Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
246 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"KHEntgG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (246)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Gegenstand der Interessenvertretung ist das Regelungsvorhaben der Bundesregierung zur weitgehenden Umsetzung der Empfehlungen der FinanzKommission im Krankenhausbereich. Betroffen sind insbesondere vorgesehene Kürzungsmaßnahmen in der Krankenhausfinanzierung mit Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage der Kliniken, die Sicherstellung der Patientenversorgung, die Beschäftigten in den Krankenhäusern sowie freigemeinnützige Krankenhausträger. Ziel der Interessenvertretung ist es, diese Kürzungsmaßnahmen zu verhindern beziehungsweise abzumildern, auf eine realitätsgerechte Folgenabschätzung hinzuwirken & gesetzliche Regelungen zu erreichen, die die tatsächliche finanzielle Lage der Krankenhäuser sowie die Erfordernisse einer verlässlichen medizinischen Versorgung angemessen berücksichtigen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 14.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 256/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
-
BR-Drs. 256/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
11.05.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... § 6a Absatz 2a Satz 4 KHEntgG so ergänzt werden, ..., ... § 6a Absatz 2 Satz 12 KHEntgG (eingefügt durch das ..., ...Regelungen des § 6a Abs. 2 KHEntgG sollen letztmalig für..., ...§ 6a Abs. 4 Satz 4 & 5 KHEntgG) sowie die zusätzliche..., ... 9 Absatz 1 Nummer 7 KHEntgG vereinbarten Erhöhungsrate..., ... Absatz 4 Satz 5 und 6 KHEntgG lediglich eine Liquiditätsregelung..., ... § 6a Absatz 2a Satz 4 KHEntgG so ergänzt werden, dass..., ...Absatz 5 Satz 3 Nummer 1 KHEntgG als eigenständiger ..., ...Vorgaben des § 6a Absatz 2 KHEntgG einschließlich des neuen..., ... § 6a Absatz 2 Satz 12 KHEntgG, der bereits eine Anwendung..., ... § 9 Absatz 1 Nummer 3 KHEntgG-E wird insoweit begrüßt..., ...weiterer Bereich im KHG bzw. KHEntgG mit ähnlichen Behandlungsfällen..., ...Pflegepersonal nach § 21 KHEntgG für Psych-Einrichtungen..., ...Pflegepersonal nach § 21 KHEntgG für Psych-Einrichtungen..., ...Pflegepersonal nach § 21 KHEntgG für Psych-Einrichtungen..., ...den Geltungsbereich des KHEntgG betreffen, die Angaben..., ...Pflegepersonal gemäß § 21 KHEntgG an das InEK übermitteln..., ...Personal nach § 21 Absatz 7 KHEntgG) führt zu einer sofortigen..., ... Gemäß § 5 Absatz 3h KHEntgG wird ein Krankenhaus ..., ...Streichung von § 5 Absatz 3h KHEntgG ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Generationengerechte und nachhaltige Finanzierung der GKV sicherstellen
Eine nachhaltige und generationengerechte Finanzierung der GKV ist erforderlich, um die Lohnzusatzkosten zu begrenzen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu gewährleisten. Eine Ausweitung von Beiträgen und Leistungen im Umlageverfahren ist nicht generationengerecht.
- Bereitgestellt von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 29.06.2026
-
Adressatenkreis:
-
19.06.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...25 lit. b – § 9 Abs. 1b KHEntgG, § 3 Abs. 3 Satz 5 ..., ... lit. b - § 6a Abs. 2a KHEntgG (Aufgabe des Selbstkostendeckungsprinzip..., ... b BPflV - § 6a Abs. 4 KHEntgG, § 10 Abs. 5 KHEntgG..., ... aa - § 9 Abs. 1 Nr. 3 KHEntgG (Prüfung einer Erweiterung..., ...KHG, § 9 Abs. 1 Nr. 11 KHEntgG, § 8 Abs. 5a KHEntgG ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen
Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen und die laufenden Gesetzgebungs- und Regelungsprozesse zur Krankenhausreform einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten. Es wird eine umfassende Einbindung in den Reformprozess und dessen Umsetzung auf Bundes- und Landesebene gefordert. Daneben soll die Bedeutung der ärztlichen Personalausstattung hervorgehoben werden, wobei die Bundesärztekammer die gesetzliche Verankerung des von ihr entwickelten Personalbemessungssystems fordert. Die geplante Vorhaltevergütung muss eine patienten- und aufgabengerechte Personalausstattung sichern, wobei auch das ärztliche Personal angemessen zu berücksichtigen ist. Auch wird eine angemessene Berücksichtigung der ärztlichen Weiterbildung gefordert.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.09.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) -
BR-Drs. 554/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) -
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
23.09.2024
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG – Spezialisierung bei..., ...Versorgungseinrichtung 22 § 6c KHEntgG – Vergütung von sektorenübergreifenden..., ...Aktuell ist gemäß § 21 KHEntgG vorgesehen, dass das ..., ...Bundesärztekammer in § 21 Absatz 3c KHEntgG folgende Ergänzung: ..., ...gemäß §21 Absatz 3c Satz 1 KHEntgG beschließt.“ § 135e ..., ...gemäß §21 Absatz 3c Satz 1 KHEntgG und Mindestvorhaltezahlen..., ...KHG i. V. m. § 8 Abs. 4 KHEntgG – Spezialisierung bei..., ...Laut § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG dürfen Entgelte für Krankenhausstandorte..., ...Satz 6 in § 8 Absatz 4 KHEntgG „[…] Ab dem 1. Januar..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...§ 9 Absatz 1a Nummer 6 KHEntgG) aufgenommen wurde. ..., ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) § 6c KHEntgG – Vergütung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme zum Referentenentwurf des BStabG
Stellungnahme zur Verbändeanhörung des Referentenentwurfs zum BStabG.
- Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 05.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
20.04.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Artikel 3 Nr. 6 (§ 9 Abs. 1b KHEntgG); Artikel 5 Nr. 4 (§ ..., ...Krankenhäu-ser, die nach KHEntgG behandeln, als auch für..., ...Regelung (§ 6 Absatz 3 Satz 9 KHEntgG), wonach als Aus-gangsgrundlage..., ... Artikel 3 Nr. 3 (§ 6a KHEntgG) Die Regelung führt ..., ...Nr. 7 (§ 10 Abs. 6 S. 1 KHEntgG) Die Vorgabe, dass das..., ...Artikel 3 Nr. 7 (§ 10 Abs. 5 KHEntgG), Artikel 3 Nr. 2 (§ 6 Abs. 3 Satz 5 KHEntgG), Artikel 3 Nr. 3 (§ 6a Abs. 4 Sätze 5 und 6 KHEntgG), Artikel 3 Nr. 6 (§ 9 Abs. 1 Nr. 7 KHEntgG) sowie Artikel 4 Nr. ..., ...nachvollziehbar. § 8 Abs. 5a KHEntgG (neu) Mit der Regelung..., .... § 9 Absatz 1 Nr. 11 KHEntgG (neu) Die Vertragsparteien..., ...§ 9 Absatz 1a Nummer 5 KHEntgG § 5 Absatz 2a KHEntgG..., ...§ 9 Absatz 1a Nummer 5 KHEntgG) und für Krankenhäuser..., ...Regionen (§ 5 Absatz 2a KHEntgG) soll wieder zurückgenommen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen
- Bereitgestellt von: Medtronic GmbH am 30.09.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
-
BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
20.09.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des § 9 Absatz 1 Nr. 3 KHEntgG umgesetzt werden (Regelungen..., ...erhalten (§ 5 Absatz 3k KHEntgG (neu)). Ergänzend dazu..., ...ist über § 5 Absatz 3k KHEntgG auszugestalten. Krankenhausfinanzierung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung und Ergänzung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes/KHAG
Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung und Ergänzung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG). Bezweckt wird die Aufnahme, Anpassung und Streichung einzelner Regelungen.
- Bereitgestellt von: AGAPLESION gAG am 01.06.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 120/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
BR-Drs. 120/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
02.02.2026
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Folgejahr (§ 11 Abs. 4 und 6 KHEntgG/BPflV). • Aufhebung ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz KHVVG
Der Bundesverband Geriatrie setzt sich im Rahmen des KHVVG für eine zukunftsfeste, flächendeckende und patientengerechte altersmedizinische Versorgung ein. Zentrale Anliegen sind eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie unter Einbeziehung aller geriatrischen Facharztqualifikationen, ihre ausdrückliche Nennung als Bestandteil der Grund- und Notfallversorgung auf allen Versorgungsstufen sowie Vergütungsmechanismen, die demografiebedingte Fallzahlsteigerungen und das geringe Ambulantisierungspotenzial der Geriatrie berücksichtigen und so ökonomische Fehlanreize zur Verdrängung geriatrischer Leistungen vermeiden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 18.10.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11854
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
-
BT-Drs. 20/11854
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
14.10.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Geriatrie Zu § 21 Absatz 3c KHEntgG: Gemäß § 21 Absatz 3c KHEntgG ist das InEK beauftragt..., ...gemäß § 8 Absatz 4 Satz 4 KHEntgG relevant. Der BV Geriatrie...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und Reform der Vergütungsstrukturen
Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen und die laufenden Gesetzgebungs- und Regelungsprozesse zur Krankenhausreform einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten. Es wird eine umfassende Einbindung in den Reformprozess und dessen Umsetzung auf Bundes- und Landesebene gefordert. Daneben soll die Bedeutung der ärztlichen Personalausstattung hervorgehoben werden, wobei die Bundesärztekammer die gesetzliche Verankerung des von ihr entwickelten Personalbemessungssystems fordert. Die geplante Vorhaltevergütung muss eine patienten- und aufgabengerechte Personalausstattung sichern, wobei auch das ärztliche Personal angemessen zu berücksichtigen ist. Auch wird eine angemessene Berücksichtigung der ärztlichen Weiterbildung gefordert.
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 08.01.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) -
BR-Drs. 554/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) -
BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
-
BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
15.12.2025
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Auswertung der Daten nach § 21 KHEntgG ermöglicht werden, um..., ...Satz 5 in § 8 Absatz 4 KHEntgG vorgesehene Knüpfung ..., ...KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG sowie der Neuregelung..., ...KHG, § 8 Abs. 4 Satz 6 KHEntgG sowie der Neuregelung..., ...Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) 2 § 1 • Ausnahmeregelung..., ... Stellungnahme zu § 21 KHEntgG in Verbindung mit § 135e..., ...Auswertung der Daten nach § 21 KHEntgG ermöglicht werden. Derzeit..., ...dieser Zugriff gemäß § 21 KHEntgG nur der DKG, dem GKV-SV..., ...Folgeänderung zur Änderung in § 11 KHEntgG § 11 (Vereinbarung für..., ...Folgeänderung zur Änderung in § 14 KHEntgG § 14 (Genehmigung) Keine...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
DGOU, DGOOC und DGU verweisen auf die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Definition für die LG 14 "Allgemeine Chirurgie" sowie der Definition von Fachkliniken.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 29.04.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG
-
Adressatenkreis:
-
05.12.2025
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...“ (2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgG). Hier soll erkennbar...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
DGOU, DGOOC und DGU verweisen auf die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Definition für die LG 14 "Allgemeine Chirurgie" sowie der Definition von Fachkliniken.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie e. V. am 24.04.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform, Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG
-
Adressatenkreis:
-
05.12.2025
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...“ (2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgG). Hier soll erkennbar...
-
Zu Regelungsvorhaben: