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367 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindSeeG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (367)

  • SG2512190115 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED III Offshore Wind

      Im Rahmen der Umsetzung der EU RED III im Bereich Offshore Wind bei der es u.a. um die Einführung von Beschleunigungsflächen sowie eine Abschaffung der UVP geht, geht es uns um folgende Themen: - Schaffung von Rechtssicherheit für bereits auktionierte Beschleunigungsflächen im Bereich der Umweltprüfungen; - Anpassung der Regelungen für die Feststellung von grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen und den hiermit ggf. erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen zur Beschleunigung von Verfahren und für mehr Rechtssicherheit - Anpassungen im Bereich der Verfahrensbeschleunigung

    • Bereitgestellt von: bp Offshore Wind Deutschland GmbH (JERA Nex bp) am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1491 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) im Jahr 2023 ambitionierte..., ...anstehende Überarbeitung des WindSeeG, des Energiewirtschaftsgesetzes..., ...Sanktionierungsregime für Verspätungen im WindSeeG wird eine absolut notwendige..., ...§ 81 Abs. 2 S.1 Nr. 5 WindSeeG festgesetzte Frist ..., ... S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 WindSeeG) können aber schon geringe..., ...Wahl“: Derzeit sieht das WindSeeG eine Pflicht zum Widerruf..., ...zehn Jahre (§ 69 Abs. 7 WindSeeG) könnte die betriebswirtschaftliche..., ...OWP-Projekten. Die im WindSeeG vorgesehenen 3.500 Volllaststunden...

  • SG2406240281 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (Windenergie-auf-See-Gesetz - WindSeeG)

      Kooperationen mit Unternehmen zur industriellen Eigenerzeugung (z.B. Joint Ventures von Industrieabnehmern und Projektentwicklern bzw. Windparkbetreibern.), Verbindliche anteilige Stromabnahme durch industrielle Abnehmer (höherer Anteil = höhere Punktzahl)., Verbindliche langfristige Stromabnahme industrieller Abnehmer (längerer Zeitraum = höhere Punktzahl)., Versorgungsanteil lokaler Geschäftsfelder zur Dekarbonisierung (z.B. gem. Definition im „Net Zero Industry Act“ der EU)., CSRD-Kriterien (z.B. Net-Zero-Commitment, Tarifbindung, Ausbildungsquoten, EU-Beschäftigte, F+E-Ausgaben EU)., Systemdienlichkeit durch Ausregelung mit steuerbaren Anlagen / Angebot an Flexibilitäten (z.B. Batterien)., Reduktion des Gewichtungsanteils finanzieller Komponenten (z.B. auf 20%).
    • Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/24039 [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 13.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und Auktionen statt (WindSeeG § 21). Den Zuschlag ..., ...Kriterien, die dem im WindSeeG § 21 jetzt allein gültigen...

  • SG2606240031 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) lediglich vor, dass ..., ...Systemwechsels durch die WindSeeG-Novelle: die Rückgabe..., ...Verfehlen des nächsten WindSeeG-Meilensteins angewendet..., ...wettbewerblich unter Anwendung des WindSeeG vorzusehen – ohne die...

  • SG2606300102 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ

      Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 09.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...9.3 • N-12.2 • 4GW/a (WindSeeG §2a) • N-9.4 • N-12.1..., ...ohne Eingriff/ Änderung WindSeeG ➔ Ausbauziel von 40 ..., ...Austrittsmechanismus / Änderung WindSeeG ➔ Ausbauziel von 40 ..., ...Monate vor FID in § 81 (2) WindSeeG auf Grundlage der Verordnungsermächtigung des § 96 Nr. 3a WindSeeG, könnte die Situation..., ...Nachträgliche Exit-Option in WindSeeG ● Kontrollierter Prozess...

  • SG2512190185 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... den Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für..., ...AWZ: • In § 70b Abs. 7 WindSeeG ist lediglich folgende..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG hilft ebenfalls nicht..., ...Übergangsregelung in § 102 Abs. 5 WindSeeG wie folgt anzupassen:..., ...Änderungsvorschlag des § 3 Nr. 5 WindSeeG Nach der gegenwärtigen..., ...Fassung des § 3 Nr. 5 WindSeeG müssen Nebeneinrichtungen..., ...Anwendungsbereich des § 3 Nr. 5 WindSeeG unnötig stark ein. So..., ...01.10.2025 | Page 4 of 6 § 5 WindSeeG – Gegenstand des FEP:..., ...Infrastrukturgebieten direkt in § 5 WindSeeG geregelt werden.Es sollte..., ...für ONAS gelten. § 14a WindSeeG – Ergänzende Kapazitätszuweisung..., ... §§ 66 und 70 Abs. 1 WindSeeG Aus Gründen der Rechtssicherheit..., ...anzuwenden ist. § 69 Absatz 4 WindSeeG Eine gesetzliche Klarstellung..., ... | Page 5 of 6 § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten..., ...sieht in § 70b Abs. 1 WindSeeG für Offshore-Anbindungsleitungen..., ...70b Absatz 4 Satz 3ff. WindSeeG bei Feststellung „höchstwahrscheinlich..., ...vorgeschlagen, in § 70b Absatz 1 WindSeeG-E die Sätze 6 bis 11 ..., ... gleichlaufen. § 70b WindSeeG – Vorhaben in Infrastrukturgebieten und § 72a WindSeeG: Notfall-Verordnung ..., ...Planänderungen § 70b WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ..., ...Zahlungsverpflichtung entsteht. § 72a WindSeeG: Zusätzlicher Absatz ...

  • SG2405080003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungsantrag sieht im §8a WindSeeG vor, dass „die im Flächenentwicklungsplan..., ...sind“. Zudem soll §72a WindSeeG verlängert werden. ..., ...(REDIII) hinsichtlich WindSeeG gewährleistet wird. ..., ... der Rechtsfolgen der WindSeeG-Novelle stehen im Raum...

  • SG2608100019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Vorschrift in das WindSeeG aufzunehmen, die es ermöglicht..., ...von Projektrechten im WindSeeG zu implementieren, so..., ...Unternehmen, welche im WindSeeG aktuell nicht vorgesehen..., ...verfehlte Meilensteine im WindSeeG) bei freiwilliger frühzeitiger..., ...Monate vor FID) in § 81 WindSeeG möglich (z.B. auf Basis..., ...Verordnungsermächtigung des § 96 Nr. 3a WindSeeG) o Ist eine Streichung..., ...entsprechende Vorschrift in das WindSeeG einfügen? 3. Wettbewerbsrecht...

  • SG2406260060 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) ausgetauscht. Dafür ..., ...Bundeskabinett verabschiedete WindSeeG-Entwurf neben der UVP..., ...Bundestag und Bundesrat zum WindSeeG ad absurdum. Die ökologischen..., ... im Solarpaket und im WindSeeG ab. Folgen Sie den Empfehlungen...

  • SG2503070004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie-auf-SeeGesetz (WindSeeG). Bis 2030 sollen hierdurch..., ...Klimaschutz (BMWK) aus dem WindSeeG ist festgehalten, dass..., ...Ausschreibungen nach § 96 Nr. 9 im WindSeeG sollen auf Kriterien ..., ...Ausschreibungen nach § 96 WindSeeG hat der BDEW bereits ..., ... werden, die dem § 96 WindSeeG gerecht wird. In den ..., ... an anderer Stelle im WindSeeG verankert. 3 Kriterien..., ...Ausschreibungen nach § 96 Nr. 9 im WindSeeG nach Kriterien verläuft..., ...Ausschreibungsrunde nach § 96 Nr. 9 des WindSeeG eine solche Analyse durchgeführt...

  • SG2607270003 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz zur Änderung des WindSeeG im Jahre 2020 in § 17e..., ...Begriffsbestimmung des § 3 Nr. 5 a) WindSeeG 2023 geht nunmehr von..., ...Alternative gemäß § 3 Nr. 5 b) WindSeeG 2023 angeführt wird. ..., ...die neue Rechtslage des WindSeeG angepasst werden. ..., ...Anpassungsbedarfe in § 81 WindSeeG und § 17d EnWG Um eine..., ...Folgeanpassungen in § 81 WindSeeG und § 17d EnWG. Die Fristen in § 81 WindSeeG knüpfen an den verbindlichen..., ...Abs. 1 S. 1 und in § 59 WindSeeG („Stromkostensenkungskomponente..., ...zahlen hat. Nach § 59 WindSeeG verwendet der Übertragungsnetzbetreiber...
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