Stellungnahmen/Gutachten

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1.258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.258)

  • SG2411190004 (PDF - 59 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... a) Flächen nach § 17a EnWG a.F. oder § 17 Abs. 1 S..., ...WindSeeG, früher nach dem EnWG). Das WindSeeG regelt ..., ...nach den §§ 17b und 17c EnWG (§ 7 WindSeeG). Er enthält..., ...der Raumordnung oder nach EnWG geprüft wurde („nur geprüft..., ...Bundesfachplan Offshore nach § 17a EnWG a.F. oder in einem Raum-ordnungsplan..., ...Bundesfachplan Offshore nach § 17a EnWG a.F. festgelegten Cluster..., ... a) Flächen nach § 17a EnWG a.F. oder § 17 Abs. 1 S..., ... bei Flächen nach § 17a EnWG a.F. und § 17 Abs. 1 S...., ...Parallelvorschrift des § 43m Abs. 2 S. 1 EnWG („Einhaltung der Vorschriften..., ...hierfür ist etwa in § 11c EnWG (neu) vorgesehen. Im Einzelnen...

  • SG2503310047 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNetzA-Festlegung zu §14a EnWG war ein erster wichtiger..., ... – Das in § 14d Abs. 10 EnWG definierte „überragende..., ...Freileitung betragen gemäß § 43h EnWG) sollte ersatzlos entfallen...

  • SG2512290028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der aktuellen Fassung der EnWG-Novelle werden die entsprechenden...

  • SG2406260052 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes

      Greenpeace setzt sich für den grünen Wasserstoff ein und für ökologische-soziale Kriterien bei der Nutzung von Wasserstoff.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des WindSeeG oder § 28r EnWG) und viele Projekte stehen...

  • SG2509060006 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsgebieten § 43a Nr. 3 EnWG Effekt Beschleunigung..., ...Zulassungsverfahren. 1 vgl. § 43a Nr. 3 EnWG 9 Thema 3 Stärkung des..., ...angesprochen, z.B. § 43m Abs. 2 EnWG (verhältnismäßige Minderungsmaßnahmen..., ... 5 WaStrG, § 43e Abs. 3 EnWG, § 6 UmwRG. 10 Steinkühler...

  • SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsgebieten § 43a Nr. 3 EnWG Effekt Beschleunigung..., ...Zulassungsverfahren. 1 vgl. § 43a Nr. 3 EnWG 9 Thema 3 Stärkung des..., ...angesprochen, z.B. § 43m Abs. 2 EnWG (verhältnismäßige Minderungsmaßnahmen..., ... 5 WaStrG, § 43e Abs. 3 EnWG, § 6 UmwRG. 10 Steinkühler...

  • SG2406220018 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...28r (Abs. 8) und § 43l EnWG. Es muss sichergestellt..., ...Sinne des § 3 Nr. 24 a, b EnWG dazu führt, dass Elektrolyseuren...

  • SG2509250057 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 25.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dimensionierung der Reserven: Gemäß EnWG ist der Einsatz der Netzreserve...

  • SG2508140002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der Steuerbefreiung für klärgasbetriebene BHKW

      Wir sehen ein grundsätzliches Erfordernis, auch im Stromsteuergesetz den Bereich der Daseinsvorsorge seiner Bedeutung angemessen zu regeln. Insbesondere die Änderung im StromStG-E hinsichtlich der ersatzlosen Streichung der Begriffe „Deponiegas, Klärgas und Biomasse“ aus der Definition der erneuerbaren Energieträger sehen wir kritisch. Diese ist sachlich nicht gerechtfertigt und führt zu einem Kostenanstieg bei der Abwasserentsorgung. Hier besteht aus unserer Sicht dringend Anpassungsbedarf.
    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände NRW e.V. am 14.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2753 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1866, 21/2469, 21/2669 Nr. 25 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Kay Gottschalk, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/2086 - Bürger, Mittelstand und Industrie entlasten - Stromsteuer für alle dauerhaft auf europäisches Mindestmaß absenken
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsrecht, z.B. im EnWG, sind Speicher zwar Energieanlagen...

  • SG2501240007 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Umsetzungs und Cybersicherheitsstärkungsgesetz

      Beteiligung an regulatorischen und legislativen Prozessen mit dem Ziel, den Fokus der IT- und Cybersicherheit auf objektive und überprüfbare Kriterien (z. B. durch Standardisierung und Zertifizierung) durch die Fach- und technischen Behörden zu legen. Ferner setzen wir uns gegen eine unsachgemäße Politisierung der IT- und Cybersicherheit ein.
    • Bereitgestellt von: Huawei Technologies Deutschland GmbH am 24.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Die Änderungen in § 5c EnWg und § 167 TKG heben dadurch...
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