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81 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"OZG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/43) (0/43)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (14)
- Fraktionen/Gruppen (7)
- Mitglieder des Bundestages (13)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (14)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (2)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (3)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (10)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (5)
20. Wahlperiode Bundestag (54)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (34)
- Gremien (20. WP) (7)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (51)
- Organe (20. WP) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (48)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (12)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (14)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (12)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (26)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (4)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/88) (0/88)

Arbeit und Beschäftigung (7)
- Arbeitsmarkt (5)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (2)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
Außenwirtschaft (1)
Bildung und Erziehung (4)
- Berufliche Bildung (2)
- Schulische Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Energie (7)
- Allgemeine Energiepolitik (6)
- Energienetze (3)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (4)
Europapolitik und Europäische Union (8)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (8)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (4)
- Familienpolitik (2)
- Kinder- und Jugendpolitik (3)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Gesundheit (3)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (3)
Innere Sicherheit (5)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
- Cybersicherheit (5)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (54)
- Datenschutz und Informationssicherheit (9)
- Digitalisierung (47)
- Internetpolitik (6)
- Kommunikations- und Informationstechnik (21)
- Massenmedien (2)
- Meinungs- und Pressefreiheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (3)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (7)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (9)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (6)
- Ländlicher Raum (2)
- Stadtentwicklung (2)
- Wohnen (1)
Recht (13)
- Öffentliches Recht (8)
- Rechtspolitik (4)
- Zivilrecht (1)
Soziale Sicherung (2)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Pflegeversicherung (1)
Staat und Verwaltung (28)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (22)
- Staatsorganisation (8)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (8)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (6)
Umwelt (4)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (5)
- Personenverkehr (2)
- Schienenverkehr (2)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (3)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Verteidigung (1)
- Bundeswehrangelegenheiten (1)
Wirtschaft (22)
- Automobilwirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (3)
- E-Commerce (2)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Handwerk (2)
- Industriepolitik (10)
- Kleine und mittlere Unternehmen (10)
- Verbraucherschutz (3)
- Wettbewerbsrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (6)
Sonstige Interessenbereiche (5)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (79)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (4)
Eingetragener Verein (e. V.) (66)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (8)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/9) (0/9)

Unternehmen (12)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (49)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (6)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (29)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (11)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (44)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (53)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (28)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (81)

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SG2507210028 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Staatsmodernisierung mit neuem Mindset und gut geführter Verwaltungspraxis
  
  Das gemeinsame Ziel muss sein, einen grundlegenden Wandel der Denk- und Handlungsmuster in Deutschland zu erreichen. Ein lösungs- und erfolgsorientiertes Mindset bedeutet, traditionelle, von Kontrolle, Hierarchie und Risikovermeidung geprägte Einstellungen durch Offenheit für Innovation, Eigenverantwortung, Lernbereitschaft und partnerschaftliche Zusammenarbeit zu ersetzen. Wenn alle Ebenen staatlichen Handelns diese neue Haltung teilen aktiv leben, können Verfahren beschleunigt werden und die digitale Transformation gelingen. Aufgrund der Erfahrungen mit erfolgreichen Großprojekten kann gezeigt werden, dass ein verändertes Mindset – geprägt von Priorisierung, klaren Zuständigkeiten, Flexibilität und Zielorientierung – mitentscheidend für eine erfolgreiche Verfahrensbeschleunigung ist.
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 21.07.2025
- Adressatenkreis:
  
  18.07.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (11):
  
  VwVfG [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  NABEG [alle SG hierzu]
  
  VgV 2016 [alle SG hierzu]
  
  GWB [alle SG hierzu]
  
  SGB 4 [alle SG hierzu]
  
  OZG [alle SG hierzu]
  
  NKRG [alle SG hierzu]
  
  GG [alle SG hierzu]