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76 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesundes-Herz-Gesetz"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/20) (0/20)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (37)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (21)
- Gremien (20. WP) (5)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (33)
- Organe (20. WP) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (56)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (7)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (56)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/35) (0/35)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Bundestag (1)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (74)
- Arzneimittel (21)
- Gesundheitsförderung (47)
- Gesundheitsversorgung (59)
- Pflege (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (7)
Innere Sicherheit (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Politisches Leben, Parteien (1)
Soziale Sicherung (14)
- Krankenversicherung (13)
- Pflegeversicherung (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (3)
- Breitensport (2)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Wirtschaft (3)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Verbraucherschutz (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (70)
Personengesellschaften (4)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (56)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (4)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (14)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (4)
Unternehmen (10)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (8)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (34)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Privatrechtliche Organisation (12)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (4)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (8)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (52)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (13)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (49)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (27)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (76)

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SG2410010023 (PDF - 125 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
  
  Die Ziele des PKG zur Stärkung der Handlungsautonomien der professionellen Pflege und zur strukturellen Weiterentwicklung der SPV werden vom AOK-Bundesverband begrüßt. Die vorgeschlagenen Regelungen wirken aber in der Gesamtschau wenig stringent, kaum verständlich und sind missverständlich formuliert. Umsetzungsfragen für die Regelversorgung in der Kranken- und Pflegeversicherung müssen noch geklärt werden.
- Bereitgestellt von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 01.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Adressatenkreis:
  
  30.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  PflBG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...gerade durch die im Gesundes-Herz-Gesetz vorgesehenen Regelungen...