Stellungnahmen/Gutachten

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268 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UVPG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (268)

  • SG2602090007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...integrieren und standardisieren (UVPG, BNatSchG, WHG, BBodSchG...

  • SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

      Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ............ 25 §§ 21, 22 UVPG .........................., ........ 25 § 10 Absatz 5 UVPG .........................., ... § 67a Absatz 1 Satz 1 UVPG .........................., ...Umweltverträglichkeitsprüfung §§ 21, 22 UVPG Wie noch im Referentenentwurf..., ... Äußerungsfrist in § 21 UVPG erfolgen und für den Fall..., ...erneuten Offenlegung in § 22 UVPG ergänzt wer-den: Formulierungsvorschlag für § 21 Abs. 2 Satz 2 UVPG: Für Anlagen oder Leitungen..., ... für § 22 Abs. 1 Satz 3 UVPG: Für Anlagen oder Leitungen..., ...Durch die Ergänzung in § 22 UVPG wird gewährleistet, dass..., ...interessengerecht. § 10 Absatz 5 UVPG § 10 Absatz 5 UVPG sollte..., ...die Wasserstoffnetze § 10 UVPG gleichfalls mit der Maßgabe..., ...bestehen muss. § 10 Absatz 5 UVPG sollte folglich wie folgt..., ... § 67a Absatz 1 Satz 1 UVPG Die jetzige Fassung des § 67 UVPG greift nur für einen kleinen..., ...Wasser-fernleitungen (Anlage 1 Ziffer 19.8 UVPG) oder künstlichen Wasserspeichern..., ...in § 67a Absatz 1 Satz1 UVPG vor: Formulierungsvorschlag..., ...auch die Äußerungsfrist im UVPG wieder auf 2 Wochen verkürzt...

  • SG2406270262 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...infolge der Regelung in § 9 UVPG allein diese Änderung unter..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG a. Keine Aggregationsregel..., ...Wasserstoffspeicher gem. § 10 UVPG In der Praxis wird es ...

  • SG2605260038 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Baugesetzbuchnovelle: Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

      Der Referentenentwurf wird grundsätzlich begrüßt, weist jedoch in zentralen Punkten Nachbesserungsbedarf auf. MIRO setzt sich dafür ein, die Rohstoffsicherung im Raumordnungsgesetz ausdrücklich als Belang von „überragendem öffentlichen Interesse“ zu verankern, ihre Ausgestaltung auf Verordnungsebene zu konkretisieren und ihre Sichtbarkeit im System der Raumordnung zu sichern. Ergänzend besteht Anpassungsbedarf im Bauplanungsrecht, insbesondere im Hinblick auf die Einordnung rohstoffbezogener Vorhaben im Außenbereich, sowie im Umweltverfahrensrecht, um den strukturellen Besonderheiten standortgebundener Rohstoffgewinnung bei Umweltprüfungen und Genehmigungsverfahren fachgerecht Rechnung zu tragen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 26.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anstehenden Anpassung des UVPG klar zwischen Neuaufschlüssen..., ...rohstoffbezogene Verfahren: UVPG Anlage 1 Liste „UVP-pflichtige..., ...Umweltauswirkungen führen. § 15 UVPG-E Nach Absatz 1 folgender..., ...Umweltauswirkungen zu prüfen.“ § 16 UVPG-E Nach Absatz 1 wird folgender...

  • SG2407180018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungen des BImSchG oder im UVPG geregelt und legen fest..., ...Genehmigungsverfahren nach UVPG und würde einen wesentlichen..., ... Einschlägig- keit des UVPG im Sinne einer Genehmigungsbeschleunigung..., ...Verfah- rensaufwand des UVPG nach sich zu ziehen, wenn das UVPG eben nicht einschlägig ...

  • SG2602060024 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...7 iVm § 2 Abs. 4 Nr. 1 UVPG noch als umweltverträglichkeitsprüfungspflichtige..., ...9 iVm § 2 Abs. 4 Nr. 2 UVPG. Sie sprechen sich ja ...

  • SG2506250011 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung soll geändert werden, bevor er vom Bundestag beschlossen wird.

      Ausdrückliche Zulassung der Festsetzung von Innenraumpegeln wiederaufnehmen. Tragende Prinzipien des BauGB, wie etwa das Planmäßigkeitsprinzip, nicht voraussetzungslos opfern. Klarstellen, ob und welche Bedeutung das Tatbestandsmerkmal in mehreren vergleichbaren Fällen in § 31 Abs. 3 BauGB-E hat und praxistauglich konkretisieren. Klarstellen, welche praktische Folge aus dem Tatbestandsmerkmal in mehreren vergleichbaren Fällen in § 34 Abs. 3a BauGB-E folgt, und eine Abgrenzung zum Tatbestandsmerkmal in § 31 Abs. 3 BauGB-E vornehmen. Klarstellen, Teilung nach § 250 BauGB-E kann nicht untersagt werden, wenn durch bauliche Maßnahmen zusätzlicher Wohnraum geschaffen wird, etwa durch eine Aufstockung oder den Ausbau des Dachgeschosses.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 25.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der CDU und der SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht gelöst. Denn zum..., ...Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG (OVG Lüneburg Beschl. v..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG nur auf Vorhaben Anwendung..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG für offenbar möglich gehaltene..., ...von den in Anlage 1 zum UVPG genannten Schwellenwerten..., ...Kriterien der Anlage 6 zum UVPG für eine Vorprüfung des...

  • SG2509060006 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder...

  • SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...über die in § 20 Abs. 2 UVPG ohnehin vorgesehene Veröffentlichung..., ...anwendbare Recht durch das UVPG und die UVP-Richtlinie ..., ... Rechtsnorm §§ 24, 25 UVPG Problemstellung und Rechtsrahmen..., ...Erfordernis der §§ 24, 25 UVPG zu genügen, die Entscheidung..., ...einzugehen.7 Nach § 24 UVPG soll die Behörde die geforderte..., ...dass sie der von §§ 24, 25 UVPG geforderten zusammenfassenden..., ...Anforderungen des §§ 24, 25 UVPG entspricht. Wenn dies gewährleistet..., ...Umsetzung So könnte etwa § 24 UVPG um eine Bestimmung ergänzt..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Vorbilder...

  • SG2602190027 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen im VwVfG, im UVPG, im ROG, im UIG, im IFG..., ...Anpassungen im VwVfG, im UVPG, im Auskunft, frühe unwesentliche..., ...Umweltverträglichk eitsprüfungsgesetz (UVPG) § 3 Grundsätze für Umwelt-prüfungen...
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