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1.252 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.252)

  • SG2512090035 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kundenanlage (§ 3 Nr. 24a und 24b EnWG bzw. § 3 Nr 65/66 EnWG-E..., ... im Rahmen der jüngsten EnWG- Novelle durch einen Änderungsantrag..., ...Regierungsfraktionen mit § 118 Abs. 7 EnWG kurzfristig eine dreijährige..., ...Eigenversorgung (§ 3 Nr. 24b EnWG) ist wie bisher zu erhalten..., ...Kundenanlagen nach § 3 Nummer 24a EnWG ist dringend eine Folgeregelung..., ...erforderlich. Der § 110 EnWG für geschlossene Verteilernetze..., ... ist eine Ergänzung des EnWG z.B. um einen neuen § 110a EnWG „Besondere Geschlossene..., ...mit dieser Ergänzung im EnWG sollte sich dafür eingesetzt..., ...Verteilernetze nach § 110 EnWG liegt im Fall dieses ergänzenden..., ... nach Inkrafttreten der EnWG-Novelle zur Umsetzung des..., ...jetzt über den § 20 Abs. 1d EnWG realisiert werden.  Erforderliche..., ...Direktleitung“ nach § 3 Nr. 12 EnWG im Rahmen einer bürokratiearmen...

  • SG2406270083 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 5 EnWG-E Die Festlegung von Fristen..., ...Absatz 3 Satz 3 Nummer 5 EnWG-E Dass die Bundesnetzagentur..., ...mit § 17 Abs. 5 Satz 5 EnWG-E) denkbar: Anschlussnehmer..., ...dürfen. • Zu § 14e Abs. 2a EnWG-E Für eine erfolgreiche..., ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 2 EnWG-E Es ist für Anschlussnehmer..., ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 9 EnWG-E Bei Nicht-Vollständigkeit..., ... § 17 Abs. 5 Satz 9, 10 EnWG-E und § 8 Abs. 8 Satz 10..., ... Zu § 17 Abs. 5 Satz 10 EnWG-E Eine Vereinheitlichung..., ...Netzanschlussauskunft • Zu § 17a EnWG-E Der HDE begrüßt den ..., ... Satz 3 Nr. 2 und Nr. 4 EnWG-E § 17a Satz 3 Nr. 2 und Nr. 4 EnWG-E enthalten Regelungen ..., ... 17a Satz 8 und Satz 11 EnWG-E Auch hier ist eine zentrale..., ...zu § 17 Abs. 5 Satz 10 EnWG-E und § 8 Abs. 8 Satz 10..., ...Bundesnetzagentur ist in § 17a Satz 11 EnWG-E vorgesehen. Wird die ...

  • SG2406120039 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...häufig wird nach § 17 Abs. 2 EnWG der Netzanschluss mit Hinweis..., ...bestraft werden. Im EnWG ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...Bestimmung könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...

  • SG2603300081 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vielzahl der Verweise im EnWG und NABEG ins Leere gehen..., ...Kollisionsregelungen im EnWG (§ 43 Abs. 3a) und NABEG..., ...Fachrecht, insbesondere des EnWG und des NABEG, hinter den..., ...Verweise insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins..., ... gem. § 43 Abs. 3a S. 1 EnWG, § 1 Abs. 1 S. 2 BBPlG ..., ...Kollisionsregelungen im EnWG und NABEG vorgeschlagen: § 43 Abs. 3a EnWG (3a) Die Errichtung und..., ... EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Voraussetzung des § 44c EnWG ist. Querbezüge zwischen..., ...Fachrecht insbesondere des EnWG und des NABEG hinter den..., ...Verweise insbesondere im EnWG und NABEG teilweise ins..., ...32 PBefG oder aber § 44 EnWG) auszuweiten. Andernfalls..., ...besonderen Regelungen des EnWG und des NABEG bleiben ..., ... ist zu begrüßen. § 43a EnWG sieht zusätzlich Gründe..., ... des § 43a Nr. 3 Satz 2 EnWG mit den Gründen für einen..., ...bevorzugen. § 44 Abs. 2 EnWG Aufnahme des Verweises..., ...Abs. 2 anzupassen. § 43a EnWG Anpassung des § 43a EnWG..., ...verwiesen werden. § 43b EnWG Anpassung des §43b EnWG..., ...74 - 74b VwVfG). § 43c EnWG Angleichung der Fristen..., ...75 und 75a VwVfG. § 43d EnWG Anpassung der Verweise...

  • SG2601260009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...43l Absatz 2 letzter Satz EnWG in Fassung des WasserstoffBG..., ...43 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 EnWG anwendbar sind. Im Kontext..., ...mit der in § 44c Absatz 1 EnWG ein neuer Satz 3 eingefügt..., ...44c Satz Absatz 1 Satz 2 EnWG für den Auf- und Ausbau..., ...zusätzlicher Regelungen aus dem EnWG Unter Art. 6 des Entwurfs..., ...Vorschriften wird § 43l EnWG – die zentrale Planfeststellungsnorm..., ...Satz 2 bis 4, Absatz 3c EnWG und § 48a EnWG zur Anwendung..., ... 43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Erleichterung von..., ... 43 Absatz 3 S. 2 bis 4 EnWG zur Anwendung kommen...., ...entsprechenden Regelungen aus dem EnWG und dem NABEG in Bezug ..., ...WasserstoffBG führt in § 43l EnWG die entsprechende Anwendung..., ...bei Transporten § 48a EnWG wird nunmehr ebenfalls in § 43l EnWG für die Wasserstoffleitungen..., ...vorzeitigen Baubeginns nach § 44c EnWG zugleich auch vorzeitig..., ...Vergleichbare Regelung wie § 113a EnWG schaffen bzw. angemessene..., ...die Regelung des § 113a EnWG vermutlich nicht 1:1 auf..., ...Gasversorgungsleitung i.S.d. EnWG Kohlendioxidleitung i.S.d..., ...Gasversorgungsleitunge n i.S.d. EnWG sind nicht vom Anwendungsbereich...

  • SG2409260069 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts

      Mit dem EnWG-Referentenentwurf werden Regelungen der Richtlinie (EU) 2024/1711 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.6.24 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001 und (EU) 2019/944 in Bezug auf die Verbesserung des Elektrizitätsmarktdesigns in der Union (ABl. L vom 26.6.2024) zur Stärkung des Verbraucherschutzes, insbesondere zum Schutz der Verbraucher vor Strompreisschwankungen, in nationales Recht umgesetzt. Kernstück sind Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Redispatch 2.0, § 14 EnWG, Leistung des angemessenen..., ...genannten Anpassungen in § 14 EnWG-E gehen aus unserer Sicht..., ...formulierten § 14 Abs. 1b EnWG-E vorgesehene Regelung,..., ...FORMULIERUNG FÜR § 14 ABSATZ 1B ENWG-E VOR: „(1b) § 13a Absatz...

  • SG2406260245 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 28r bzw. nunmehr § 28q EnWG nicht unter den Anwendungsbereich..., ...gemäß § 28q Abs. 8 S. 5 EnWG (in der durch das mit dem..., ...einhergehenden Änderungen des EnWG) hingegen, dass sie im ..., ...“ in § 43l Abs. 1 S. 2 EnWG und der damit unbefristet..., ...weiter, da § 28q Abs.8 S. 5 EnWG unseres Erachtens eine ..., ...Verhältnis zu § 43l Abs. 1 S. 2 EnWG lex specialis Regelung ..., ...Feststellungen auf § 43l Abs. 1 S. 2 EnWG verwiesen werden, da für...

  • SG2406130012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...In diesem Fall sieht der EnWG-Entwurf jedoch keine Regelung..., ...vorliegenden Regelungen im EnWG-Entwurf ist. Zudem möchten...

  • SG2512190185 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG die Aufnahme einer Opt-out-Regelung..., ...Kohärenz mit den Änderungen im EnWG zu achten, um den erwünschten..., ...Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für Zulassungsverfahren..., ...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG ist die Aufnahme einer ..., ...Infrastrukturgebieteplan nach § 12j EnWG ausgewiesen wird, bleibt..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnWG oder § 18 Abs. 2 Satz 1..., ...Infrastruktur-gebiete gemäß § 12j EnWG verlaufen, den Verzicht..., ...dürfen (siehe § 43n Abs. 1 EnWG) und dies zudem der bezweckten..., ... dem Wortlaut des § 43n EnWG herzustellen hinsichtlich..., ...in §§ 70b, 72a und § 43n EnWG hinsichtlich Wortlaut und..., ...Analogie zu § 43m Absatz 3 EnWG bzw. § 43n Absatz 10 EnWG..., ...Regelung in § 43m Abs. 3 EnWG bzw. § 43n Abs. 10 EnWG...

  • SG2512180173 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG die Aufnahme einer Opt-out-Regelung..., ...Kohärenz mit den Änderungen im EnWG zu achten, um den erwünschten..., ...Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für Zulassungsverfahren..., ...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG ist die Aufnahme einer ..., ...Infrastrukturgebieteplan nach § 12j EnWG ausgewiesen wird, bleibt..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnWG oder § 18 Abs. 2 Satz 1..., ...Infrastruktur-gebiete gemäß § 12j EnWG verlaufen, den Verzicht..., ...dürfen (siehe § 43n Abs. 1 EnWG) und dies zudem der bezweckten..., ... dem Wortlaut des § 43n EnWG herzustellen hinsichtlich..., ...in §§ 70b, 72a und § 43n EnWG hinsichtlich Wortlaut und..., ...Analogie zu § 43m Absatz 3 EnWG bzw. § 43n Absatz 10 EnWG..., ...Regelung in § 43m Abs. 3 EnWG bzw. § 43n Abs. 10 EnWG...

  • SG2512180222 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG die Aufnahme einer Opt-out-Regelung..., ...Kohärenz mit den Änderungen im EnWG zu achten, um den erwünschten..., ...Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für Zulassungsverfahren..., ...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG ist die Aufnahme einer ..., ...Infrastrukturgebieteplan nach § 12j EnWG ausgewiesen wird, bleibt..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnWG oder § 18 Abs. 2 Satz 1..., ...Infrastruktur-gebiete gemäß § 12j EnWG verlaufen, den Verzicht..., ...dürfen (siehe § 43n Abs. 1 EnWG) und dies zudem der bezweckten..., ... dem Wortlaut des § 43n EnWG herzustellen hinsichtlich..., ...in §§ 70b, 72a und § 43n EnWG hinsichtlich Wortlaut und..., ...Analogie zu § 43m Absatz 3 EnWG bzw. § 43n Absatz 10 EnWG..., ...Regelung in § 43m Abs. 3 EnWG bzw. § 43n Abs. 10 EnWG...

  • SG2512300053 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssicherheit für die Transformation der Gasnetze

      Die Umsetzung der Europäischen Gasbinnenmarktrichtlinie (EU 2024/1788) stellt einen zentralen Baustein des Rechtsrahmens für die bevorstehende Transformation der Gasverteilernetze dar und schafft damit die Voraussetzung für einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Gasversorgung. Ziel der Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarkt-Pakets muss es sein, einen in sich planungssicheren Rahmen für die Transformation der Gasnetze zu schaffen. Die Pflicht der Gasverteilernetzbetreiber zur Gewährung von Netzanschluss ist im Hinblick auf einen Ausstieg aus der Gasversorgung einzuschränken. Die Pflicht zur Duldung stillgelegter Leitungen ist richtig. Bei den Informationspflichten des Gasverteilernetzbetreibers über die geplante Trennung eines Gasnetzanschlusses besteht Nachbesserungsbedarf.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer nach § 49 Abs. 2 EnWG allgemein anerkannten Regel..., ...Die Neufassung des § 6b EnWG sieht die Schaffung eines..., ...Nummer 4 (zu § 1b Abs. 3 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...Nummer 4 (zu § 1b Abs. 4 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...Nummer 4 (zu § 1b Abs. 5 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...(zu § 15c Abs. 2 Satz 2 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...(zu § 15c Abs. 2 Satz 7 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...zu § 15c Abs. 2 Satz 11 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ...31 (zu § 16b Überschrift EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... 1, Nummer 31 (zu § 16b EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16d Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16d Abs. 1 Nr. 6 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16d Abs. 2 Nr. 3 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... § 16d Abs. 3 Nr. 2 neu EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16d Abs. 3 Nr. 4 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 16e Abs. 1 und 2 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 17k Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 17k Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... § 17k Abs. 1 Nr. 3 c-d EnWG-E) Regelungsvorschlag:..., ... (zu § 17k Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E) Regelungsvorschlag:...

  • SG2509300281 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neueinstufung einer Kundenanlage im Sinne des § 3 Nr. 24a EnWG

      Nach dem bisher geltenden Energierecht ist eine Kundenanlage einem Energieversorgungsnetz nachgelagert und weitgehend von regulatorischen Pflichten ausgenommen. Der BGH hat entschieden, dass Leitungsanlagen, die der Weiterleitung von Elektrizität an – dafür bezahlende – Letztverbraucher dienen, nicht als Kundenanlagen im Sinne des EnWG einzustufen sind. Die daraus folgende Neuauslegung hat massive negative Auswirkungen auf die bisher regulierungsfreie und damit kostengünstigere Stromversorgung in Immobilien, Gewerbe und Industrie. Um erheblichen Schaden von Unternehmen und Energiewende abzuwenden, ist eine gesetzliche Lösung auf EU- und Bundesebene notwendig, die mit Augenmaß den europäischen Regulierungszusammenhang berücksichtigt.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Regelungen des EnWG Genüge tun.  Die Bundesregierung...

  • SG2511120019 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WasserstoffBG zu grünem-Gase-Gesetz erweitern: Biogas, Biomethan und Derivate einbeziehen

      Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..... 7 3.1. Änderung des EnWG (Artikel 6): Nachfolgeregelung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eine Nachfolgeregelung zur GasNZV ins EnWG eingefügt werden. • Die..., ...Ergänzungsbedarf 3.1. Änderung des EnWG (Artikel 6): Nachfolgeregelung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) als „Biogas“ bezeichneten..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen, gelten dann nur..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...durch Nachfolgeregeln im EnWG ersetzt werden. In Bezug...

  • SG2406200023 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 5 EnWG-E Die Festlegung von Fristen..., ...Absatz 3 Satz 3 Nummer 5 EnWG-E Dass die Bundesnetzagentur..., ...mit § 17 Abs. 5 Satz 5 EnWG-E) denkbar: Anschlussnehmer..., ...dürfen. • Zu § 14e Abs. 2a EnWG-E Für eine erfolgreiche..., ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 2 EnWG-E Es ist für Anschlussnehmer..., ...• Zu § 17 Abs. 5 Satz 9 EnWG-E Bei Nicht-Vollständigkeit..., ... § 17 Abs. 5 Satz 9, 10 EnWG-E und § 8 Abs. 8 Satz 10..., ... Zu § 17 Abs. 5 Satz 10 EnWG-E Eine Vereinheitlichung..., ...Netzanschlussauskunft • Zu § 17a EnWG-E Der HDE begrüßt den ..., ... Satz 3 Nr. 2 und Nr. 4 EnWG-E § 17a Satz 3 Nr. 2 und Nr. 4 EnWG-E enthalten Regelungen ..., ... 17a Satz 8 und Satz 11 EnWG-E Auch hier ist eine zentrale..., ...zu § 17 Abs. 5 Satz 10 EnWG-E und § 8 Abs. 8 Satz 10..., ...Bundesnetzagentur ist in § 17a Satz 11 EnWG-E vorgesehen. Wird die ...

  • SG2506190004 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzungsvorschlag Energy Sharing

      nergy Sharing ist ein zentraler Baustein für die Energiewende und die Gestaltung einer nachhaltigen Energiezukunft. Die Möglichkeit, Erneuerbare Energien gemeinsam zu nutzen, schafft nicht nur mehr Teilhabe am Energiemarkt, sondern fördert auch eine dezentrale und gerechte Energieversorgung. Die Europäische Union schreibt vor, dass die Mitgliedsstaaten Regelungen zur Umsetzung von Energy Sharing schaffen sollen. Der BWE macht hierzu einen konkreten Umsetzungsvorschlag.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 20.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 07.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu Energy Sharing § 42 c EnWG (NEU)....................., ...... 6 4.1 § 42c Abs. 1 EnWG (NEU) – Berechtigte und..., ...... 6 4.2 § 42c Abs. 2 EnWG (NEU) – Teilnahmevoraussetzungen..., ...... 7 4.3 § 42c Abs. 3 EnWG (NEU) – Mindestinhalte ..., ...... 8 4.4 § 42c Abs. 4 EnWG (NEU) – Regelzone ........, ...... 9 4.5 § 42c Abs. 5 EnWG (NEU) – Informationspflichten..., ...... 9 4.6 § 42c Abs. 6 EnWG (NEU) – Ausnahmefälle ...., ...zu Energy Sharing § 42 c EnWG (NEU) Der Gesetzesvorschlag..., ... Sharing würde in § 42c EnWG konkretisiert. Dieser Paragraf..., ...einen neuen § 42c Absatz 1 EnWG an: 1) Der Betreiber einer..., ...Vorschlags für § 42c Abs. 2 EnWG möchten wir eine Regelung..., ...einen neuen § 42c Absatz 2 EnWG an: (2) Abweichend von ..., ...von 13 4.3 § 42c Abs. 3 EnWG (NEU) – Mindestinhalte ..., ...wir vor, in § 42c Abs. 3 EnWG klare Mindestanforderungen..., ...einen neuen § 42c Absatz 3 EnWG an: (3) Der Vertrag zur..., ...von 13 4.4 § 42c Abs. 4 EnWG (NEU) – Regelzone Für ..., ...einen neuen § 42c Absatz 4 EnWG an: (4) Jeder Betreiber..., ...aufnimmt. 4.6 § 42c Abs. 6 EnWG (NEU) – Ausnahmefälle ..., ...schlagen wir in § 42c Abs. 7 EnWG eine Ausnahme vor, die ..., ...einen neuen § 42c Absatz 6 EnWG an: (6) Die §§ 5 und 40...

  • SG2603250053 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Er-tüchtigungsmaßnahmen (§ 43o EnWG) in Kraft getreten. Damit..., ...liegt nach § 43 Abs. 3a EnWG im überragenden öffentlichen..., ... Änderungsvorschläge im EnWG und den einschlägigen Nebengesetzen..., ...3.1.1. Änderungen in § 43 EnWG Kleine Erweiterungen von..., ...3.1.2. Änderungen in § 43f EnWG Das Anzeigeverfahren in § 43f EnWG sollte auf unwesentliche..., ...des § 43f Abs. 1 Satz 2 EnWG zu werten. Sie sind außer-dem..., ...Änderungen im Sinne des § 43f EnWG eingeordnet. Damit sind..., ...Instandsetzung/Reparatur in: BeckOK/EnWG, Hermeier/Hilsmann, Stand..., ...sich systemkonform auf das EnWG übertragen. Die Herausnahme..., ...schlagen wir vor, in § 43f EnWG einen klarstellenden Absatz..., ...ergänzend notwendig. § 43f EnWG wird wie folgt geändert..., ...werden.“ In § 43f Abs. 4 EnWG wird folgender neuer Satz..., ...Anzeigeverfahren.“ In § 43f EnWG wird ein neuer Absatz 6..., ...Ersatzneubauten. Zwar gilt nach § 43f EnWG in Verbindung mit § 3 NABEG..., ...Maständerung nach § 43f Abs. 2 EnWG i.V.m. § 3 Nr. 1 NABEG ..., ...Planfeststellungsverfahren in § 43 Abs. 1 EnWG (siehe 0.) muss somit auch..., ...Ände-rungen in § 43 Abs. 1 EnWG zu streichen. Eine UVP-Vorprüfung...

  • SG2512190186 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastrukturgebiete gemäß § 12j EnWG. Nach Auffassung der Übertragungsnetzbetreiber..., ...1) § 12j Absatz 1 Nr. 5 EnWG Die Definition der zu ..., ...nach § 12j Abs. 1 Nr. 5 EnWG, welche im Bundesnaturschutzgesetz..., ...unnötig. 2) § 12j Absatz 1 EnWG Die von den Behörden zu..., ...3) § 12j Absatz 1 und 2 EnWG Abschnittsbildung bei ..., ...Problemstellung Der § 12j EnWG-E ist mindestens unklar..., ...gemäß § 12j Abs. 1 S. 1 EnWG-E heranzuziehenden „vorhandenen..., ...Meidungsbereiche gem. § 12 Abs. 1 S. 6 EnWG-E (insbes. Nationalsparks..., ... Abs. 3a, § 12c Abs. 2a EnWG) Bezug genommen wurde. ..., ... Teil) Ergänzung § 12j EnWG-E Neuer Abs. 1 Satz 2 ..., ...ermöglicht. 4) § 12j Absatz 1 EnWG Berücksichtigung von bereits..., ...werden. 5) § 12j Absatz 6 EnWG Keine Kartiererfordernisse..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...angeregt, § 43n Abs. 1 S. 4 EnWG-Entwurf um einen weiteren..., ...von § 43m Absatz 2 Satz 3 EnWG an: „Die Zahlung ist von..., ...Hinweise § 12j Absatz 1 EnWG Möglichkeit der Berücksichtigung..., ...erachtet. § 43n Absatz 3 EnWG Die von den Behörden zu...

  • SG2512180174 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastrukturgebiete gemäß § 12j EnWG. Nach Auffassung der Übertragungsnetzbetreiber..., ...1) § 12j Absatz 1 Nr. 5 EnWG Die Definition der zu ..., ...nach § 12j Abs. 1 Nr. 5 EnWG, welche im Bundesnaturschutzgesetz..., ...unnötig. 2) § 12j Absatz 1 EnWG Die von den Behörden zu..., ...3) § 12j Absatz 1 und 2 EnWG Abschnittsbildung bei ..., ...Problemstellung Der § 12j EnWG-E ist mindestens unklar..., ...gemäß § 12j Abs. 1 S. 1 EnWG-E heranzuziehenden „vorhandenen..., ...Meidungsbereiche gem. § 12 Abs. 1 S. 6 EnWG-E (insbes. Nationalsparks..., ... Abs. 3a, § 12c Abs. 2a EnWG) Bezug genommen wurde. ..., ... Teil) Ergänzung § 12j EnWG-E Neuer Abs. 1 Satz 2 ..., ...ermöglicht. 4) § 12j Absatz 1 EnWG Berücksichtigung von bereits..., ...werden. 5) § 12j Absatz 6 EnWG Keine Kartiererfordernisse..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...angeregt, § 43n Abs. 1 S. 4 EnWG-Entwurf um einen weiteren..., ...von § 43m Absatz 2 Satz 3 EnWG an: „Die Zahlung ist von..., ...Hinweise § 12j Absatz 1 EnWG Möglichkeit der Berücksichtigung..., ...erachtet. § 43n Absatz 3 EnWG Die von den Behörden zu...

  • SG2512180142 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastrukturgebiete gemäß § 12j EnWG. Nach Auffassung der Übertragungsnetzbetreiber..., ...1) § 12j Absatz 1 Nr. 5 EnWG Die Definition der zu ..., ...nach § 12j Abs. 1 Nr. 5 EnWG, welche im Bundesnaturschutzgesetz..., ...unnötig. 2) § 12j Absatz 1 EnWG Die von den Behörden zu..., ...3) § 12j Absatz 1 und 2 EnWG Abschnittsbildung bei ..., ...Problemstellung Der § 12j EnWG-E ist mindestens unklar..., ...gemäß § 12j Abs. 1 S. 1 EnWG-E heranzuziehenden „vorhandenen..., ...Meidungsbereiche gem. § 12 Abs. 1 S. 6 EnWG-E (insbes. Nationalsparks..., ... Abs. 3a, § 12c Abs. 2a EnWG) Bezug genommen wurde. ..., ... Teil) Ergänzung § 12j EnWG-E Neuer Abs. 1 Satz 2 ..., ...ermöglicht. 4) § 12j Absatz 1 EnWG Berücksichtigung von bereits..., ...werden. 5) § 12j Absatz 6 EnWG Keine Kartiererfordernisse..., ...) § 43n Absatz 1 Satz 4 EnWG / § 43m Abs. 2 Satz 3 EnWG..., ...angeregt, § 43n Abs. 1 S. 4 EnWG-Entwurf um einen weiteren..., ...von § 43m Absatz 2 Satz 3 EnWG an: „Die Zahlung ist von..., ...Hinweise § 12j Absatz 1 EnWG Möglichkeit der Berücksichtigung..., ...erachtet. § 43n Absatz 3 EnWG Die von den Behörden zu...

  • SG2406260213 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED-III-Umsetzung Wind auf See und Stromnetze

      Um die Ausbauziele für Offshore-Windenergie zuverlässig zu erreichen und somit sowohl Resilienz als auch Versorgungssicherheit zu gewährleisten, bedarf es einer Anpassung der Ausschreibungsbedingungen, um eine höhere Akteursvielfalt zu erreichen. Dies sorgt für höhere Realisierungswahrscheinlichkeiten, geringere Marktmacht und somit mittelfristig für geringere Strompreise, v.a. im PPA-Markt.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... – zusätzlich zu den im EnWG bereits aufgenommenen ..., ... Änderung in $ 43 f des EnWG vor: § 43f Änderungen ..., ...von § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG vorgesehene befristete..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bis zum Ablauf des 30.04.2025..., ...Regelungen des § 118b Abs. 2 – 9 EnWG sollten Haushaltskunden..., ...BMUV gemäß § 118b Abs. 10 EnWG bis zum 31.12.2023 durchzuführende..., ...gemäß § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG befristeten Geltung des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG und die Notwendigkeit einer..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG für Energielieferverträge..., ...werden. § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG komme daher keine praktische..., ...gemäß § 36 Abs.1 Satz 1 EnWG. Der Grundversorger kann..., ... des § 118 Abs. 2 bis 9 EnWG im Einzelfall Verbraucher..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bedarf es vielmehr mangels...

  • SG2509300270 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b) 3 jährlichen Zwischenberichten..., ... nach NABEG (§ 24) bzw. EnWG (§ 43b) Erleichterte Bekanntmachung..., ...Beteiligten (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine bloße Bekanntgabe. § 44c EnWG 4 Vereinfachung BImSchG-Verfahren..., ...BImSchG 5 Systemangleichung EnWG/TKG (§§ 44, 48a EnWG i...., ...beiden Seiten §§ 44, 48a EnWG 6 Vereinheitlichte, digitale..., ...Bekanntmachungspflichten (§§ 44, 48a EnWG) Argument: Heterogene,..., .... Kommunen) §§ 44, 48a EnWG Verfahrenspräzisierungen..., ...Zivilrechtsweg nach § 45c Abs. 2 EnWG und Sachverhaltsermittlung..., ...und § 44b, § 45, § 45c EnWG 7 beschleunigte behördliche..., ...Anwendungsbereich des § 48a EnWG für ungesicherte Grundstücke..., ...Verfahren; schnellere § 48a EnWG 8 Fehlerbehebung bei gewahrter..., ...Änderung BNatSchG für § 43m/n EnWG Klarstellung bzw. Öffner..., ...zu begrenzen sind; u.a. EnWG, EEG, EnFG, KWKG 17 - ...

  • SG2510010049 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vereinfachung im Geiste des § 14e EnWG. • Energy Sharing energiewirtschaftlich..., ...Anmerkungen zu einzelnen EnWG-Änderungen Einführung ..., ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG zuzulassen. Vorstellbar..., ...Artikel 1 § 41a Abs. 4 Satz 3 EnWG eine wichtige Formulierung..., ...Pflichten nach § 5 und §40-42 EnWG bedeuten. Hierbei würden..., ... Bundesnetzagentur (§ 5 EnWG), zur Einhaltung bestimmter..., ...Lieferverträgen (§§ 40, 41 EnWG) sowie zur Stromkennzeich-nung (§ 42 EnWG). Vorschlag für eine Gesetzesanpassung..., ...nach § 7 Absatz 1 Nr. 2 EnWG, 2. die Offshore-Netzumlage..., ...nach § 19 Absatz 2 Satz 1 EnWG. (11) Die Netzbetreiber..., ...gezielten Öffnung des § 14a EnWG für gemein-schaftlich betriebene...

  • SG2509250030 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...Streichung des §13 (1a) EnWG Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... Anpassung § 14 Abs. 1b EnWG Großes Bestreben sowohl..., ... Anpassung § 14 Abs. 1c EnWG Es soll im Satz 1 eingefügt..., ... „zwölf Monate“. § 17g EnWG Direktanbindungskonzept..., ... nicht hinreichend im EnWG-Schadensregulierungsregime..., ... Anpassungen des §17g EnWG vor: • Erweiterung der..., .... § 23c Abs. 2a und 2b EnWG Bewertung: Die in den..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ...nach § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. mit dem Abschluss ..., ...des § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. Dieser nimmt Bezug..., ...i.S.d. § 43 Abs. 2 Nr. 1 EnWG errichtet oder solche..., ... Zu § 44a Abs. 1 Satz 4 EnWG n.F.: Bewertung: Nach..., ...2 und 3 (neu).“ § 49a EnWG (Nr. 72) Bewertung: Die..., ...die Anpassung von § 49a EnWG. Diese bietet eine gute..., ...: “§ 50d EnWG wird gestrichen”. Begründung..., ... Die Regelung des § 50d EnWG läuft ins Leere, da die..., ...stillgelegt sind. § 50d EnWG sollte daher gestrichen...

  • SG2509250046 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...Änderungsbedarf am §13 (1a) EnWG, der nachfolgend erläutert..., ...Streichung des §13 (1a) EnWG Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... Anpassung § 14 Abs. 1b EnWG Großes Bestreben sowohl..., ... Anpassung § 14 Abs. 1c EnWG Es soll im Satz 1 eingefügt..., ... „zwölf Monate“. § 17g EnWG Direktanbindungskonzept..., .... § 23c Abs. 2a und 2b EnWG Bewertung: Die in den..., ...EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ...nach § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. mit dem Abschluss ..., ...des § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. Dieser nimmt Bezug..., ...sich § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. auf eine Erschwerung..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG hier aufzuführen. Darüber..., ... Zu § 44a Abs. 1 Satz 4 EnWG n.F.: Bewertung: Nach..., ... 2 und 3 (neu).“ § 49a EnWG (Nr. 72) Bewertung: Die..., ...die Anpassung von § 49a EnWG. Diese bietet eine gute..., ...: “§ 50d EnWG wird gestrichen”. Begründung..., ... Die Regelung des § 50d EnWG läuft ins Leere, da die..., ...stillgelegt sind. § 50d EnWG sollte daher gestrichen...
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