Stellungnahmen/Gutachten

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78 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EU AI Act"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (78)

  • SG2604230004 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschlag für EU Biotech Act

      Der EU Biotech Act ist aus Sicht von BIO Deutschland eine historische Chance, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Biotechnologie zu stärken. Hierzu fordert BIO Deutschland im EU Biotech Act u.a. beschleunigte Genehmigungen, gezielte Finanzierung für Scale-up-Phasen, innovationsfreundliche Regulierung, eine sektorübergreifende Governance sowie praktikable Rahmenbedingungen für KMU.
    • Bereitgestellt von: BIO Deutschland e.V. am 23.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Doppelregulierungen mit dem EU AI Act zu vermeiden.   Themenbereich..., ...nahtlos mit dem bestehenden EU AI Act sowie den laufenden ...

  • SG2603020022 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI Verordnung)

      Begleitung des EU-Gesetzgebungsvorhabens auf nationaler Ebene in Deutschland (insbesondere im Rahmen des Trilog-Verfahrens) mit der Zielsetzung der Sicherstellung eines risikobasierten Ansatzes und einer sinnvollen Zuteilung der regulatorischen Verantwortlichkeiten entlang des KI Technologie-Stacks sowie einer sinnvollen Zuweisung der Verantwortlichkeiten zwischen Anbietern von KI-Systemen, Anwendern solcher Systeme sowie den Anbietern von Foundation Models. Weitere Zielsetzungen: 1. Sicherstellung der Festlegung sinnvoller Anforderungen für die Anbieter von Foundation Models 2. Praktikable Vorgaben für sogenanntes "Watermarking". 3. Klare Definitionen zur Bestimmung des Anwendungsbereichs der VO
    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 02.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 02.03.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...the first draft of the EU AI Act Code of Practice on ...

  • SG2512040035 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung der Verwaltung fördern und beschleunigen

      Digitale Technologien sind die Basis für den notwendigen Wandel der öffentlichen Verwaltung. Um die Leistungsfähigkeit der Verwaltung zu stärken, braucht es einen zeitgemäßen Rechtsrahmen sowie die Beschleunigung der Prozessdigitalisierung durch gebündelte Ausschreibungen, die rechtliche Verankerung des Once-Only-Prinzips, Automatisierung und den Einsatz von KI und Cloud-Services. Offene KI-Modelle sind der Schlüssel zu neuen technischen Durchbrüchen. Die IBM setzt sich daher für den stärkeren Einsatz von Open Source Modellen ein.

    • Bereitgestellt von: IBM Deutschland GmbH am 04.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...AI-Policy-Suite im Einklang mit dem EU AI Act • Aufbau einer Modell-Registry...

  • SG2607240023 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KI-Governance-Frameworks Der EU AI Act konstituiert die Notwendigkeit...

  • SG2604290020 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2412200041 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... (EU Data Act und dem EU AI Act) angestrebt werden. ...

  • SG2406170017 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      European Digital Rights

      Wir fordern die Rückgewinnung der Macht von Big Tech und setzten uns ein gegen staatliche Überwachung, den Schutz und die Wahrung der Bürger- und Menschenrechte im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie und fordern dass Technologie der der Menschheit, der Demokratie und dem Planeten dient. Unsere größten Herausforderungen, vom Klimakollaps über die Macht von Big Tech bis hin zur Bedrohung von Demokratie und Grundrechten müssen aus einem ganzheitlich und mit interdisziplinären Blickwinkel betrachtet werden und die Prinzipien wie Gerechtigkeit, Gleichheit, Nachhaltigkeit und Dekolonisierung beinhalten.
    • Bereitgestellt von: "Bits & Bäume" am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...frameworks, including in the EU AI Act, and national laws....

  • SG2606090035 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen

      Die Digitalisierungsstrategie des BMG adressiert die richtigen Themen: ePA-Weiterentwicklung, Datennutzung und Stabilität der TI. Wir als Bitkom setzen uns für eine konsequente Umsetzung ein: Ohne offene Schnittstellen, eine klare Rollen der gematik, messbare Zielen sowie einen skalierbaren Datenzugang drohen Insellösungen, Verzögerungen und Innovationshemmnisse. Das anstehende Digitalgesetz muss Verbindlichkeit schaffen für Interoperabilität, Datenflüsse und Datennutzbarkeit für innovative Produkte und Services.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Doppelregulierung durch MDR/IVDR und EU AI-Act führt aktuell zu Unsicherheit...

  • SG2405230010 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Etablierung einer praxinahen behördlichen Aufsichtsstruktur für den EU AI Act

      Schaffung einer praxistauglichen und chancenorientierten behördlichen Aufsichtsstruktur, um die Pflichten aus dem EU AI Act national anwenden und durchsetzen zu können.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. am 23.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4594 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 - (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

  • SG2606220001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...übertragen werden kann; der EU AI Act wiederum bestimmt, unter...
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