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129 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BBergG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (129)

  • SG2610050005 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung WindSeeG

      GASCADE begleitet die Novellierung des WindSeeG mit dem Ziel, verlässliche Rahmenbedingungen für Offshore-Wasserstoff und die Anbindung entsprechender Infrastruktur zu schaffen. Im Fokus stehen ein verbindlicher Entwicklungs- und Ausschreibungspfad für SEN-1, die Skalierung der Offshore-Wasserstofferzeugung, die rechtssichere Verankerung kombinierter Anschlusskonzepte sowie ein einheitliches Genehmigungsregime für Offshore-Wasserstoffleitungen.
    • Bereitgestellt von: GASCADE Gastransport GmbH am 12.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 508/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See
    • Adressatenkreis:

      • 11.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anbindung von SEN-1 und das BBergG (§ 133 Abs. 1 BBergG) ..., ... Sinne von § 4 Abs. 10 BBergG einzustufen ist. Dies ...

  • SG2601150001 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung WindSeeG

      GASCADE begleitet die Novellierung des WindSeeG mit dem Ziel, verlässliche Rahmenbedingungen für Offshore-Wasserstoff und die Anbindung entsprechender Infrastruktur zu schaffen. Im Fokus stehen ein verbindlicher Entwicklungs- und Ausschreibungspfad für SEN-1, die Skalierung der Offshore-Wasserstofferzeugung, die rechtssichere Verankerung kombinierter Anschlusskonzepte sowie ein einheitliches Genehmigungsregime für Offshore-Wasserstoffleitungen.
    • Bereitgestellt von: GASCADE Gastransport GmbH am 15.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 508/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See
    • Adressatenkreis:

      • 22.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anbindung von SEN-1 und das BBergG (§ 133 Abs. 1 BBergG) ..., ... Sinne von § 4 Abs. 10 BBergG einzustufen ist. Dies ...

  • SG2601140011 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anbindung von SEN-1 und das BBergG (§ 133 Abs. 1 BBergG) ..., ... Sinne von § 4 Abs. 10 BBergG einzustufen ist. Dies...

  • SG2409300060 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen (GeoWG)

      Das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoWG) zielt darauf ab, die Genehmigungsverfahren für diese Anlagen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Dies soll durch eine uneingeschränkte Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses, Regelungen zum vorzeitigen Beginn, vereinfachte berg- und wasserrechtliche Genehmigungserfordernisse sowie verkürzte Beteiligungspflichten der zuständigen Behörden erreicht werden. Der DVGW weist jedoch darauf hin, dass der Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung in Wasserschutzgebieten und Trinkwassereinzugsgebieten weiterhin gewährleistet sein muss.
    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 17.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verbundenen Änderungen des BBergG und des WHG führen durch...

  • SG2508180007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundesberggesetzes (BBergG), sowie eine Mantelverordnung...

  • SG2510220007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...orientiert an § 117 Abs. 1 BbergG, um unnötige Investitionshemmnisse...

  • SG2409260117 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zum Bundesberggesetz (BBergG) zu längeren Hauptbetriebsplänen..., ...Umsetzung: Modifikation BBergG für Betriebsplanverfahren..., ...Konzentrationswirkung (§ 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2) Aus Sicht..., ...Änderungsvorschlägen in § 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2 werden die..., ...Änderung im Bundesberggesetz (BBergG) § 4 Begriffsbestimmungen...

  • SG2409040017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zum Bundesberggesetz (BBergG) zu längeren Hauptbetriebsplänen..., ...Umsetzung: Modifikation BBergG für Betriebsplanverfahren..., ...Konzentrationswirkung (§ 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2) Aus Sicht..., ...Änderungsvorschlägen in § 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2 werden die..., ...Änderung im Bundesberggesetz (BBergG) § 4 Begriffsbestimmungen...

  • SG2502120017 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen von BImSchG, BBergG) 1. Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes..., ...des Bundesberggesetzes (BBergG) Auch bei den geplanten..., ...Wesentlichen den Bestimmungen des BBergG und ist nach unserem Dafürhalten...

  • SG2509110021 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Entwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpTG (21. WP)

      Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/U entlang der Wertschöpfungskette. Im Fokus stehen Synergien mit Erdgasinfrastruktur, Einbeziehung von Terminals und Leitungsumstellungen. Gefordert werden vereinfachte Genehmigungen, praxistaugliche Öffentlichkeitsbeteiligung, klare Zuständigkeiten für Offshore- und Onshore-Speicher sowie investitionsfreundliche Regeln zu Haftung und Rückbau. Zudem sind gesetzliche Klarstellungen zu diskriminierungsfreiem Netzzugang und Produktspezifikation sowie Erleichterungen im Vergabeverfahren für den schnellen Aufbau einer CO2-Infrastruktur notwendig.
    • Bereitgestellt von: VNG AG am 11.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...orientiert an § 117 Abs. 1 BbergG, um unnötige Investitionshemmnisse...
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