Stellungnahmen/Gutachten

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2.654 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.654)

  • SG2606180026 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Gesundheitsdatennutzung, medizinischer Register und des FDZ

      Ziel ist die praxistaugliche Ausgestaltung von FDZ, medizinischen Registern und Medizinregistergesetz durch bessere Datenverknüpfung, Einbindung von Krebsregisterdaten und weiteren Registern, interoperable Standards, transparente Datenzugangsprozesse, bundeseinheitliche Datenschutzmaßstäbe, Einbindung Dritter sowie stärkere Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung, Evidenzgenerierung, KI und Versorgung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Erste Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (FDZGesV)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180031 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2606180032 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag erarbeitet und dem BMG zeitnah zur Verfü-gung ..., ...Änderungsvorschlägen an das BMG adressiert, welches am ..., ...Erarbeitung und wird dem BMG zeitnah zur Verfügung gestellt...

  • SG2502180002 (PDF - 36 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Ziel ist es, ein Zielbild für die zukünftige berufliche Kooperation und die Kompetenzen unterschiedlicher Rollen im Rettungswesen vorzuschlagen, inkl. Aufwertung von Tätigkeitsprofilen im Rettungsdienst und effizientere Aufgabenverteilung.
    • Bereitgestellt von: Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) präsentierten Eckpunkte..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2024): Eckpunkte Reform..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2024): Entwurf eines ..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2024), siehe Fußnote ..., ...Arzneimittelgesetz BA Bachelor of Arts BMG Bundesministerium für Gesundheit...

  • SG2603250027 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung einer nachhaltigen GKV-Finanzierung

      Die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist angesichts u.a. des demografischen Wandels unter Druck. AstraZeneca setzt sich für effektive und nachhaltige Lösungen zur Gewährleistung der finanziellen Stabilität der GKV ein. Auf diese Weise soll u.a. die Versorgung von Versicherten mit innovativen Arzneimitteln und Impfstoffen sichergestellt werden.
    • Bereitgestellt von: Alexion Pharma Germany GmbH am 06.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Finanzen BMG Bundesministerium für Gesundheit..., ...GKV-Spitzenverband 2025b). 12 Das BMG sieht im Ergebnis noch ..., ... schriften - GKV-ÄndG) (BMG 2025). Interne und externe..., ...Bundesministerium für Finan zen. BMG. 2025. „Gesetz zur Änderung...

  • SG2603250064 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung einer nachhaltigen GKV-Finanzierung

      Die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist angesichts u.a. des demografischen Wandels unter Druck. MSD setzt sich für effektive und nachhaltige Lösungen zur Gewährleistung der finanziellen Stabilität der GKV ein. Auf diese Weise soll u.a. die Versorgung von Versicherten mit innovativen Arzneimitteln und Impfstoffen sichergestellt werden.
    • Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Finanzen BMG Bundesministerium für Gesundheit..., ...Vorjahreshalbjahr.12 12 Das BMG sieht im Ergebnis noch ..., ...Vor-schriften - GKV-ÄndG) (BMG 2025). Interne und externe..., ...Bundesministerium für Finan-zen. BMG. 2025. „Gesetz zur Änderung...

  • SG2606160032 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministeriums (BMG) steht noch aus, wozu die...

  • SG2606290028 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arbeitnehmern laut Erläuterung des BMG zum Gesetzentwurf im Jahr..., ... § 134 Abs. 4 erhält das BMG einen konkreten Prüfauftrag...

  • SG2605070031 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes

      Der BBMV tritt für eine andere Prioritätensetzung ein: versicherungsfremde Leistungen sind sachgerecht aus Steuer- oder Bundesmitteln zu finanzieren. Bei erwiesenen Fehlanreizen sind gezielte Korrekturen möglich. Echte Effizienzreserven sind vor allem dort zu heben, wo stationäre Leistungen in qualitativ hochwertige ambulante Strukturen verlagert oder durch gute ambulante Versorgung vermieden werden können. Beitragssatzstabilität ist ein legitimes Ziel. Sie wird aber nicht dadurch erreicht, dass man die wirtschaftlichere Versorgungsstufe schwächt.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 07.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2026
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BStabG 2026, S. 1–5, 66 ff.; BMG-Hintergrundpapier vom 26.04.2026..., ...Inanspruchnahme zu verfestigen (vgl. BMG-Hintergrundpapier vom 26.04.2026...

  • SG2605040014 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Finanzen BMG Bundesministerium für Gesundheit..., ...Vorschriften - GKV-ÄndG) (BMG 2025). Interne und externe..., ...Bundesministerium für Finanzen. BMG. 2025. „Gesetz zur Änderung...
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