Stellungnahmen/Gutachten
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211 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (211)
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Energieeffizienzgesetzes
Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.
- Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.12.2025
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Adressatenkreis:
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25.11.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Die Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie (EU) 2023/1791 aus dem Jahr 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955, EED) wurde am 20. September 2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 10. Oktober 2023 in Kraft getreten. Die Umsetzungsfrist der Energieeffizienzrichtlinie endet am 10. Oktober 2025, daher ist eine beschleunigte Umsetzung der in Teilen noch nicht vollständigen Umsetzung der Vorgaben zwingend erforderlich
- Bereitgestellt von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
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Adressatenkreis:
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23.04.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist bereits seit November..., ...Anforderungen. Das aktuelle EnEfG ging spürbar über die ..., ...Wettbewerb verständigt, das EnEfG wieder auf die Vorgaben..., ...Vorbemerkung Das aktuelle EnEfG wurde im Jahre 2023 parallel..., ...herbeigeführt werden. Das EnEfG gilt für alle Rechenzentrumsgeschäftsmodelle..., ...Begriffsbestimmungen in § 3 Nr. 24 c (EnEfG a. F.) ist eine Ausnahme..., ...bestehenden Vorgaben des EnEfG verhindern derzeit entsprechende...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung regulatorischer Rahmenbedingungen für Datacenter in Deutschland
Im Rahmen der Interessenvertretung setzt sich RWE für die Schaffung eines verlässlichen und wettbewerbsfähigen regulatorischen Rahmens für die Planung, den Bau und den effizienten Betrieb von Datacentern (DCs) ein. Dieser Rahmen muss mit den nationalen und europäischen Klimazielen in Einklang stehen. Dabei stehen folgende Elemente im Fokus:Netzanschlussregelungen für DCs, Pragmatisierung der Energieeffizienz- und Abwärmenutzungsvorgaben, Beschleunigung von Genehmigungsprozessen für DCs und die Integration von Backup-Aggregaten.
- Bereitgestellt von: RWE am 24.09.2025
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Adressatenkreis:
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20.06.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG § 11) o Deutlich pragmatischere..., ...DC-Konzepte. Hebel: Über EnEfG durch Vorgaben an den ..., ...Regulatorische Vorgabe in § 11 im EnEfG verankern, um insbesondere...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ...Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...- mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage- mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...Gesamtzielset- zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall als Anforderungen..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf- fentlichungspflicht..., ...zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a, ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stand und Entwicklung des Rechenzentrumsstandorts Deutschland
Das vom BMWK beauftragte Gutachten enthält zahlreiche Ansätze zur Optimierung der Standortfaktoren für die Ansiedlung von Rechenzentren. Jedoch müssen aus Sicht der Internetwirtschaft einige Aspekte deutlich stärker berücksichtigt werden, um eine zweckmäßige Strategie zur Stärkung des Rechenzentrumsstandortes zu entwickeln.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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04.04.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) zur Forcierung eines..., ... einer Novellierung des EnEfG sollte eine Umsetzung..., ...Gleichzeitig verpflichtet das EnEfG Betreiber dazu, erhebliche..., ...Deutschland hat mit dem EnEfG im Vergleich zur europäischen..., ...ergebnisoffene Evaluation des EnEfG ist dringend notwendig..., ... Eine Novellierung des EnEfG und der darin enthaltenen..., ...Effizienzanforderungen des EnEfG hinaus lehnt eco ab. ..., ...Rechenzentren ist der gemäß des EnEfG vorgegebene PUE-Grenzwert..., ...derzeitige Regulierung gemäß EnEfG und EED schafft hier Rechtsunsicherheit..., ...Mehrbelastungen im Rahmen des EnEfG reduziert werden. Vorgaben...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entbürokratisierungsempfehlungen im Bereich Energierecht und Energiewirtschaft
Empfehlungen im Energiebereich um insbesondere mittelständische Unternehmen von Bürokratie zu entlasten
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 06.06.2024
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Adressatenkreis:
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25.04.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ...Nach § 8 Absatz 3 Nr. 1 EnEfG muss die Zufuhr und Abgabe..., ...Umsetzungsplänen nach § 9 EnEfG streichen Die Pflicht ..., ... Technik Der nach § 16 EnEfG für Abwärme anzuwendende..., ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Effizienz muss zentraler Bestandteil der Industriepolitik werden, um Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz zu stärken. Bestehende Instrumente (EnEfG, EEW) sollten gesichert und weiterentwickelt werden. Ergänzend braucht es stärkere Investitionsanreize für Effizienzmaßnahmen. Die Wasserstrategie sollte um Monitoringpflichten für große Verbraucher ergänzt werden.
- Bereitgestellt von: Grundfos Deutschland am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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02.12.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) künftig verpflichtet..., .... EMPFEHLUNG: Die im EnEfG verankerten Standards ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle Energieeffizienzgesetz, EDL-G und Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung
Möglichst unbürokratische Umsetzung. Zusammenführung EDL-G und Energieeffizienzgesetz in ein konsistentes Gesetz
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 17.04.2026
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzrichtlinie (EnEfG) und zum Energiedienstleistungsgesetz..., ... regen dringend an, das EnEfG und das EDL-G in einem..., ... II. Anmerkungen zum EnEfG 1. Definition Unternehmensbegriff..., ...Unternehmensbegriff sowohl im EnEfG als auch in der EDL-G ..., ...geplanten Anpassungen des § 8 EnEfG. Die Angleichung an den..., ...werden, also an die EMAS. Im EnEfG werden Umweltmanagementsysteme...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Energiedienstleistungsgesetz
Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.
- Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher-heit..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ... Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...Energiemanage-mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne)..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage-mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...Gesamtzielset-zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall als Anforderungen..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf-fentlichungspflicht..., ...Umset-zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a,...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stand und Entwicklung des Rechenzentrumsstandorts Deutschland
Das vom BMWK beauftragte Gutachten enthält zahlreiche Ansätze zur Optimierung der Standortfaktoren für die Ansiedlung von Rechenzentren. Jedoch müssen aus Sicht der Internetwirtschaft einige Aspekte deutlich stärker berücksichtigt werden, um eine zweckmäßige Strategie zur Stärkung des Rechenzentrumsstandortes zu entwickeln.
- Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
-
19.09.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) ist dringend notwendig..., ... Regulierungsrahmen des EnEfG überarbeiten Eine Überarbeitung..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) ist dringend notwendig..., ...Angleichung der Vorgaben des EnEfG an die Mindestanforderungen..., ...folgenden Abschnitte des EnEfG müssen zwingend angepasst..., ...insbesondere auf die nach § 12 EnEfG geforderten Energiemanagementzertifizierungen..., ... Praxistauglichkeit des EnEfG zu erhöhen, schlagen wir..., ... vor Inkrafttreten des EnEfG in Betrieb waren, müssen..., ...gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 2 EnEfG ist nicht darstellbar...., ...Diskrepanzen mit den Vorgaben des EnEfG. Gemäß § 13 EnEfG sind..., ...einer Angleichung des § 13 EnEfG an die Bestimmungen der...
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Zu Regelungsvorhaben: