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81 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung "« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/17) (0/17)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (26)
- Fraktionen/Gruppen (9)
- Gremien (10)
- Mitglieder des Bundestages (20)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (20)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20)
20. Wahlperiode Bundestag (35)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (11)
- Gremien (20. WP) (7)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (30)
- Organe (20. WP) (5)
20. Wahlperiode Bundesregierung (29)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (29)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/23) (0/23)

Arbeit und Beschäftigung (3)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (3)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (81)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (13)
- Gesundheitsversorgung (78)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (10)
Innere Sicherheit (8)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (8)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
Soziale Sicherung (6)
- Krankenversicherung (6)
Verkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (2)
Wirtschaft (1)
- Verbraucherschutz (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (3)
Sonstige Interessenbereiche (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (72)
Sonstige (4)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Eingetragener Verein (e. V.) (59)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Nicht rechtsfähiger Verein (4)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (6)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Unternehmen (1)
Berufsverband (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (54)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (4)
Privatrechtliche Organisation (9)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)
Privatperson (1)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (14)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (59)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (33)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (58)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (23)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (81)

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SG2504290014 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bessere Verzahnung der Notfallversorgung mit der KHVVG und den Rettungsdiensten
  
  Gegenstand der Interessenvertretung ist der Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG). Ziel der Einflussnahme ist die strukturierte Beteiligung wissenschaftlicher medizinischer Fachgesellschaften an der Ausgestaltung zentraler Regelungen wie der Ersteinschätzung, den Anforderungen an Integrierte Notfallzentren (INZ) sowie der Erstellung einschlägiger Richtlinien durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Zudem soll die AWMF als koordinierende Instanz in die Konsensbildung zwischen stationärem und ambulantem Bereich einbezogen werden.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung
- Adressatenkreis:
  
  12.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  KHSFV [alle SG hierzu]
  
  ApoG [alle SG hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  ZO-Ärzte [alle SG hierzu]