Stellungnahmen/Gutachten

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76 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VerpackDG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (76)

  • SG2601220009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) eine ambitionierte ..., ...übernimmt Neufassung des § 37 VerpackDG im Wesentlichen die ..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe..., ...zu den Änderungen des VerpackDG eingeschränkt und somit..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe..., ...werden. Dass nach § 35 VerpackDG auch die Rezyklatanteile..., ...§ 36 des Entwurfs des VerpackDG regelt die Pfandpflicht..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe...

  • SG2512190052 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des nationalen Verpackungsrechts an das EU-Recht

      Der DBB weist auf gravierende Nachteile für die deutsche Brauwirtschaft im Zusammenhang mit dem geplanten Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die europäische Verpackungsverordnung (EU) 2025/40 hin. Kritisiert wird insbesondere, dass ausgerechnet die deutsche Brauwirtschaft, die das politische Mehrwegziel der Bundesregierung (70 %) als einzige Branche erfüllt und übertrifft, überproportional durch eine Abgabe zur Förderung von Mehrwegverpackungen belastet werden soll.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 98/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Adressatenkreis:

      • 02.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG). Dessen §§ 24 ff. ..., ...liegen, wie dies § 26 VerpackDG vorsieht, sondern können...

  • SG2606220097 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Verpackungsrechts

      Die Bundesregierung strebt eine Verbesserung der Stroffkreisläufe bei Verpackungen an. Ziel ist, dass Verpackungen insbesondere auch nach Kriterien der Recyclingfähigkeit bewertet werden und Inverkehrbringer gut rezyklierbarer Verpackungen nicht für etwaiges Nicht-Recycling in Anspruch genommen werden. Die Nutzung von Getränkeflaschen aus 100% rPET soll abgesichert werden, insbesondere durch verbesserten Zugang zu rücklaufendem Material. Verpackungsfreie und verpackungsvermeidende Verkaufsformen sollen bei der ökologischen Bewertung und bei etwaigen Quoten für als umweltfreundlich bewertete Verpackungen berücksichtigt werden. Zudem soll sichergestellt werden, dass etwaige Regelungen insbesondere zum chemischen Recycling oder Änderungen bei der Sammlung praktikabel ausgestaltet werden.

    • Bereitgestellt von: PepsiCo Deutschland GmbH am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) PepsiCo begrüßt den..., ...Verpackungsdurchführungsgesetz (VerpackDG) durch eine Ergänzung...

  • SG2605050037 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Verpackungsrechts

      Die Bundesregierung strebt eine Verbesserung der Stroffkreisläufe bei Verpackungen an. Ziel ist, dass Verpackungen insbesondere auch nach Kriterien der Recyclingfähigkeit bewertet werden und Inverkehrbringer gut rezyklierbarer Verpackungen nicht für etwaiges Nicht-Recycling in Anspruch genommen werden. Die Nutzung von Getränkeflaschen aus 100% rPET soll abgesichert werden, insbesondere durch verbesserten Zugang zu rücklaufendem Material. Verpackungsfreie und verpackungsvermeidende Verkaufsformen sollen bei der ökologischen Bewertung und bei etwaigen Quoten für als umweltfreundlich bewertete Verpackungen berücksichtigt werden. Zudem soll sichergestellt werden, dass etwaige Regelungen insbesondere zum chemischen Recycling oder Änderungen bei der Sammlung praktikabel ausgestaltet werden.

    • Bereitgestellt von: ALP - Advanced Level Politics GmbH am 05.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) PepsiCo begrüßt den..., ...Verpackungsdurchführungsgesetz (VerpackDG) durch eine Ergänzung...

  • SG2512150026 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Verpackungsverordnung (PPWR)

      Die IK wendet sich gegen Einzelvorschriften aus dem vorläufigen Kompromiss für eine EU-Verpackungsverordnung (PPWR), denn dadurch sollen z.B. 100%-Mehrwegquoten für viele industrielle u. gewerbliche Transport- u. Verkaufsverpackungen im innerstaatlichen Handel eingeführt werde, was weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll ist u. Lieferketten gefährdet. Außerdem drohen unbegründete Verbote nur v. Verpackungen u. Folien aus Kunststoff sowie ungerechtfertigte Ausnahmen für andere Verpackungsmaterialien von den Anforderungen an die Recyclingfähigkeit u. den Rezyklateinsatz.
    • Bereitgestellt von: IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e. V. am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das VerpackDG passt das deutsche Verpackungsrecht...

  • SG2606090014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) mit Sorge. Aus unserer..., ... 70 %-Mehrwegquote im VerpackDG gehen über die europäischen...

  • SG2512050017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Der Referentenentwurf VerpackDG sieht vor, mit § 36 ..., ...Abs. 4 Nr. 7 h) und i) VerpackDG übernommen werden. ...

  • SG2512090010 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz

      Klärung einer klaren Pflichtenzuweisung für Erzeuger, Vertreiber und Hersteller von Verpackungen und verpackte Produkte, Keine Einbeziehung von Transportverpackungen als systembeteiligungspflichtige Verpackungen , Ablehnung der Ausweitung von Registrierungs-, Nachweis- und Zulassungspflichten sowie Organisationsvorgaben auf nicht systembeteiligungspflichtige Verpackungen, Ablehnungen des Finanzierungsbeitrags für Präventionsmaßnahmen und Aufklärung über alle Verpackungen, Ausnahmeregelung für Einwegkunststoffverpackungen für Obst und Gemüse < 1,5 kg schaffen

    • Bereitgestellt von: Zentralverband Gartenbau e.V. am 08.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnung (EU) 2025/40 (VerpackDG) Die EU-Verpackungsverordnung..., ...drohen. Hier muss das VerpackDG die Definitionen und..., ...Pflichtenzuweisung. Hier muss das VerpackDG für Klarheit sorgen...., ...Dennoch sollte bereits im VerpackDG eine solche Liste vorgesehen...

  • SG2609030002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Naturpolymere regulatorisch absichern

      Naturpolymere regulatorisch absichern indem sie als eigenständige Materialkategorie mit angepassten Verwertungsanforderungen anerkannt werden (PPWR)
    • Bereitgestellt von: traceless materials am 03.09.2026
    • Adressatenkreis:

      • 11.08.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 12. August liegt das VerpackDG als Entwurf vor, um ..., ...feststehen. • § 26 des VerpackDG verpflichtet die dualen..., ...sichergestellt werden, dass die im VerpackDG bereits angelegten Anreize...

  • SG2603310201 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des § 21 VerpackG - Ökomodulierung

      Die IK setzt sich gemeinsam mit anderen Verbänden für eine zügige Reform des § 21 VerpackG ein, um auch in Deutschland eine wirksame Ökomodulierung der Lizenzentgelte zu erreichen. Eine solche Reform ist im Koalitionsvertrag vorgesehen, in dem es heißt: „Mit einem gesetzlich verankerten Fondsmodell belohnen wir ressourcenschonendes und recyclingfreundliches Verpackungsdesign sowie den Rezyklateinsatz.“
    • Bereitgestellt von: IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e. V. am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) Mit der EU-Verordnung..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) sein, nur die nach ..., ... § 26 VerpackG in das VerpackDG aufzunehmen. In anderen..., ...Wahl des Herstellers im VerpackDG. Die Konformitätserklärung..., ... Eine zusätzliche, im VerpackDG verankerte Weitergabepflicht..., ...Primärproduktionsverpackungen im VerpackDG „explizit zu nennen“...
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