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1.258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.258)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben. Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen zudem so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen

    • Bereitgestellt von: H2ercules am 14.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 45 • Rückführung weiterer...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Abregeln“ gem. § 13 k EnWG teilnehmen lassen 4.2..., ... • Neufassung des § 13k EnWG (Nutzen statt Abregeln)..., ...eine Klarstellung im § 3 EnWG erforderlich. Dazu haben..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) verankert mit dem neuen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Entwurf sieht vor, dass Gasnetzbetreiber einen sog. Verteilernetzentwicklungsplan zu erstellen haben, sofern eine Umstellung des Erdgasnetzes auf Wasserstoff oder die dauerhafte Außerbetriebnahme des Gasverteilernetzes oder Teilen davon geplant sind. Das IDW regt an, die steuerliche Anerkennung der Aufwendungen klarzustellen, die durch die Rückstellungsbildung für Stilllegung und evtl. Rückbau oder durch Abschreibungen aufgrund der nunmehr verkürzten Nutzungsdauern entstehen. Zudem sollte die Netzentgeltregulierung angepasst werden: Rückstellungen, die vor der fünften Regulierungsperiode gebildet wurden, sollten bei der Ermittlung der Erlösobergrenze Berücksichtigung finden.

    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verständnis auch durch § 48b E-EnWG gefördert werden, der unter..., ...1 Satz 2 Nr. 1 oder 2 E-EnWG nachgeholt werden, oder...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 35 BauGB im Zuge der EnWG-Novelle (per Mail) …..., ...unserer Sicht zwingend in EnWG und EEG Kriterien für Netzdienlich-keit...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten Rechtsrahmen..., ...Änderungen in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten Rechtsrahmen..., ...Änderungen in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem angekündigten Ausstieg aus der Kohlenverstromung braucht es nun zeitnah einen Kapazitätsmarkt, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Über einen Kapazitätsmarkt stehen je nach Bedarf die passenden Erzeugungskapazitäten mit den passenden Charakteristika am passenden Ort zur Verfügung oder alternativ Speicher oder steuerbare Verbraucher, die (einen Teil der) Last für festgelegte Zeitpunkte reduzieren können.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
      • 21.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Reform des EEG und EnWG neu ausrichten o Kapazitätsmarkt..., ...einer Reform des EEG und EnWG neu ausrichten Die Reform von EEG und EnWG muss vor der Sommerpause..., ...ermöglichen. Dies ist im EnWG und Messtellenbetriebsgesetz..., ... und Anlagen nach § 14a EnWG, die im aktuellen Pflichtroll-out...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) • Rückführung weiterer...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der geleakte Entwurf zur EEG Novelle markiert einen energiepolitischen Kurswechsel: Formal werden die Ausbauziele erneuerbarer Energien beibehalten, materiell aber werden zentrale Marktsegmente geschwächt und zentrale Systemfragen nicht gelöst. Besonders kritisch sind aus unserer Sicht: 1) fehlende Lösung für negative Strompreise 2) Nichtbeachtung dezentraler Versorgungskonzepte für Gewerbe und Industrie 3) Unklarheit bei Resilienzausschreibungen 4) Schwächung von Dach-PV, Bürgerenergie und dezentraler Resilienz

    • Bereitgestellt von: GP JOULE GmbH am 17.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nötig ist, § 42c Absatz 1 EnWG so anzupassen, dass ein..., ...Kategorie „Systemspeicher“ im EnWG/EEG mit Befreiung von doppelten..., ...Systemdienstleistung im EnWG mit der Möglichkeit, Flexkapazitäten..., ... auf Grundlage von §14c EnWG einen verbindlichen Katalog...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die geplante Einführung von Rückmeldefristen im Netzanschlussverfahren, die Einführung der unverbindlichen Netzanschlussauskunft auf Mittelspannungsebene und die vorgesehenen Vorgaben für einen Kapazitätsreservierungsmechanismus werden unterstützt. Die unverbindliche Netzanschlussauskunft sollte jedoch auch auf Niederspannungsebene angeboten werden. Weiterhin sollte die Möglichkeit geschaffen werden alle Netzanschlüsse in der Niederspannung innerhalb eines Webportals vorzunehmen sowie ein bundesweit gültigen Messkonzept-Katalog für verschiedene PV-Betriebsmodelle erstellt werden.

    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 22.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Regelun- gen für eine..., ...der § 21a Absatz 3 Nr. 5 EnWG ergänzt werden. VZBV-FORDERUNG..., ... sieht in § 17 Absatz 5 EnWG vor, ein einheitliches ..., ...Entscheidung nach § 17 Abs. 2 EnWG, wo- nach ein Netzanschluss...
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