Stellungnahmen/Gutachten

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211 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KSG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (211)

  • SG2509290029 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit dem Klimaschutzgesetz (KSG) verpflichtet, bis 2045...

  • SG2406220005 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Verfahren

      Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz und zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht: Der Gesetzentwurf bleibt weit hinter dem Ziel der Bundesregierung zurück, Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen erheblich zu verkürzen. Zur Umsetzung der beschlossenen Klimaziele in Deutschland und Europa ist ein Umbau weiter Teile der Wirtschaft erforderlich. Es bedarf nicht nur eines Ausbaus der Erneuerbaren Energien sowie der Gas- und Stromnetze, sondern einer flächendeckenden verfahrenstechnischen und baulichen Umrüstung der industriellen Infrastruktur und Produktionsanlagen. Der BDI fordert zusätzliche Gesetzesänderungen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/7502 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BIm-SchG geregelt (TEHG, BEHG, KSG, etc.). Das BImSchG bezweckt...

  • SG2406120065 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Generationenkapital klimafreundlich gestalten

      Die Initiative setzt sich dafür ein, dass geplante Kapitalanlagen für das Generationenkapital durch den Ausschluss von Fossilunternehmen klimafreundlicher gestaltet werden.

    • Bereitgestellt von: FOSSIL FREE Berlin am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 264/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Klimaschutzgesetz” (KSG) sollte hergestellt werden...

  • SG2607150030 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimawandel und Gesundheit e.V. KSG Bundes-Klimaschutzgesetz..., ... THG Treibhausgase: laut KSG zählen hierzu Kohlendioxid..., ..., das Klimaschutzgesetz (KSG) mit dem Ziel der Klimaneutralität..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), §3 Nationale Klimaschutzziele..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ■ EU-Taxonomie-Verordnung...

  • SG2606260161 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimawandel und Gesundheit e.V. KSG Bundes-Klimaschutzgesetz..., ... THG Treibhausgase: laut KSG zählen hierzu Kohlendioxid..., ..., das Klimaschutzgesetz (KSG) mit dem Ziel der Klimaneutralität..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), §3 Nationale Klimaschutzziele..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ■ EU-Taxonomie-Verordnung...

  • SG2406210213 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) vorsieht, müssen sämtliche...

  • SG2509080002 (PDF - 72 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß Klimaschutzgesetz (KSG) 7 Entwicklung der ..., ...gemäß Klimaschutzgesetz (KSG) ■ Bis 2030 sollen die..., ...2021 2022 2023 2024 2030 KSG-Ziel Abfallwirtschaft..., ... 111 und dem indikativen KSG-Zielpfad wächst von Jahr..., ...zentrale Hebel. Neben einer KSG Zielpfad X Ist Abweichung..., ...UBA), Emissionsdaten nach KSG (2024) und Treibhausgas-Projektionen...

  • SG2603120006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimaschutzziele zu erfüllen (KSG § 1, § 13) - die vorgelagerte...

  • SG2509020028 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kohlendioxid-Speicherungsgesetz KSpG (Referentenentwurf)

      Stellungnahme vor dem Hintergrund der zeitgleich veröffentlichten Carbon Management Strategy CMS, u.a. Berücksichtigung von Meeresschutz+A11gebieten, Forderung nach Definition von "nicht-vermeidbaren Emissionen" sowie Prüfung von landseitigen CO2-Speicherstätten.
    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 03.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Klimaschutzgesetz (KSG) dienlich: Kriterien ...

  • SG2607090024 (PDF - 46 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eckpunkte für eine Nachhaltigkeitsstrategie im deutschen Gesundheitssystem

      Ziel ist es, die Eckpunkte unter Federführung des Bundesministeriums für Gesundheit zu einer verbindlichen Nachhaltigkeitsstrategie weiterzuentwickeln und in den anstehenden Strukturreformen des Gesundheitswesens fest zu verankern. Ein solcher Rahmen ist die zentrale Voraus- setzung für die dringend erforderliche Transformation hin zu einem nachhaltigen, klimaneutralen Gesundheitswesen. Es formuliert keinen abschließenden Maßnahmenplan, sondern benennt die wesentlichen Handlungsbedarfe, strukturellen Voraussetzungen und strategischen Leitlinien. Die Eckpunkte benennen Handlungsbedarfe in 9 zentralen Bereichen: Governance, Prävention und Versorgungsplanung, ambulante, pflegerische und stationäre Versorgung, Arzneimittel, Medizinprodukte, Abfallreduktion, Transport und Digitalisierung.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 09.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klimawandel und Gesundheit e.V. KSG Bundes-Klimaschutzgesetz..., ... THG Treibhausgase: laut KSG zählen hierzu Kohlendioxid..., ..., das Klimaschutzgesetz (KSG) mit dem Ziel der Klimaneutralität..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), §3 Nationale Klima schutzziele..., ...Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) 44 Nachhaltigkeit im...
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