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72 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Infrastruktur-Zukunftsgesetz"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/23) (0/23)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (43)
- Fraktionen/Gruppen (16)
- Gremien (11)
- Mitglieder des Bundestages (40)
- Organe (4)
21. Wahlperiode Bundesregierung (53)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (9)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (4)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (5)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (20)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (29)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (17)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/57) (0/57)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Energie (24)
- Allgemeine Energiepolitik (14)
- Energienetze (12)
- Erneuerbare Energien (9)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (6)
Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
Landwirtschaft und Ernährung (5)
- Land- und Forstwirtschaft (5)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (5)
- Digitalisierung (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (21)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (14)
- Stadtentwicklung (1)
- Wohnen (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (9)
Recht (5)
- Öffentliches Recht (2)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Staat und Verwaltung (7)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (4)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (2)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (39)
- Artenschutz/Biodiversität (15)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (16)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (14)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (12)
Verkehr (36)
- Güterverkehr (5)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (7)
- Schienenverkehr (12)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (11)
- Verkehrsinfrastruktur (33)
- Verkehrspolitik (16)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (6)
Wirtschaft (14)
- Automobilwirtschaft (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (9)
- Kleine und mittlere Unternehmen (5)
- Versicherungswesen (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Sonstige Interessenbereiche (5)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (72)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (7)
Eingetragener Verein (e. V.) (56)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (7)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Unternehmen (14)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (28)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (13)
Privatrechtliche Organisation (9)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (19)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (26)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (11)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (20)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (54)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (18)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (72)

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SG2607100001 (PDF - 38 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungsvorschläge zur Beschleunigung des 110-kV-Hochspannungsnetzausbaus
  
  Der BDEW setzt sich für gesetzliche Änderungen zur Beschleunigung des Ausbaus von 110-kV-Hochspannungsnetzen ein. Der BDEW fordert insbesondere Erleichterungen bei Umweltverträglichkeitsprüfungen und naturschutzrechtlichen Kompensationen, eine Ausweitung der Deltaprüfung nach § 43o EnWG, die Flexibilisierung von Planfeststellungsverfahren, die Verkürzung und Vereinfachung von Genehmigungsprozessen sowie beschleunigte Regelungen für Besitzeinweisungen und vorzeitige Baubeginne. Zudem fordert der BDEW die Einbeziehung der Energieinfrastruktur in das Infrastruktur-Zukunftsgesetz.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 10.07.2026
- Adressatenkreis:
  
  09.07.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  VwVfG [alle SG hierzu]
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  ROG 2008 [alle SG hierzu]
  
  BWaldG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 26 [alle SG hierzu]
SG2601160009 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Referentenentwurf des Infrastruktur- Zukunftsgesetzes des Bundesministeriums für Verkehr zur Länderbeteiligung
  
  Das Unternehmen ist vom BMV um eine Stellungnahme zum oben genannten Gesetzesentwurf gebeten worden. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden u. a. wesentliche Verkehrsinfrastrukturen in das überragende öffentliche Interesse gestellt, Beteiligungsprozesse gestrafft, Genehmigungsverfahren vereinfacht, die Optionen im überragenden öffentlichen Interesse gleichrangig zur Verfügung gestellt und Verfahrensabläufe erleichtert. Grund für die Anfrage des Ministeriums: Gesetzesentwurf soll praxisgerecht sein und wirtschaftlich tragfähige Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen. Einbringen von fachlicher Expertise zu Auswirkungen des Entwurfs auf Investitionen, Beschäftigung, Innovationsfähigkeit und internationale Wettbewerbsfähigkeit.
- Bereitgestellt von: HOCHTIEF Aktiengesellschaft am 16.01.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 780/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  16.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]