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43 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"PStG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/22) (0/22)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (8)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (7)
21. Wahlperiode Bundesregierung (15)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (12)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (11)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (6)
- Gremien (20. WP) (5)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (7)
- Organe (20. WP) (6)
20. Wahlperiode Bundesregierung (21)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (18)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (6)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/36) (0/36)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (7)
- Menschenrechte (7)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (32)
- Diversitätspolitik (5)
- Familienpolitik (26)
- Geschlechterpolitik (10)
- Kinder- und Jugendpolitik (16)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (5)
Gesundheit (2)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (21)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (12)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (18)
- Integration (3)
- Migration (4)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (4)
Recht (8)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (4)
- Zivilrecht (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Verkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (1)
- Schifffahrt (1)
Wirtschaft (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (43)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (43)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (30)
Privatrechtliche Organisation (7)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (29)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (16)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (9)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (39)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (43)

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SG2510100006 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung Gesetzentwurf zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung
  
  Zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes (1 BvR 2017/21) soll eine Anpassung der Möglichkeit der Vaterschaftsanfechtung rechtlich vorgenommen werden. In der Stellungnahme wird angemerkt, dass insbesondere Familienkonstellationen, wie Patchworkfamilien und Regenbogenfamilien in einer Gesetzesänderung mitgedacht werden müssen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 31.10.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1997 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Bedeutung der Halbleiterindustrie für Deutschlands wirtschaftliche und sicherheitspolitische Souveränität
- Adressatenkreis:
  
  19.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BGB [alle SG hierzu]
  
  PStG [alle SG hierzu]
  
  PStV [alle SG hierzu]
  
  JAktAV [alle SG hierzu]
  
  FamFG [alle SG hierzu]
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
SG2604140015 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nationale Umsetzung des Rahmens für die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität (EUDI-Wallet)
  
  Die Bundesregierung setzt die europarechtlichen Vorgaben für die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität (EUDI-Wallet) in nationales Recht um und schafft ergänzende rechtliche Voraussetzungen dafür
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 14.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDS): Entwurf eines Gesetzes über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  14.04.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  OZG [alle SG hierzu]
  
  VDG [alle SG hierzu]
  
  VDV [alle SG hierzu]
  
  BMDVTKBGebV [alle SG hierzu]
  
  GwG 2017 [alle SG hierzu]
  
  TTDSG [alle SG hierzu]
  
  PStG [alle SG hierzu]
SG2406260224 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Selbstbestimmungsgesetz
  
  Mit dem Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) möchte die Koalition einen Kerngedanken des Grundgesetzes, den Schutz der geschlechtlichen Identität, umsetzen, indem Menschen künftig die Möglichkeit haben sollen, ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen diskriminierungsfrei ändern zu können. Die Diakonie bringt ihre Position in der Ausgestaltung ein.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9049 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  14.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  PStG [alle SG hierzu]
  
  PaßG 1986 [alle SG hierzu]
  
  BMG [alle SG hierzu]
  
  RPflG 1969 [alle SG hierzu]
  
  FamFG [alle SG hierzu]
  
  GNotKG [alle SG hierzu]
  
  BGBEG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (43)

SG2510100006 (PDF - 5 Seiten)

SG2604140015 (PDF - 3 Seiten)

SG2406260224 (PDF - 3 Seiten)