generalistischem Profil, welche zur Entwicklung eines durchlässigen Aus- und Weiterbildungssystems und damit zur Fachkräftesicherung in der Pflege beiträgt, sollte eingeführt werden. Die Ausbildung sollte 18 Monate dauern, einen angemessenen und gut begleiteten Anteil an Praxislernen enthalten und berufliche Vorerfahrungen sollten zur Verkürzung der Ausbildung angerechnet werden können. Damit sollte die Regelung einer einheitlichen Finanzierung und Vergütung verbunden sein. Durch die Etablierung eines einheitlichen Berufsbildes sollte u.a. die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen erleichtert werden.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 11.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13634 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...praktischen Ausbildung 4 3.2 §§ 11, 25 ff. Pfl-FAssG-E – Anrechnung..., ... einzurichten. 3.2 §§ 11, 25 ff. Pfl-FAssG-E – Anrechnung...

  • SG2605290024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung der AFGBV

      Evaluierung der AFGBV (Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen), hier: Vorstellung eines Simulationsprojektes zur Überprüfung der Realfahrt im Rahmen der Betriebsbereichsgenehmigung
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 29.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...: TÜV Süd Fachtagung AF 11/25 Garching https://www.mos.ed.tum.de..., ...: TÜV Süd Fachtagung AF 11/25 Garching https://www.mos.ed.tum.de...
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