Stellungnahmen/Gutachten

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176 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (176)

  • SG2604220011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir appellieren die Nutzung von Abwärme als Standard in der deutschen Wirtschaft fest zu verankern: Unternehmensapell Abwärme

      Aus aktuellem Anlass wenden wir uns an Sie und die Bundesregierung: Zum zweiten Mal innerhalb von weniger als fünf Jahren explodieren die Energiepreise in Deutschland, mit dramatischen Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und die verfügbaren Einkommen der Bürger im Land. Die Energiemenge aus Abwärme, die wir jährlich u. a. in Industrie und Rechenzentren ungenutzt verschwenden, reicht aus, um die Hälfte der Gebäude in Deutschland zu beheizen. Ein wichtiger Ausweg aus der Dauerkrise ist, jetzt alles zu tun, um die Abwärme zu nutzen, und so die Energiekosten der Wirtschaft schnell und dauerhaft zu senken. Daher appellieren wir an die Bundesregierung und insbesondere an Ihr Haus, die Nutzung der Abwärme als Standard in der deutschen Wirtschaft fest zu verankern.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) die Vermeidung und Nutzung...

  • SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Energie- und Stromsteuergesetzes

      Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.

    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 25.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Energie- und Stromsteuergesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 13.08.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Flankierend Effizienzstandards im EnEfG er-halten, Subventionsspiralen..., ...Flankierend Effizienzstandards im EnEfG erhalten, Subventionsspiralen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) müssen erhalten bleiben...

  • SG2507010005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiemanagementsystemen nach §§ 8 und 12 EnEfG (18. Juli 2025 für Unternehmen...

  • SG2410020003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...

  • SG2508050003 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundestagswahl 2025

      Notwendigkeit Zugang zu Forschungsdaten zu verbessern, beinhaltet Berücksichtigung Datenbedarfe Forschung, Aufffindbarkeit von Daten durch Metakataloge, Verbesserung zentraler Plattformen, Erleichterung des Zugriffs und der Verknüpfung von Daten. Notwendigkeit eines Gesetzes gegen Digitale Gewalt, um Hasskriminalität, Cybermobbing und Desinformation zu bekämpfen. Empfehlung der präzisen Definition des Begriffs der "Digitalen Gewalt". Erstellung einer europäischen Richtlinie gegen Gewalt gegen Fraun und häusliche Gewalt. Änderungen des Energieeffizienzgesetzes, beinhaltet Digitalisierung der Aufsichtsbehörden, die Förderung integrierter Softwarelösungen und di eEinführung von Energiemanagementsystemen.

    • Bereitgestellt von: Weizenbaum-Institut e.V. am 15.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14262 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum verbesserten Zugang zu und zur Nutzung von Daten für die Forschung
      2. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)7 ist von zent- raler..., ...Energieeffizienzgesetz - EnEfG), abrufbar unter: https..., ...www.gesetze-im-internet.de/enefg/BJNR1350B0023.html (Stand..., ...nach den Vorgaben des § 6 EnEfG bereitzustellen. Dies ..., ...Energiemanagementsystems (EnMS) gemäß § 8 des EnEfG für Unternehmen mit einem..., ...Energiemanagementsystem gemäß § 8 EnEfG stellt zwar eine strenge..., ...unzureichend adressiert. Die im EnEfG festgelegten PUE-Werte...

  • SG2512170026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) findet sich eine angemessene..., ...Umweltmanagement“ , analog zum EnEfG: „Umweltmanagementsystem..., ...Umsetzungspläne gem. § 9 EnEfG. 5. Erklärung zu Transformationsplänen...

  • SG2604280031 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Rechenzentrumsstrategie

      Am 21. August 2025 startete das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) eine Konsultation zur Erarbeitung einer nationalen Rechenzentrumsstrategie. Das Ministerium beginnt damit, den Koalitionsvertrag umzusetzen, Deutschland als leistungsfähigen, nachhaltigen und souveränen Rechenzentrumsstandort zu etablieren. Die digitale Transformation ist eine der größten Herausforderungen und eine der größten Chancen des 21. Jahrhunderts, die eine leistungsfähige digitale Infrastruktur erfordert. Mit dem Koalitionsvertrag wird endlich politisch anerkannt, dass der Sektor eine besondere Infrastruktur aufbaut und betreibt: Strategisch bedeutsam für Innovation, Wachstum, für Sicherheit, Souveränität und Nachhaltigkeit.
    • Bereitgestellt von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Nationale Rechenzentrumsstrategie
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffi-zienzgesetz (EnEfG) vorzeitig eine Regulierung..., ...Rückführung der im deut-schen EnEfG beschlossenen Vorgaben..., ...um die Überarbeitung des EnEfG handelt, son-dern auf ..., ...prozentuale Vorgaben wie im EnEfG festzuschreiben. Standardisierte...

  • SG2406180220 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG, § 3 Abs. 14) zu be-rücksichtigen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zu stärken und sicherzustellen...

  • SG2408270002 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Steigende Netzanschlussverfahren von Großverbrauchern

      Der BDEW zeigt Herausforderungen und Lösungsansätze im Umgang mit den stark steigenden Netzanschlussanfragen von Großverbrauchern wie Rechenzentren auf. Die enormen Leistungsbedarfe dieser Anlagen im Verbund mit der Sektorenkopplung sowie der Elektrifizierung des Verkehrs, der Wärmeversorgung und vieler weiterer Bereiche bewirken vielerorts akute Kapazitätsmängel in den Stromnetzen und eine sich verschärfende „Anschlusskonkurrenz“. Der Anschluss neuer Großverbraucher geht häufig mit einem langwierigen Netzausbau einher, der mit dem Anlagenzubau strukturell nicht Schritt halten kann.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) besondere Anforderungen..., ...nach § 11 Abs. 2 Nr. 2 EnEfG Rechenzentren verpflichtet..., ...Ausnahmeregelungen in § 11 Abs. 3 EnEfG eingeführt; diese berücksichtigen..., ...Wärmenetzinfrastruktur die Vorgaben des § 11 EnEfG nicht eingehalten werden..., ...entsprechende Anpassung des § 11 EnEfG könnte nicht nur die Wiederverwendung...

  • SG2410020007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen ist sachgerecht und richtig, Energiebedarfseffektivität sollte ebenfalls betrachtet werden

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieaudit. Änderung von § 11 EnEfG „Energieeffizienz in Rechenzentren...
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