Stellungnahmen/Gutachten

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1.258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.258)

  • SG2504040042 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bislang im Rahmen der EnWG/EEG/MsbG-Novelle untergegangen...

  • SG2503260068 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bislang im Rahmen der EnWG/EEG/MsbG-Novelle untergegangen...

  • SG2501170016 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verfahren zur Zuteilung von Entnahmeleistungen aus Netzebenen oberhalb der Niederspannung

      Die Bundesnetzagentur hat einen Vorschlag für ein Verfahren zur Zuteilung von Entnahmeleistungen aus höheren Netzebenen veröffentlicht und zur Stellungnahme aufgefordert. Dieser Vorschlag würde in Regionen mit unzureichenden Netzkapazitäten faktisch neue Projekte mit hohem Netzanschlussbedarf verhindern. Dies hätte gravierende Auswirkungen auf den Standort Deutschland, auch im Hinblick auf Rechenzentren als nötige Infrastruktur für eine souveräne digitale Transformation. Im Folgenden machen wir daher einen Alternativvorschlag, bei dem die Anschlusskapazitäten nach dem Eingangszeitpunkt der Anträge verteilt werden, jedoch nur Anträge berücksichtigt werden, die gewisse Kriterien erfüllen.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 17.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Konsultationspapier der Bundesnetzagentur für ein Verfahren zur Zuteilung von Entnahmeleistungen aus Netzebenen oberhalb der Niederspannung Az.: BK6-24-245
    • Adressatenkreis:

      • 20.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einhaltung der Fristen gemäß TAR/EnWG-Novelle), ob der Ladestandort..., ...Einhaltung der Fristen gemäß TAR/EnWG-Novelle), ob das Projekt..., ...gesetzlichen Fristen im Rahmen des EnWG und der EU-Elektrizitätsmarktdesignverordnung..., ...Vergabeverfahren analog zur TAR/EnWG-Novelle würde dies die ..., ...vollständig konterkarieren (u. a. EnWG-Novelle, Branchendialog...

  • SG2405030006 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neubau und Umrüstung von Kavernen zur Wasserstoffspeicherung

      Ziel ist die Ausarbeitung einer ambitionierten Wasserstoffspeicherstrategie in Deutschland zur erneuerbaren resilienten Versorgung mit Energie. Hierzu müssen im EnWG, BImSchG, BBergG und der UVP-Bergbau Änderungen vorgenommen werden, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, die Nutzung von Speichern attraktiv zu machen, bestehende Erdgasspeicher umzuwidmen sowie neue Speicher in Bau gegeben werden. Hierzu braucht es ein Marktdesign, das dies anreizt. Hier kann ein Amortisationskonto, analog zum Wasserstoff-Kernnetz, ein gangbarer Weg sein. Zusätzlich müssen multi-use-Resilienzspeicher definiert werden, die zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit und Krisenresilienz beitragen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eine Ausweitung der in..., ...verlängerten § 118 Absatz 6 EnWG rechtssicher auf Wasserstoffspeicher..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eine Ausweitung der in..., ...verlängerten § 118 Absatz 6 EnWG rechtssicher auf Wasserstoffspeicher...

  • SG2406210071 (PDF - 27 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung Doppelbelastung V2G

      Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.

    • Bereitgestellt von: The Mobility House am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
      2. BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... VDE FNN Hinweis EnWG .........................., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) wäre und über den eine..., ...Ausgestaltung des § 14c EnWG und dessen Auswirkungen..., ...regulatorischer Sicht (z. B. EnWG, NELEV) besteht kein Unterschied..., ...netzorientierten Steuerung nach § 14a EnWG müssen demzufolge intelligente..., ...und PV-EZA gemäß § 11(2) EnWG ergab sich als sinnvoller..., ...Ausgestaltung von § 14a EnWG (BK6-22-300) beschriebene..., ...VNB in Analogie zum § 14a EnWG ermöglicht. Dabei muss ..., ...Ausgestaltung des § 14c EnWG einzubeziehen. Technische...

  • SG2409270026 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach §§ 13 (1) und (2) EnWG stehen. Zudem ist darauf..., ...werden. Im Rahmen des § 13 EnWG wären diese (und weitere...

  • SG2409270021 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach §§ 13 (1) und (2) EnWG stehen. Zudem ist darauf..., ...werden. Im Rahmen des § 13 EnWG wären diese (und weitere...

  • SG2409260034 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach §§ 13 (1) und (2) EnWG stehen. Zudem ist darauf..., ...werden. Im Rahmen des § 13 EnWG wären diese (und weitere...

  • SG2509260067 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

      Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Festlegungskompetenz (§ 17 Abs. 4 EnWG) Gebrauch machen und den..., ...Verfahren Der BDEW zeigt 5 EnWG-konforme Vergabemechanismen..., ...für Netzanschlüsse nach EnWG gemäß BDEW-Anwendungshilfe...

  • SG2412160036 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Energy Sharing

      Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ▪ §§ 5 und 40 bis 42 EnWG ▪ Bilanzierungspflichten..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (Anpassungen sind fett..., ...Refe-rentenentwurfs zur EnWG-Novelle eine wichtige Rolle...
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