Stellungnahmen/Gutachten

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1.258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.258)

  • SG2406250127 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verweist auf § 3 Nr. 16 EnWG. Diese Vorschrift definiert..., ...von § 3 Nr. 24 a oder 24b EnWG ist.“[2] Das deckt...

  • SG2406260065 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Anliegen der Wasserwirtschaft bei Wasserstoffbeschleunigung

      Im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz werden die Rahmenbedingungen gesetzt, um die Wasserstofftransformation zu ermöglichen. Wasserstoff wird zukünftig in großen Mengen benötigt. Aus diesen Gründen ist ein schneller Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland essentiell, sowohl für die Wettbewerbsfähigkeit als auch für die Erreichung der Klimaziele. Deswegen bedarf es zeitnah Regelungen für die Anlagen zur Nutzung von Wasserstoff. Nutzungskonkurrenzen um Wasserressourcen nehmen in vielen Regionen zu. Dazu kann regional auch die Produktion von Wasserstoff beitragen. Der VKU setzt sich deswegen für die Umsetzung des Vorrangs der öffentlichen Wasserversorgung bei Nutzungskonkurrenzen und eine Beschleunigung von Wasserrechtsverfahren ein
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eines neuen § 44c Abs. 1a EnWG: „Auf Antrag soll die ..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG vorläufig zulassen, dass..., ... Bauarbeiten nach § 44c EnWG), weshalb die Regelung ..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG für Energiekopplungsanlagen..., ...schaffende § 44c Abs. 1a EnWG ein probates Mittel. Das...

  • SG2409270156 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... sinnvolle Ergänzung im EnWG darstellen. Unklar ist,...

  • SG2409160008 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachungen am Regelungsrahmen für den SMRO

      E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 16.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Externer Marktteilnehmer EnWG Energie Wirtschafts Gesetz..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), dem Erneuerbaren Energien..., ...Novellierung von MsbG und EnWG wurden die Grundlagen ..., ...Novellierungen von MsbG und EnWG in 2023 haben im Hinblick..., ... den § 9 EEG und § 14a EnWG zusätzliche Anforderungen..., ...in Verbindung mit § 14a EnWG – lässt jedoch ebenfalls..., ...Messstellenbetriebsgesetz EnWG Energiewirtschaftsgesetz..., ...Steuerungsinfrastruktur) § 14a EnWG BSI Certificate Policy..., ...und MSB, wie er in § 14a EnWG geschaffen wurde, sowie..., ...und MSB, wie er in §14a EnWG geschaffen wurde, sowie..., ...Schalthandlungen nach § 14a EnWG und § 9 EEG über das iMSys..., ...die Einführung des § 14a EnWG und damit der verpflichtenden..., ...Neue Anforderungen durch EnWG und EEG an Netzbetreiber..., ...Anforderungen durch § 14a EnWG und § 9 EEG (CLS) vielfältige..., ... zu § 14a EnWG. Dabei werden in den unterschiedlichen..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG“ der BK6 der BNetzA (siehe..., ...Regelungen wie dem § 14a EnWG herangezogen werden. Die..., ... zum Beispiel des § 14a EnWG, Netzzustandsdaten im ..., ...Hierbei sind insbesondere das EnWG, das MsbG, die TR-03109..., ...nehmen. Im Sinne des § 14a EnWG wird der Tunnel in vielen...

  • SG2512080034 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Preissetzungskriterien des §13k EnWG („Nutzen statt Abregeln..., ...Preissetzungskriterien des §13k EnWG ~ 0,5 €/kg H2 Stabilisierung...

  • SG2412190066 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 22.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...globalen Kaskade gemäß §13 (2) EnWG als Notmaßnahme • Globale...

  • SG2511270008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unnötigerweise durch BSIG und EnWG doppelt reguliert werden...

  • SG2404220010 (PDF - 45 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hinweise zum Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze als Grundlage für Änderungen im Rechtsrahmen

      Der BDEW begrüßt, dass das BMWK das Erfordernis für die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens für Gas- und Wasserstoffverteilernetze anerkennt und wichtige von der Branche adressierte Themen aufgreift. Die Entscheidungsträger auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene müssen für die Energiewende einen geeigneten Rahmen setzen. Ebenso entscheidend für die Umsetzung einer erfolgreichen Wärmewende ist eine breite Akzeptanz vor Ort. Wichtig ist nun, dass die BMWK-Konsultation noch in dieser Legislaturperiode in entsprechende Gesetzgebungsinitiativen mündet, diese mit der Branche angemessen konsultiert werden, so dass die Unternehmen schnell ausreichende Planungssicherheit und Handlungsspielräume für die Infrastrukturentscheidungen erhalten.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schlägt deshalb vor, im EnWG eine grundsätzliche Regelung..., ...entsprechende Regelung im EnWG eignen, die Investitionen..., ...Wasserstoffverteilernetze im EnWG systemisch angelegt und..., ... einer nach § 49 Abs. 2 EnWG allgemein anerkannten Regel..., ... im Anschluss an § 113a EnWG sein. Wärmeplanung, Gebäudeenergiegesetz..., ...gesetzliche Regelung im EnWG wünschenswert, die den ..., ...BDEW-Formulierungsvorschlag § 41 Abs. 9 EnWG – Energielieferverträge..., ...Betreiberpflichten gem. § 49 Abs. 1, 2 EnWG und Gashochdruckleitungsverordnung..., ...ergänzenden Absatz in § 113a EnWG erfolgen: BDEW-Formulierungsvorschlag..., ...Seite 39 von 45 § 113a EnWG - Überleitung von Wegenutzungsrechten..., ...bedarfs-gerechten Netzausbau in § 11 EnWG und die Anschlusspflichten in § 17 EnWG. 26. Besteht ein Bedarf..., ...dürfen nach § 46 Abs. 2 EnWG derzeit höchstens für eine..., ...relevanten Regelungen in EnWG, GEG und WPG ergeben der-zeit..., ...Konzessionsvergabe gemäß § 46 Ab-satz 3 EnWG“. Transformation Gas-/..., ...Regelung des § 48 Abs. 4 EnWG, wonach die Pflicht zur...

  • SG2603310132 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... gegeben. In § 3 Nr. 36 EnWG ist eine wird die Gleichstellung..., ...im Sinne des § 3 Nr. 36 EnWG als Energie speicheranlage...

  • SG2503260088 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesbedarfsplangesetz Problem: Im EnWG ist gesetzlich vorgesehen..., ...vermeiden, werden wir im EnWG regeln, dass die von der...
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