Stellungnahmen/Gutachten

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332 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEHG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (332)

  • SG2501110004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) und zum Übergang der Sektoren..., ... nicht absehen kann. BEHG-Einführung in ETS II ab..., ...Dieselkraftstoff liegen durch das BEHG bei 14,7 Cent brutto pro..., ...bei der Überführung vom BEHG ins ETS II (dessen Preise sich anders als bei BEHG am Markt bilden) zu sorgen...

  • SG2411120004 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz

      Als energieintensive, handelsintensive und systemrelevante Industrie sind unsere Mitglieder durch den nationalen Brennstoffemissionshandel betroffen. Deutsche Ölmühlen und Pflanzenölraffinerien investieren seit über 20 Jahren in Energieeffizienz, dennoch benötigen sie pro Jahr etwa vier Terawattstunden in Form von Strom und Wärme. Die Kompensation der Kosten des nationalen Brennstoffemissionshandels auf Grundlage der Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoff- emissionshandel (BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV)) ist für unsere Mitglieder ein außerordentlich bedeutsamer Faktor.

    • Bereitgestellt von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 12.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 04.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandel (BEHG) ab 2027 in das europäische..., ...Anpassung des TEHG und des BEHG zu unterbreiten, der die..., ...informiert.“ In § 11 Abs. 1 BEHG: (1) Entsteht durch die...

  • SG2412200058 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in Deutschland durch das BEHG. Wenn nicht alle anderen...

  • SG2609010007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Grüngasquote sollte unbürokratisch erfolgen

      In der Umsetzung der Grüngasquoten-Regulierung sollten sämtliche Brennstoffeinsätze, die bereits dem EU ETS 1 unterliegen, von der Grüngasquote ausgenommen werden. Dies vermeidet Doppelbelastungen, reduziert Bürokratie und gewährleistet eine konsistente Ausgestaltung der Klimaschutzinstrumente. Hinzu kommt, dass bei Fernwärmesystemen regelmäßig KWK-Anlagen eingesetzt werden. Werden KWK-Anlagen in eine verpflichtende Grüngasquote einbezogen und reine Stromerzeugungsanlagen nicht, erfolgt eine Kostenerhöhung der KWK und damit eine Diskriminierung der KWK-Anlagen gegenüber reinen (Gas-)Kraftwerken.

    • Bereitgestellt von: BEW Berliner Energie und Wärme GmbH am 03.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 20.08.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationale CO₂- Preis nach BEHG im Jahr 2025 bei 55 €/t..., ... CO₂-Kosten als die vom BEHG erfassten Anwendungen..., ...Auch bei Überführung des BEHG in ein EU ETS 2 wird das...

  • SG2406180219 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erhöhung des CO2-Preises im BEHG, ▪ eine Effizienzverpflichtung..., ...65%-EE- Anforderung). Im BEHG wird ein Anstieg des CO2..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) – bestehendes Instrument..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) ▪ Das BEHG regelt die..., ...oder Diesel. ▪ Für das im BEHG geregelte nEHS wurde in..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) CO2-Preise – und erwartete..., ...Die Preisentwicklung im BEHG nach 2026 ist noch offen..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) Höhere CO2-Preise – stärkere..., ...Thomas.pdf ▪ Die Wirkung des BEHG hängt von verschiedenen..., ...zusätzliche Instrumente BEHG: 200 EUR t/CO2 MEPS Gebäude...

  • SG2408190003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Harmonisierung der Änderung des Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelgesetzes mit dem EnergieStG

      Mit dem Gesetzentwurf zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes werden nun die Anforderungen der geänderten europäischen Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG durch umfangreiche Änderungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und begleitende Änderungen des Brennstoffemissionshandelsgesetzes umgesetzt. Auf dieser Grundlage soll das Gesetz die Kontinuität der CO2-Bepreisung für sämtliche Brennstoffe sicherstellen, die derzeit vom nationalen Brennstoffemissionshandel erfasst sind, jedoch keine Erweiterung dieses Handels darstellen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 19.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und über § 2 Absatz 2a BEHG geregelt. In der Begründung..., ...dem § 2 Absatz 2 Satz 1 BEHG werden lediglich geringfügige..., ...dem neuen § 2 Absatz 2a BEHG an den Einsatz von Abfällen..., ...Verantwortlichen unterliegen nicht den BEHG-Pflichten, werden aber ...

  • SG2411130005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Preisbildung im Jahr 2026 über das BEHG-Handelssystem ist zu überdenken..., ...Brennstoffstoff-Emissionshandelsgesetzes (BEHG) vor, die den Übergang ..., ...verspäteten ETS 2, weiterhin das BEHG gilt – mit einem CO2-Preis..., ...Preisbildung im Jahr 2026 über das BEHG-Handelssystem ist zu überdenken..., ...widersinnig, wenn das deutsche BEHG, wie in §10 Abs. 2 S. 4..., ...Energiepreiskrise) kommen, könnte das BEHG für das Jahr 2027 anstelle...

  • SG2603200017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bis einschließlich des BEHG-Verantwortlichen ausnahmslos..., ...Eine Zertifizierung des BEHG-Verantwortlichen soll daher...

  • SG2409300158 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstof-femissionshandelsgesetzes (BEHG). In Anbetracht der kurzen..., ... Zu § 10 Absatz 3 Nr. 5 BEHG-E In § 10 Absatz 3 Nr...

  • SG2501150003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Das Gesetzgebungsverfahren..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) a) Beibehaltung der Versteigerung..., ...plädiert dafür, die in § 10 BEHG von Beginn an für 2026 ...
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